Volltextveröffentlichungen (4)

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  Anspruch auf Entschädigung für unvorhergesehene und plötzlich eintretende Schäden an versicherten Sachen - Auslegung der Begriffe "unvorhergesehen" und "plötzlich eintretende Schäden" - Gewährung von Versicherungsschutz für einen an einer ...

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Papierfundstellen

• MDR 1976, 829
• VersR 1976, 676
• DB 1976, 1909

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 14.04.1976 - IV ZR 60/75

  Voraussetzungen für Anspruch aus Vermögensschäden-Haftpflichtversicherung - …

  Auszug aus BGH, 28.04.1976 - IV ZR 56/74

  Der Konstruktionsfehler stellt als solcher keinen Sachschaden der Maschine dar, denn dieser setzt voraus, daß die Sache in ihrer Substanz beeinträchtigt und dadurch in ihrer Brauchbarkeit und ihrem Wert gemindert ist (Martin VW 1969, 75, 77;… ders. Montageversicherung Rn. 2.1.1 und 2.2 zu § 2 AMoB;… Prölss/Martin a.a.O. Anm. 2 zu Nr. 2 AMB;… v. Gerlach a.a.O. S. 39; BGH NJW 1954, 1846 für die Bauleistungsversicherung nach den AVB Bauunternehmer; ferner das zur Veröffentlichtung bestimmte Urteil des Senats vom 14. April 1976 - IV ZR 60/75 -).
• BGH, 27.10.1954 - II ZR 220/53

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 28.04.1976 - IV ZR 56/74

  Der Konstruktionsfehler stellt als solcher keinen Sachschaden der Maschine dar, denn dieser setzt voraus, daß die Sache in ihrer Substanz beeinträchtigt und dadurch in ihrer Brauchbarkeit und ihrem Wert gemindert ist (Martin VW 1969, 75, 77;… ders. Montageversicherung Rn. 2.1.1 und 2.2 zu § 2 AMoB;… Prölss/Martin a.a.O. Anm. 2 zu Nr. 2 AMB;… v. Gerlach a.a.O. S. 39; BGH NJW 1954, 1846 für die Bauleistungsversicherung nach den AVB Bauunternehmer; ferner das zur Veröffentlichtung bestimmte Urteil des Senats vom 14. April 1976 - IV ZR 60/75 -).

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• BGH, 27.06.1979 - IV ZR 174/77

  Bauwesenversicherung: Umfang

  An dieser Abgrenzung des Sachschadens gegenüber dem Sachmangel wird festgehalten (…zustimmend Prölss/Martin a.a.O. § 1 AHB Anm. 3;… Wussow AHB 8. Aufl. § 1 Anm. 41 S. 95, 96; vgl. auch Senatsurteil in VersR 1976, 676).

  Die Entscheidung des Senats in VersR 1976, 676 steht dem nicht entgegen.

  Eine über die mangelbedingte Minderwertigkeit der Wohnblocks hinausgehende Wertminderung könnte die Senkung und Neigung der Gebäude innerhalb der Versicherungszeit etwa insoweit herbeigeführt haben, als die Beseitigung des Gründungsmangels dadurch schwieriger und kostspieliger geworden wäre (vgl. zu einer ähnlichen Problemstellung die Senatsentscheidung in VersR 1976, 676).

• OLG Saarbrücken, 20.05.2022 - 5 U 60/21

  Ansprüche aus einer Gebäudeversicherung aufgrund der Verschmutzung einer …

  Diese Definition stellt - als zulässige Ausprägung des § 81 Abs. 2 VVG - auf die rechtzeitige Kenntnis bzw. Kenntnismöglichkeit vom drohenden Schaden ab; entscheidend ist, ob dieser für den Versicherungsnehmer (bzw. die ihm gleichgestellten Personen) überraschend, also für ihn unvorhersehbar aufgetreten ist und auch bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt nicht abgewendet werden konnte (vgl. BGH, Urteil vom 28. April 1976 - IV ZR 56/74, VersR 1976, 676; Urteil vom 1. Juni 1983 - IVa ZR 152/81, VersR 1983, 821;… v. Rintelen, in: Martin, a.a.O., § 8 Rn. 240).
• OLG Karlsruhe, 20.02.2003 - 12 U 211/02

  Deckungsklage gegen die Maschinenversicherung: Grob fahrlässige Herbeiführung …

  Dabei kommt dem - in den AMB 1991 zwischenzeitlich auch aufgegebenen - Merkmal "plötzlich" gegenüber dem Begriff "unvorhergesehen" keine echte selbständige Bedeutung zu; beide Begriffe beschreiben den Versicherungsfall vielmehr dahingehend, dass der Schaden für den Versicherungsnehmer überraschend, also für ihn unvorhersehbar auftreten muss und auch bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt nicht abgewendet werden kann (BGH VersR 1976, 676).

