Volltextveröffentlichungen (10)

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• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Versagung von Prozesskostenhilfe wegen Massekostenarmut

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  InsO § 207 Abs. 1
  Versagung von Prozesskostenhilfe wegen Massekostenarmut

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Prozesskostenhilfe für den Insolvenzverwalter trotz Massekostenarmut

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 22.11.2012 - IX ZB 62/12

  Prozesskostenhilfe für einen Aktivprozess des Insolvenzverwalters bei …

  Auszug aus BGH, 17.04.2013 - IX ZB 63/12

  Diese Ansicht hat der Senat durch Beschluss vom 22. November 2012 (IX ZB 62/12, WM 2013, 54; vgl. auch Beschluss vom 22. November 2012 - IX ZB 16/12, nv) bestätigt und eingehend begründet.

  Da vorliegend die Massekostenarmut bei Erfolg der beabsichtigten Klage und wirtschaftlicher Durchsetzbarkeit eines stattgebenden Urteils (vgl. BGH, Beschluss vom 22. November 2012 - IX ZB 62/12, aaO Rn. 13) voraussichtlich abgewendet ist, kann mit der Begründung des Berufungsgerichts die begehrte Prozesskostenhilfe nicht versagt werden.

• BGH, 16.07.2009 - IX ZB 221/08

  Gewährung von Prozesskostenhilfe zur Durchsetzung eines Anfechtungsanspruchs bei …

  Auszug aus BGH, 17.04.2013 - IX ZB 63/12

  Schon aus dem vom Beschwerdegericht angeführten Beschluss des Senats vom 16. Juli 2009 (IX ZB 221/08, WM 2009, 1673 Rn. 4) ergibt sich, dass ein Kläger bei Massekostenarmut nur dann keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe hat, wenn die Durchsetzung eines Anfechtungsanspruchs nicht dazu geeignet ist, eine Massekostenarmut abzuwenden.
• BGH, 22.11.2012 - IX ZB 16/12

  Antrag eines Insolvenzverwalters auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  Auszug aus BGH, 17.04.2013 - IX ZB 63/12

  Diese Ansicht hat der Senat durch Beschluss vom 22. November 2012 (IX ZB 62/12, WM 2013, 54; vgl. auch Beschluss vom 22. November 2012 - IX ZB 16/12, nv) bestätigt und eingehend begründet.

• BGH, 12.11.2015 - IX ZB 82/14

  Prozesskostenhilfebewilligung: Anfechtungsklage des Insolvenzverwalters bei …

  Ist die Durchsetzung des mit der beabsichtigten Anfechtungsklage verfolgten Anspruchs jedoch nicht dazu geeignet, die eingetretene Massekostenarmut zu beheben, muss dem Insolvenzverwalter in Fällen der Massekostenarmut Prozesskostenhilfe versagt werden (BGH, Beschluss vom 22. November 2012 - IX ZB 62/12, ZInsO 2013, 249 Rn. 10; vom 17. April 2013 - IX ZB 63/12, Rn. 6).