Rechtsprechung
| BGH, 03.06.1987 - IVa ZR 273/85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verfügung des Vorerben über ein zur Erbschaft gehörendes Grundstück - Zahlungen der Nacherben im Hinblick auf ihre Gegenleistungen an die Vorerbin - Aufwendungen der Nacherben für den Grundbesitz - Forderung der Beklagten gegen die Nacherbengemeinschaft - Volleigentum ...
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.10.1984 - IVa ZR 75/83
Rückabwicklung einer Grundstücksschenkung nach Eintritt des Nacherbfalles
Auszug aus BGH, 03.06.1987 - IVa ZR 273/85
Auf die Revision hat der erkennende Senat das Berufungsurteil wegen des Hilfsantrages aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Urteil vom 10.10.1984 - IVa ZR 75/83 - LM BGB § 2113 Nr. 22 = NJW 1985, 382). - RG, 21.07.1938 - V 19/38
1. Zur entsprechenden Anwendung des § 2039 BGB. 2. Zur Rechtskraftwirkung des …
Auszug aus BGH, 03.06.1987 - IVa ZR 273/85
In einem vergleichbaren Fall hat das Reichsgericht (RGZ 158, 40, 47) den Nichtberechtigten für verpflichtet gehalten die Darlehensvaluta - gegen Befreiung von seinen Verbindlichkeiten gegenüber dem Hypothekengläubiger - an den wahren Eigentümer herauszugeben (…vgl. dazu von Caemmerer, Festschrift für Lewald S. 449;… MK-Lieb, BGB 2. Aufl. § 816 Rdn. 38 ff., 40).
- BGH, 30.05.1990 - IV ZR 83/89
Schutz des Nacherben gegen bestimmte Verfügungen des Vorerben
Das Berufungsgericht hat das Senatsurteil vom 10. Oktober 1984 (IVa ZR 75/83 - NJW 1985, 382 = LM BGB § 2113 Nr. 22; bestätigt durch Urteil vom 3. Juni 1987 - IVa ZR 273/85 - unveröffentlicht) nicht berücksichtigt.Herausgabe und Umschreibungsbewilligung haben die Kläger daher gegebenenfalls von vornherein nur in der Weise zu beanspruchen, daß die Gegenleistungen des Beklagten an diesen Zug um Zug zurückerstattet werden; der Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Beklagten bedarf es insoweit nicht (Senatsurteil vom 3. Juni 1987 aaO).
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