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   BGH, 19.03.1992 - IX ZR 14/91   

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https://dejure.org/1992,852
BGH, 19.03.1992 - IX ZR 14/91 (https://dejure.org/1992,852)
BGH, Entscheidung vom 19.03.1992 - IX ZR 14/91 (https://dejure.org/1992,852)
BGH, Entscheidung vom 19. März 1992 - IX ZR 14/91 (https://dejure.org/1992,852)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Miterbe - Miterbenanteil - Übertragung des Miterbenanteils - Anfechtung der Übertragung - Rückgewähr in Natur - Gläubigeranfechtung - nachlaß

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rückgewähr in Natur nach anfechtbarer Übertragung des Erbanteils am Nachlaßgrundstück an einzigen Miterben

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Rückgewähr bei einer angefochtenen Übertragung eines Miterbenanteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AnfG § 7
    Rückgewähr eines Miterbenanteils bei Nachlaßgrundstück

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1959 (Ls.)
  • NJW-RR 1992, 733
  • ZIP 1992, 558
  • MDR 1992, 880
  • DNotZ 1993, 119
  • FamRZ 1992, 659
  • WM 1992, 1199
  • DB 1992, 2085
  • Rpfleger 1992, 361
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 22.10.2015 - V ZB 126/14

    Grundbucheintragung: Erwerb der Erbteile einer Erbengemeinschaft durch mehrere

    Die Rechtslage ist dann keine andere als bei dem Erwerb des Nachlasses durch einen Alleinerben (vgl. nur BGH, Urteil vom 19. März 1992- IX ZR 14/91, NJW-RR 1992, 733 mwN).
  • BGH, 14.06.2007 - IX ZR 219/05

    Rechtsfolgen der Eintragung eines Verfügungsverbots zu Gunsteneines

    Das ist noch heute richtig (vgl. BGH, Urt. v. 19. März 1992 - IX ZR 14/91, ZIP 1992, 558, 563 unter B.2.a).
  • BGH, 08.07.1993 - IX ZR 116/92

    Eingeschränkte Pfändung des Pflichtteilsanspruches vor vertraglicher Anerkennung

    Es soll die Zugriffslage wiederhergestellt werden, die ohne die anfechtbare Handlung bestanden hätte (vgl. BGHZ 90, 207, 211 f [BGH 23.02.1984 - IX ZR 26/83]; 104, 355, 357; 116, 222, 224 [BGH 05.12.1991 - IX ZR 270/90]; BGH, Urt. v. 11. Oktober 1989 - VIII ZR 285/88, WM 1990, 78, 81; v. 19. März 1992 - IX ZR 14/91IX ZR 14/91, ZIP 1992, 558, 561; Böhle-Stamschräder/Kilger, AnfG 7. Aufl. Einf Anm. II, 1; Jaeger, Die Gläubigeranfechtung 2. Aufl. § 1 Anm. 53 ff).
  • BGH, 20.12.2012 - IX ZR 56/12

    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit der Mitwirkung des vertraglich eingesetzten

    Die Ausschlagung einer Erbschaft ist der Insolvenzanfechtung entzogen (BGH, Urteil vom 19. März 1992 - IX ZR 14/91, ZIP 1992, 558, 561), auch wenn der Ausschlagende im Einvernehmen mit dem an seine Stelle tretenden Erben mit dem Vorsatz der Gläubigerbenachteiligung gehandelt hat.
  • BGH, 12.07.2018 - V ZB 228/17

    Anordnung einer Nacherbfolge nur für einen Miterben; Erlöschen der

    Es bestehen keine Erbteile mehr, und es tritt der gleiche Rechtszustand ein wie bei einem ursprünglichen Anfall der Erbschaft an einen Alleinerben (vgl. Senat, Beschluss vom 22. Oktober 2015 - V ZB 126/14, WM 2016, 528 Rn. 11; BGH, Urteil vom 19. März 1992 - IX ZR 14/91, ZIP 1992, 558, 559 jeweils mwN).
  • BGH, 06.04.2004 - X ZR 132/02

    Aufrechnung mit einer Gegenforderung im Berufungsverfahren

    Maßgeblich für die nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilende Sachdienlichkeit ist der Gedanke der Prozeßwirtschaftlichkeit, für den es entscheidend darauf ankommt, ob und inwieweit die Zulassung der Aufrechnung oder der Widerklage zu einer sachgemäßen und endgültigen Erledigung des Streits zwischen den Parteien führt, der den Gegenstand des anhängigen Verfahrens bildet und einem andernfalls zu erwartenden weiteren Rechtsstreit vorbeugt (BGHZ aaO; BGH, Urt. v. 4.10.1976 - VIII ZR 139/75, WM 1976, 1278, 1280; Urt. v. 19.3.1992 - IX ZR 14/91, ZIP 1992, 558, 562 f.).
  • OLG Stuttgart, 18.11.2009 - 3 W 63/09

    Gläubigeranfechtung außerhalb der Insolvenz: Sicherung eines Rückgewähranspruchs

    In derselben Weise wie der Gläubiger, wenn die Sache im Vermögen des Schuldners verblieben wäre, sich diesem gegenüber Befriedigung durch Zwangsvollstreckung hätte verschaffen können, hat der Anfechtungsgegner die Zwangsvollstreckung in die Sache zum Zweck der Befriedigung des Gläubigers über sich ergehen zu lassen (BGH NJW-RR 1992, 733).

