Rechtsprechung
| BFH, 01.04.2008 - IX B 156/07 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Mietverhältnis unter nahen Angehörigen; Einzelfall-Umstände; Tatsachenwürdigung und Rechtsanwendung; Divergenz
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 1. Alternative; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Steuerliche Anerkennung eines Mietverhältnisses unter nahen Angehörigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 26.06.2007 - 8 K 355/05
- BFH, 01.04.2008 - IX B 156/07
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BFH, 07.06.2006 - IX R 4/04
Zivilrechtliche Unwirksamkeit bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen als Indiz
Auszug aus BFH, 01.04.2008 - IX B 156/07
Abgesehen von der fehlenden Auseinandersetzung mit der zur steuerrechtlichen Anerkennung von Mietverhältnissen zwischen Angehörigen ergangenen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs -BFH- (…vgl. Urteile vom 31. Juli 2007 IX R 8/07, BFH/NV 2008, 350;… vom 22. Februar 2007 IX R 45/06, BFHE 217, 409, BFH/NV 2007, 1400; vom 7. Juni 2006 IX R 4/04, BFHE 214, 173, BStBl II 2007, 294, m.w.N.) hat das Finanzgericht (FG) auf der Basis dieser Rechtsprechung das streitige Mietverhältnis mangels hinreichender Vertrags-Durchführung nicht anerkannt und dabei u.a. als weiteres gegen die Anerkennung sprechendes Indiz die Vereinbarungen der Vertragspartner im Grundstückskaufvertrag herangezogen. - BFH, 22.02.2007 - IX R 45/06
Formunwirksamer Vertrag zwischen nahen Angehörigen bei klarer Zivilrechtslage …
Auszug aus BFH, 01.04.2008 - IX B 156/07
Abgesehen von der fehlenden Auseinandersetzung mit der zur steuerrechtlichen Anerkennung von Mietverhältnissen zwischen Angehörigen ergangenen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs -BFH- (…vgl. Urteile vom 31. Juli 2007 IX R 8/07, BFH/NV 2008, 350; vom 22. Februar 2007 IX R 45/06, BFHE 217, 409, BFH/NV 2007, 1400; vom 7. Juni 2006 IX R 4/04, BFHE 214, 173, BStBl II 2007, 294, m.w.N.) hat das Finanzgericht (FG) auf der Basis dieser Rechtsprechung das streitige Mietverhältnis mangels hinreichender Vertrags-Durchführung nicht anerkannt und dabei u.a. als weiteres gegen die Anerkennung sprechendes Indiz die Vereinbarungen der Vertragspartner im Grundstückskaufvertrag herangezogen. - BFH, 31.07.2007 - IX R 8/07
Verträge zwischen Angehörigen
Auszug aus BFH, 01.04.2008 - IX B 156/07
Abgesehen von der fehlenden Auseinandersetzung mit der zur steuerrechtlichen Anerkennung von Mietverhältnissen zwischen Angehörigen ergangenen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs -BFH- (vgl. Urteile vom 31. Juli 2007 IX R 8/07, BFH/NV 2008, 350;… vom 22. Februar 2007 IX R 45/06, BFHE 217, 409, BFH/NV 2007, 1400; vom 7. Juni 2006 IX R 4/04, BFHE 214, 173, BStBl II 2007, 294, m.w.N.) hat das Finanzgericht (FG) auf der Basis dieser Rechtsprechung das streitige Mietverhältnis mangels hinreichender Vertrags-Durchführung nicht anerkannt und dabei u.a. als weiteres gegen die Anerkennung sprechendes Indiz die Vereinbarungen der Vertragspartner im Grundstückskaufvertrag herangezogen. - BFH, 11.05.2006 - IX B 38/06
Divergenz
Auszug aus BFH, 01.04.2008 - IX B 156/07
Hinsichtlich des Zulassungsgrundes der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung ist nicht dargelegt, dass das FG bei gleichem oder ähnlich gelagertem Sachverhalt in einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage von der Rechtsauffassung eines anderen Gerichts abgewichen ist (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 12. Juli 2007 IX B 138/06, BFH/NV 2007, 1917; vom 11. Mai 2006 IX B 38/06, BFH/NV 2006, 1677, m.w.N.). - BFH, 12.07.2007 - IX B 138/06
Unentgeltliche Überlassung i.S. von § 4 Satz 2 EigZulG
Auszug aus BFH, 01.04.2008 - IX B 156/07
Hinsichtlich des Zulassungsgrundes der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung ist nicht dargelegt, dass das FG bei gleichem oder ähnlich gelagertem Sachverhalt in einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage von der Rechtsauffassung eines anderen Gerichts abgewichen ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 12. Juli 2007 IX B 138/06, BFH/NV 2007, 1917;… vom 11. Mai 2006 IX B 38/06, BFH/NV 2006, 1677, m.w.N.).
