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   BGH, 24.10.2013 - IX ZR 104/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,31737
BGH, 24.10.2013 - IX ZR 104/13 (https://dejure.org/2013,31737)
BGH, Entscheidung vom 24.10.2013 - IX ZR 104/13 (https://dejure.org/2013,31737)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - IX ZR 104/13 (https://dejure.org/2013,31737)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 Abs 1 InsO
    Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Überweisung von Geldmitteln des Schuldners über das Konto eines Familienangehörigen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anfechtung einer Überweisung des Insolvenzschuldners über das Konto seines Vaters

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kenntnis des Anfechtungsgegners vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners bei Abwicklung der Zahlungen über das Konto einer dem Schuldner nahestehenden Person

  • zvi-online.de

    InsO § 133 Abs. 1
    Kenntnis des Anfechtungsgegners vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners bei Abwicklung der Zahlungen über das Konto einer dem Schuldner nahestehenden Person

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Kenntnis vom Benachteiligungsvorsatz, wenn der Gläubiger weiß, dass der Schuldner zahlungsunfähig ist und der Schuldner eine Überweisung bewirkt, indem er eigene Mittel über das Konto seines Vaters dem Gläubiger zuwendet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 133
    Anfechtung einer Überweisung des Insolvenzschuldners über das Konto seines Vaters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Zahlung über das Konto des Vaters - und die Insolvenzanfechtung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Kenntnis des Gläubigers von einer Benachteiligung der Gläubigergesamtheit durch eine Überweisung des Schuldners über ein Konto des Vaters

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anfechtungsgegner kann gläubigerbenachteiligende Rechtshandlung erkennen, wenn Schuldner ihm Mittel über das Konto seines Vaters zuwendet

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Insolvenzanfechtung bei Zahlungen von fremdem Konto

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Überweisung über das Konto eines Familienangehörigen des Schuldners

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsatzanfechtungen von Zahlungen über das Bankkonto Dritter

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtungsgegner kann gläubigerbenachteiligende Rechtshandlung erkennen, wenn Schuldner ihm Mittel über das Konto seines Vaters zuwendet

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 133 Abs. 1, § 129 Abs. 1
    Kenntnis des Anfechtungsgegners vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners bei Abwicklung der Zahlungen über das Konto einer dem Schuldner nahestehenden Person

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei der Vorsatzanfechtung einer durch den Schuldner bewirkten Leistung eines Dritten

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtungsgegner kann gläubigerbenachteiligende Rechtshandlung erkennen, wenn Schuldner ihm Mittel über das Konto seines Vaters zuwendet

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.10.2013, Az.: IX ZR 104/13 (Empirische Vermutung der Gläubigerbenachteiligung pro Anfechtbarkeit im Dreiecksverhältnis)" von RA Dr. Christoph Alexander Jacobi und RA Benjamin Böhme, original erschienen in: NZI 2014, 66 - 68.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 465
  • ZIP 2013, 2262
  • MDR 2014, 498
  • NZI 2014, 66
  • WM 2013, 2231
  • DB 2013, 2676
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 25.02.2016 - IX ZR 109/15

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von dem Benachteiligungsvorsatz des

    Dies gilt insbesondere, wenn der Schuldner gewerblich tätig ist, weil der Gläubiger in diesem Fall mit weiteren Gläubigern des Schuldners mit ungedeckten Ansprüchen rechnen muss (BGH, Urteil vom 6. Dezember 2012 - IX ZR 3/12, WM 2013, 174 Rn. 15; vom 19. September 2013 - IX ZR 4/13, WM 2013, 2074 Rn. 14; vom 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13, WM 2013, 2231 Rn. 11).
  • BAG, 29.01.2014 - 6 AZR 345/12

    § 133 InsO - Bargeschäft - subjektive Voraussetzungen

    aa) Die Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit begründet keine gesetzliche Vermutung iSd. § 292 ZPO für das Vorliegen der subjektiven Voraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO, sondern ist nur ein Beweisanzeichen für das Vorliegen des Benachteiligungsvorsatzes (BAG 12. September 2013 - 6 AZR 980/11 - Rn. 66 f.) , das allerdings besondere Bedeutung hat (BGH 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13 - Rn. 10) .
  • BGH, 03.04.2014 - IX ZR 201/13

    Insolvenzanfechtung nach Tilgung einer an ein Inkassobüro abgetretenen Forderung

    a) Die subjektiven Tatbestandsmerkmale der Vorsatzanfechtung können - weil es sich um innere, den Beweis nur eingeschränkt zugängliche Tatsachen handelt - meist nur mittelbar aus objektiven Tatsachen hergeleitet werden (BGH, Urteil vom 13. August 2009 - IX ZR 159/06, WM 2009, 1943 Rn. 8; vom 19. September 2013 - IX ZR 4/13, WM 2013, 2074 Rn. 14; vom 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13, WM 2013, 2231 Rn. 10).