• BGH, 05.02.1981 - IVa ZR 58/80

  Beweislast bei Geltendmachung von Ansprüchen in der Fahrzeugvollversicherung

  Diese subjektive Komponente des Begriffs der Plötzlichkeit soll nicht etwa vorhergesehene Ereignisse aus dem Begriff des Plötzlichen ausschließen, soweit sich das objektive Geschehen tatsächlich innerhalb eines kurzen Zeitraumes verwirklicht; vielmehr soll dadurch der Versicherungsschutz auch auf solche Ereignisse erstreckt werden, die zwar nicht innerhalb eines kurzen Zeitraumes eingetreten sind, deren Eintritt für den Betroffenen jedoch unerwartet war (vgl BGH, Urteile vom 6. Februar 1954, II ZR 65/53, und vom 28. April 1976, IV ZR 56/74 - VersR 1954, 113; 1976, 676;… Jannott, aaO, S 96).
• BGH, 18.11.2009 - IV ZR 58/06

  Voraussetzungen einer Doppelversicherung durch den Abschluss einer …

  Danach ist es rechtlich möglich, in die Montageversicherung, die vom Typ her eine reine Sachversicherung ist (…vgl. Voit/Knappmann in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. Technische Versicherungszweige Vorbem. Rdn. 1; Martin, Montageversicherung 1972, Einleitung I Anm. 6.2, § 3 Anm. 2.2.2; Senatsurteil vom 28. April 1974 - IV ZR 56/74 - VersR 1976, 676, 677), ein Sachersatzinteresse einzubeziehen (BGHZ 175, 374 Tz. 17-21 m.w.N.).
• OLG Köln, 10.02.2009 - 9 U 118/08

  Eintrittspflicht der Maschinenversicherung; Begriff des unvorhergesehen Schadens …

  Unvorhergesehen in diesem Sinne ist ein Schaden, wenn er für den Versicherungsnehmer (oder seinen Repräsentanten) überraschend, also für ihn unvorhersehbar aufgetreten ist und auch bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt nicht abgewendet werden konnte (vgl. BGH VersR 1976, 676; BGH VersR 1983, 821).
• BGH, 03.06.1981 - IVa ZR 121/80

  Anspruch auf Versicherungsleistung aus einer …

  Sie meint, der hier maßgebliche Schaden (Verformung der Platten) sei schon lange vor dem 2. Dezember 1969 eingetreten, wie sich auch aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 28. April 1976 - IV ZR 56/74 = VersR 1976, 676, bei dem es um die Ersatzpflicht für den an der Presse eingetretenen Schaden ging, ergebe.

  Der ehemalige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 28. April 1976 - IV ZR 56/74 = VersR 1976, 676, bei dem es um Ersatz des Maschinenschadens an der Presse ging, darauf hingewiesen, daß bei Berücksichtigung der technischen Gesichtspunkte eine allmählich eingetretene Substanzbeeinträchtigung erst von einem bestimmten Zeitpunkt an als Sachschaden qualifiziert werden kann.

• OLG Hamburg, 12.05.1998 - 9 U 236/96

  Versicherungsbedingungen für Mitglieder der Vereinigung Deutscher …

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• BGH, 01.06.1983 - IVa ZR 152/81

  Ansprüche aus einer Bauwesenversicherung - Wasserschaden an einer Baustelle - …

  Der in den genannten Bestimmungen enthaltene Risikoausschluß ist dahin zu verstehen, daß ein Schaden nur dann unvorhergesehen eingetreten ist, wenn er für den Versicherungsnehmer überraschend, also für ihn unvorhersehbar eingetreten ist und auch bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt nicht abgewendet werden konnte (vgl. BGH Urteil vom 28.4.1976 - IV ZR 56/74 - VersR 1976, 676, 677 m.w.N.; sowieUrteil vom 3.6.1981 - IVa ZR 121/80 - VersR 1981, 875, 877).
• BGH, 23.09.1981 - IVa ZR 160/80

  Pflicht zur Verwendung neu gefaßter AVB

  Diese mit dem Wortlaut der Bedingungen zu vereinbarende und allein ihrem Zusammenhang und Zweck - insbesondere auch den technischen Voraussetzungen des Versicherungszweiges, vgl. BGH Urteil vom 28. April 1976, IV ZR 56/74 = VersR 1976, 676, 677 - entsprechende Auslegung dient den berechtigten Interessen nicht nur des Versicherungsnehmers, sondern auch des Versicherers.
• LG Nürnberg-Fürth, 11.01.2022 - 8 O 466/21

  Keine Deckung für Sachschäden aus Versicherung für erneuerbare Energien bei …
• OLG Nürnberg, 30.01.2019 - 8 U 503/18

  Eintritt des Versicherungsfalls in der Maschinenversicherung (hier: WKA)