Volltextveröffentlichungen (4)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AO § 41
  Nichteheliche Lebensgemeinschaft; Verträge zwischen nahen Angehörigen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Vertrag zwischen Bruchteilsgemeinschaft und Angehörigen eines Gemeinschafters

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Verträge zwischen Angehörigen

  Allgemeines zu Verträgen zwischen Angehörigen

Verfahrensgang

• FG München, 24.04.2007 - 13 K 3097/03
• BFH, 26.09.2007 - IX B 115/07

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BFH, 04.08.2003 - IX R 25/02

  Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen

  Auszug aus BFH, 26.09.2007 - IX B 115/07

  In Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat es dabei besonders gewürdigt, dass die Sphären der Vermieterin und des Mieters nicht hinreichend deutlich voneinander abgegrenzt waren; es hatte sich aber auf dieses Beweisanzeichen (vgl. dazu BFH-Urteil vom 4. August 2003 IX R 25/02, BFH/NV 2004, 38) nicht beschränkt, sondern darüber hinaus die fortdauernd unpünktliche Zahlungsweise gewürdigt.

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• BFH, 02.04.2008 - IX R 63/07

  Keine befristete Vermietungstätigkeit bei bloß indifferenten Überlegungen einer …

  a) Selbst wenn die Vertragsparteien -was zwischen den Beteiligten umstritten ist- eine nichteheliche Gemeinschaft bildeten (zur Anwendbarkeit der Grundsätze über die Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen vgl. BFH-Beschluss vom 26. September 2007 IX B 115/07, BFH/NV 2007, 2235), ist nach den Feststellungen des FG nicht davon auszugehen, dass die persönliche Beziehung statt des Mietvertrags die Grundlage für das Wohnen der Mieterin bildete (…vgl. dazu BFH-Urteil vom 30. Januar 1996 IX R 100/93, BFHE 180, 74, BStBl II 1996, 359, und BFH-Beschluss vom 12. Januar 2005 IX B 115/04, BFH/NV 2005, 703, m.w.N.).
• FG München, 08.04.2014 - 5 V 3539/13

  Festsetzungsverjährung, Ermittlungspflicht des FA, Mietverträge unter nahen …

  Rn. 75 Selbst wenn die Vertragsparteien unstreitig eine (nicht)eheliche Gemeinschaft bildeten (zur Anwendbarkeit der Grundsätze über die Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen vgl. BFH-Beschluss vom 26. September 2007 IX B 115/07, BFH/NV 2007, 2235), ist nach summarischer Prüfung nicht davon auszugehen, dass die persönliche Beziehung statt des Mietvertrags die Grundlage für das Wohnen der Mieterin E bildete.