    Sind beide Teile über die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und die Existenz weiterer Gläubiger unterrichtet, kann von einem Benachteiligungsvorsatz des Schuldners und dessen Kenntnis bei dem Gläubiger ausgegangen werden, weil der Schuldner weiß, nicht sämtliche Gläubiger befriedigen zu können, und dem Gläubiger bekannt ist, dass infolge der ihm erbrachten Leistung die Befriedigungsmöglichkeit anderer Gläubiger vereitelt oder zumindest erschwert wird (BGH, Urteil vom 19. September 2013, aaO; Urteil vom 24. Oktober 2013, aaO Rn. 11).

  • BGH, 28.01.2016 - IX ZR 185/13

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung durch eine "Treuhandzahlung" zur

    Ebenso liegt eine Gläubigerbenachteiligung vor, wenn eine dem Schuldner zustehende Forderung im Wege einer Anweisung auf Schuld durch Zahlung an einen Dritten getilgt wird, weil der Schuldner für die Befriedigung des Zahlungsempfängers einen Vermögensgegenstand aufgibt, der anderenfalls den Gläubigern insgesamt zur Verfügung gestanden hätte (BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - IX ZR 147/07, WM 2008, 2224 Rn. 9; Urteil vom 21. Juni 2012, aaO Rn. 12; vom 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13, WM 2013, 2231 Rn. 16; vom 20. November 2014 - IX ZR 13/14, WM 2015, 53 Rn. 22).
  • BGH, 10.07.2014 - IX ZR 280/13

    Insolvenzanfechtung: Begleichung einer Geldstrafe durch den zahlungsunfähigen

    Der Beklagte musste wegen der naheliegenden Möglichkeit einer Zahlung aus dem Entgelt einer zwischenzeitlich aufgenommen Arbeitstätigkeit oder aus angesparten Sozialleistungen nach allgemeiner Erfahrung eine gläubigerbenachteiligende Rechtshandlung des Schuldners zugrunde legen (vgl. BGH, Urteil vom 19. September 2013 - IX ZR 4/13, WM 2013, 2074 Rn. 24; vom 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13, WM 2013, 2231 Rn. 19).
  • BGH, 18.01.2018 - IX ZR 144/16

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungseinstellung des

    Dies gilt insbesondere, wenn der Schuldner gewerblich tätig ist, weil der Gläubiger in diesem Fall mit weiteren Gläubigern des Schuldners mit ungedeckten Ansprüchen rechnen muss (BGH, Urteil vom 6. Dezember 2012 - IX ZR 3/12, ZInsO 2013, 190 Rn. 15; vom 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13, ZInsO 2013, 2378 Rn. 11 ; vom 25. Februar 2016, aaO Rn. 11 mwN ).
  • BGH, 12.04.2018 - IX ZR 88/17

    Tilgung der Steuerschulden durch einen Dritten auf Weisung und unter Verrechnung

    Die Gläubigerbenachteiligung äußert sich in der Weggabe der Zahlungsmittel an den Anfechtungsgegner, durch die entweder das auf dem Konto des Dritten befindliche Treugut des Schuldners vermindert und zugleich das für seine Verbindlichkeiten haftende Vermögen verkürzt wird (BGH, Urteil vom 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13, NJW 2014, 465 Rn. 8) oder der Dritte seine Verbindlichkeit gegenüber dem Schuldner tilgt und dieser dadurch unter Verkürzung des haftenden Vermögens seine Forderung gegen den Dritten verliert (Anweisung auf Schuld: vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2012 - IX ZR 59/11, NZI 2012, 805 Rn. 12; vom 24. Oktober 2013, aaO Rn. 16).

    Schließlich fehlt es an einer Rechtshandlung des Schuldners, sofern der Dritte ohne Veranlassung und nähere Kenntnis des Schuldners im ausschließlichen Interesse der Befriedigung des Anfechtungsgegners aus eigenem Vermögen die Überweisungen vornimmt (BGH, Urteil vom 19. September 2013 - IX ZR 4/13, ZIP 2013, 2113 Rn. 21; vom 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13, NJW 2014, 465 Rn. 16).

    Im Interesse der Erfüllung seiner Forderung ist der Anfechtungsgegner grundsätzlich mit jeder möglichen und gerade auch mit einer auf einer Rechtshandlung des Schuldners beruhenden Befriedigung einverstanden, welche als Kehrseite die Gläubigergesamtheit benachteiligt (BGH, Urteil vom 19. September 2013 - IX ZR 4/13, ZIP 2013, 2113 Rn. 22; vom 24. Oktober 2013, aaO Rn. 17 f).

    Eine fehlende Kenntnis kann danach nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen anerkannt werden, in denen der Anfechtungsgegner über den maßgeblichen Geschehensablauf im Ansatz unterrichtet ist, aber auf der Grundlage des für ihn nicht vollständig erkennbaren Sachverhalts - etwa im berechtigten Vertrauen auf einen ihm mitgeteilten Zahlungsweg - bei unvoreingenommener Betrachtung eine Rechtshandlung des Schuldners oder eine Gläubigerbenachteiligung zuverlässig ausschließen darf (BGH, Urteil vom 24. Oktober 2013, aaO Rn. 19).