    Dies ist nicht eine Geld-, sondern eine der Sicherung durch einstweilige Verfügung zugängliche Individualleistung (BGH NJW-RR 1992, 733; OLG Koblenz NJW-RR 1993, 1343; Huber, Kommentar zum Anfechtungsgesetz, 10. Aufl. 2006, § 2 AnfG, Rn. 41; anderer Auffassung Drescher in Münchener-Kommentar, 3. Aufl. 2007, § 916 ZPO Rn. 5).

  • BAG, 09.10.2019 - 8 AZN 562/19

    Beschränkte Zulassung der Revision - Klage und Widerklage - Arresturteil -

    Soweit die Nebenintervenientin die Möglichkeit einer beschränkten Revisionszulassung daraus ableiten möchte, dass es für den Schadensersatzanspruch nach § 945 ZPO ausschließlich darauf ankomme, ob die Voraussetzungen für den Erlass eines Arresturteils vorgelegen haben, übersieht sie nicht nur, dass auch dann, wenn die Anordnung des Arrestes rechtskräftig ist, keine Bindungswirkung für den nachfolgenden Schadensersatzprozess besteht (BGH 19. März 1992 - IX ZR 14/91 - Rn. 44; Zöller/Vollkommer ZPO 32. Aufl. § 945 Rn. 9) .
  • OLG Düsseldorf, 25.04.2013 - 12 U 158/10

    Anfechtbarkeit der Grundstücksübertragung als Rechtshandlung i.R.e.

    Hinsichtlich der Übertragung eines Miteigentumsanteils auf einen anderen Miteigentümer, der hierdurch Alleineigentum erwirbt, ist anerkannt, dass der Gläubiger vom nunmehrigen Alleineigentümer als Anfechtungsgegner auch ohne vorherige Pfändung und Überweisung der Ansprüche auf Aufhebung der Gemeinschaft sowie auf Teilung und Auskehrung des Erlöses die Duldung der Zwangsversteigerung des ganzen Grundstücks verlangen kann, allerdings nur zwecks Befriedigung aus dem Teil des Versteigerungserlöses, der dem Schuldner ohne die anfechtbare Rechtshandlung zugestanden hätte; entsprechendes gilt bei der anfechtbaren Übertragung eines Miterbenanteils auf den einzigen anderen Miterben jedenfalls dann, wenn der Nachlass aus einem Grundstück besteht (vgl. BGH, Urt. v. 19.03.1992 - IX ZR 14/91 = NJW-RR 1992, 733, 734; Huber, a.a.O., § 11, Rdnr. 23, 24).
  • BGH, 23.02.2005 - IV ZR 55/04

    Rückabwicklung eines nichtigen Erbteilübertragungsvertrages

    Insoweit habe das Berufungsgericht das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. März 1992 (IX ZR 14/91 - NJW-RR 1992, 733 = FamRZ 1992, 659 unter II 1) mißverstanden.
  • OLG Nürnberg, 31.08.2018 - 3 U 935/17

    Verwendung der Marke Gauff - Klagezeichen G.

  • BVerwG, 30.06.2005 - 7 C 15.04

    Vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstücks; Berechtigter;

  • LAG Hessen, 05.03.2001 - 16 Sa 573/00

    Tarifvertragliche Pflichten bei Arbeitnehmerentsendung; Urlaubskassenbeiträge für

  • BFH, 26.11.2008 - II B 71/07

    Klageerhebung durch bereits aufgehobene Erbengemeinschaft - Bestimmung des

  • OLG Koblenz, 10.01.2001 - 1 U 1502/00

    Zugewinnausgleich - Grundstücksübertragung an nahestehende Dritte - Anfechtung -

  • LAG Hessen, 05.03.2001 - 16 Sa 579/00

    Tarifvertragsrecht bei Arbeitnehmerentsendung; Urlaubskassenbeiträge für

  • OLG Koblenz, 28.12.2004 - 3 W 788/04

    Erbteilsverkauf: Auslegung eines Erbteilskaufvertrages hinsichtlich von der

  • LAG Hessen, 05.03.2001 - 16 Sa 583/00

    Pflicht zur Teilnahme am "Sozialkassenverfahren" des Baugewerbes; Sitz des

  • OLG Frankfurt, 08.04.1993 - 1 U 44/92

    Beendigung der Verjährungsunterbrechung nach Mahnverfahren: Zeitpunkt der letzten

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