Rechtsprechung
| BFH, 21.06.2010 - IX B 1/10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Überraschungsentscheidung - Eigenheimzulage
- openjur.de
Überraschungsentscheidung; Eigenheimzulage
- Bundesfinanzhof
FGO § 96 Abs 2, EigZulG § 19 Abs 9, FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 3
Überraschungsentscheidung - Eigenheimzulage - rechtsinformationen.bund.de
Überraschungsentscheidung - Eigenheimzulage
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 96 Abs 2 FGO, § 19 Abs 9 EigZulG, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO
Überraschungsentscheidung - Eigenheimzulage - rechtsprechung-im-internet.de
§ 96 Abs 2 FGO, § 19 Abs 9 EigZulG, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO
Überraschungsentscheidung - Eigenheimzulage - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Überraschungsentscheidung
- datenbank.nwb.de
Vorliegen einer Überraschungsentscheidung; nur ausnahmsweise grundsätzliche Bedeutung bei auslaufendem Recht (hier: Eigenheimzulage)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Köln, 28.07.2009 - 3 K 3713/06
- BFH, 21.06.2010 - IX B 1/10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BFH, 11.11.2009 - IX B 61/09
Grundsätzliche Bedeutung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit Eigenheimzulage - …
Auszug aus BFH, 21.06.2010 - IX B 1/10
Dies kann die Revisionszulassung nicht rechtfertigen (ständige Rechtsprechung, z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. November 2009 IX B 61/09, BFH/NV 2010, 932).
- BFH, 11.05.2012 - V B 106/11
Umsatzsteuerfreiheit von Heilbehandlungsleistungen - Auslegung von § 4 Nr. 14 …
Rn. 12 Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine Überraschungsentscheidung liegt nur vor, wenn das Gericht ohne vorherigen Hinweis seine Entscheidung auf einen rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt stützt, der weder im Besteuerungsverfahren noch im gerichtlichen Verfahren zur Sprache gekommen ist und mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter selbst unter Berücksichtigung der Vielzahl vertretbarer Rechtsauffassungen nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchte (…BFH-Beschlüsse vom 3. Mai 2010 VIII B 72/09, BFH/NV 2010, 1474; vom 21. Juni 2010 IX B 1/10, BFH/NV 2010, 2032;… vom 7. Dezember 2005 I B 90/05, BFH/NV 2006, 601).
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