- BFH, 03.02.2012 - IX B 126/11
Nichtzulassungsbeschwerde: Nebeneinander von dinglichem Nutzungsrecht und …
Zum anderen ist sie auch deshalb nicht grundsätzlich bedeutsam, weil das Finanzgericht (FG) bei der Beurteilung eines Mietverhältnisses zwischen nahen Angehörigen die --regelmäßig nicht klärungsbedürftigen-- Umstände des Einzelfalles als Tatfrage (vgl. § 118 Abs. 2 FGO) zu berücksichtigen hat (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. April 2005 IX B 189/04, BFH/NV 2005, 1363; vom 1. April 2008 IX B 156/07, BFH/NV 2008, 1323).Rn. 4 c) Mit ihrem Vorbringen rügen die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) letztlich nur eine (vermeintlich) unzutreffende Tatsachenwürdigung, fehlerhafte Rechtsanwendung und fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen durch das FG, also materiell-rechtliche Fehler; damit kann jedoch die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2008, 1323;… vom 23. September 2009 IX B 84/09, BFH/NV 2010, 395).
- BFH, 24.07.2012 - IX B 173/11
NZB: Fremdvergleich, Vertragsauslegung, Rechtsanwendungsfehler; Gesamtergebnis …
Das Finanzgericht (FG) hat auf dieser Basis hinsichtlich der Frage, ob ein Darlehensvertrag (zwischen teilidentischen Gesellschaften) einem Fremd-vergleich standhält, auf die --regelmäßig nicht klärungsbedürftigen und damit nicht grundsätzlich bedeutsamen-- Umstände des Einzelfalles abgehoben (vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. April 2008 IX B 156/07, BFH/NV 2008, 1323;… vom 30. Mai 2008 IX B 216/07, BFH/NV 2008, 1510). - BFH, 10.06.2010 - IX B 14/10
Nichtzulassungsbeschwerde: Keine Zulassung der Revision wegen vermeintlich …
Rn. 5 Mit ihrem Vorbringen gehen die Kläger von einem so nicht festgestellten Sachverhalt aus und rügen im Kern lediglich eine (vermeintlich) unzutreffende Tatsachenwürdigung und fehlerhafte Rechtsanwendung durch das FG, also materiell-rechtliche Fehler; damit kann jedoch die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. April 2008 IX B 156/07, BFH/NV 2008, 1323;… vom 23. September 2009 IX B 84/09, BFH/NV 2010, 395). - BFH, 30.05.2012 - IX B 138/11
Zur Verlustberücksichtigung bei § 17 EStG, grundsätzliche Bedeutung, …
Rn. 5 Mit ihrem Vorbringen rügen die Kläger im Kern lediglich eine (vermeintlich) unzutreffende Tatsachenwürdigung und fehlerhafte Rechtsanwendung durch das FG, also materiell-rechtliche Fehler; damit kann jedoch die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. April 2008 IX B 156/07, BFH/NV 2008, 1323;… vom 23. September 2009 IX B 84/09, BFH/NV 2010, 395). - BFH, 21.03.2011 - IX B 137/10
Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensverbindung als prozessleitende Verfügung - …
Rn. 6 3. Soweit der Kläger darüber hinaus eine (vermeintlich) fehlerhafte Rechtsanwendung durch das FG, also materiell-rechtliche Fehler rügt, kann damit die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. September 2009 IX B 84/09, BFH/NV 2010, 395; vom 1. April 2008 IX B 156/07, BFH/NV 2008, 1323).
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