Rechtsprechung
| BFH, 10.04.1999 - IX B 19/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 3 Satz 3
- Wolters Kluwer
Begründungsanforderungen - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Mangelnde Sachaufklärung - Baumaßnahme
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO §§ 76 115 Abs. 3
Verfahrensfehler - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BFH, 17.01.1989 - IV B 113/87
Verfassungsmäßigkeit des für die Entscheidung über die Zulässigkeit der …
Auszug aus BFH, 10.04.1999 - IX B 19/99
Demnach setzt eine Sachaufklärungsrüge voraus, daß sich dem FG eine weitere Sachaufklärung aufgrund des Vortrags der Beteiligten aufdrängen mußte (z.B. Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 17. Januar 1989 IV B 113/87, BFH/NV 1990, 382).
- BFH, 03.02.2000 - I B 40/99
Sachaufklärungspflicht - Zeugenaussage - Beweiswürdigung - Beweislastverteilung
Die Beweiswürdigung des FG sowie die dem angefochtenen Urteil zugrunde liegende Beweislastverteilung sind revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzuordnen (…Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Februar 1999 XI B 172/97, BFH/NV 1999, 963, m.w.N.;… vom 28. Mai 1998 X B 87/97, BFH/NV 1998, 1506), sie bestimmen daher auch das Verfahren des FG (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. Februar 1999 V B 125/98, BFH/NV 1999, 963; vom 10. April 1999 IX B 19/99, BFH/NV 1999, 1350;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 115 Anm. 34 ff., m.w.N.). - BFH, 17.01.2000 - VII B 243/99
Beschwerdebegründung - Bezeichnungserfordernis - Tatsachenvortrag - Rechtliches …
Hierfür genügt die Bezeichnung der angeblich verletzten Norm des Verfahrensrechts nicht (Bundesfinanzhof --BFH-- in ständiger Rechtsprechung, vgl. Beschluss vom 10. April 1999 IX B 19/99, BFH/NV 1999, 1350, und Senatsbeschluss vom 5. Mai 1999 VII S 27/98, BFH/NV 1999, 1484;… s. dazu Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 115 Rz. 65, und § 120 Rz. 37).
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