  • BGH, 07.09.2017 - IX ZR 224/16

    Rückgewährklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Unentgeltliche

    Sind beide Teile über die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners unterrichtet, kann von einem Benachteiligungsvorsatz des Schuldners und dessen Kenntnis bei dem Gläubiger ausgegangen werden, weil der Schuldner weiß, nicht sämtliche Gläubiger befriedigen zu können, und dem Gläubiger bekannt ist, dass infolge der ihm erbrachten Leistung die Befriedigungsmöglichkeit anderer Gläubiger vereitelt oder zumindest erschwert wird (BGH, Urteil vom 6. Dezember 2012 - IX ZR 3/12, WM 2013, 174 Rn. 15; Urteil vom 19. September 2013 - IX ZR 4/13, WM 2013, 2074 Rn. 14; vom 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13, WM 2013, 2231 Rn. 10, 11; vom 3. April 2014 - IX ZR 201/13, WM 2014, 1009 Rn. 32).
  • BAG, 22.10.2015 - 6 AZR 538/14

    Insolvenzanfechtung - Zahlung über Konto eines Dritten

    bb) Nach diesen Gesamtumständen fehlte es nicht nur an anfechtbaren Rechtshandlungen des Sohnes (vgl. dazu BGH 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13 - Rn. 16) , sondern an jeglicher Einschaltung des Sohnes, die die angefochtenen Entgeltzahlungen als Direktzahlungen eines Dritten qualifizieren könnte.

    Die Entgeltforderungen des Beklagten wurden nicht durch den Sohn des Schuldners als Dritten auf Weisung des Schuldners aus eigenen oder fremden Mitteln von seinem eigenen Konto erfüllt (zu dieser zur Inkongruenz führenden Fallgestaltung vgl. BAG 13. November 2014 - 6 AZR 869/13 - Rn. 15 ff.; BGH 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13 - Rn. 11) .

  • BGH, 21.01.2016 - IX ZR 32/14

    Insolvenzanfechtung von Druckzahlungen an das Finanzamt

    Dieser Argumentation steht zunächst entgegen, dass nach der Senatsrechtsprechung die allgemeine Kenntnis von der Schuldnerhandlung ausreicht (vgl. BGH, Urteil vom 24. Oktober 2013 - IX ZR 104/13, ZInsO 2013, 2378 Rn. 12 ff mwN).
  • BGH, 22.05.2014 - IX ZR 95/13

    Insolvenzanfechtung von Zahlungen einer GmbH an ihre "Hausbank": Beurteilung der

  • BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 869/13

    Inkongruente Deckung - Zahlung über Konto der Ehefrau

  • BGH, 05.07.2018 - IX ZR 126/17

    Maßstäbe für die Beurteilung zum Erhalt einer Leistung des Schuldners bei der

  • OLG Hamburg, 07.10.2016 - 1 U 292/15

    Insolvenzanfechtung: Beginn der Verzinsung des Rückgewähranspruchs

  • OLG Düsseldorf, 06.12.2018 - 12 U 20/18

    Insolvenzanfechtung der Befriedigung eines Gläubigers aufgrund eines

  • BAG, 22.10.2015 - 6 AZR 758/14

    Insolvenzanfechtung - Zahlung über Konto eines Dritten

  • BGH, 06.02.2014 - IX ZR 221/11

    Insolvenzanfechtung von Zahlungen einer insolventen GmbH: Benachteiligungsvorsatz

  • BGH, 06.02.2014 - IX ZR 148/13

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • LG Aachen, 30.01.2017 - 5 S 24/16

    Anfechtbarkeit einer Rechtshandlung gegenüber dem Insolvenzgläubiger

  • LAG Hessen, 16.04.2014 - 18 Sa 966/13

    Insolvenz; Vorsatzanfechtung

  • BGH, 15.11.2018 - IX ZR 81/18

    Feststellung der Zahlungsunfähigkeit hinsichtlich Entbehrlichkeit der Aufstellung

  • LG Düsseldorf, 10.11.2017 - 10 O 498/16

    Insolvenzanfechtung (Deckungsanfechtung) wegen mittelbarer Zuwendungen der

  • OLG Dresden, 07.05.2014 - 13 U 1416/10

    Insolvenzanfechtung der Übernahme eines Mietvertrages durch den späteren

  • LG Hamburg, 22.12.2015 - 303 O 445/14

    Rückzahlungsklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Rückforderung

  • ArbG Wesel, 10.06.2015 - 3 Ca 1927/14

    Bargeschäft; subj. Voraussetzungen bei Vorsatzanfechtung; Pfändungsfreigrenzen

  • LG Köln, 31.01.2017 - 5 O 425/14

    Ansprüche des Insolvenzverwalters aufgrund einer Insolvenzanfechtung; Entscheid

  • OLG Dresden, 05.04.2017 - 13 U 327/16
  • LG Münster, 08.05.2014 - 102 O 82/13

    Anfechtbarkeit einer vom Schuldner in den letzten 10 Jahren vor Eröffnung des

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