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Rechtsprechung
   BFH, 17.03.1992 - IX R 69/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,9597
BFH, 17.03.1992 - IX R 69/88 (https://dejure.org/1992,9597)
BFH, Entscheidung vom 17.03.1992 - IX R 69/88 (https://dejure.org/1992,9597)
BFH, Entscheidung vom 17. März 1992 - IX R 69/88 (https://dejure.org/1992,9597)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Annahme von Selbstnutzung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 21 a einkommensteuergesetz (EStG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 21, 21a EStG
    Einkommensteuer; Nutzungswertbesteuerung für Einfamilienhaus bei Zahlung einer Umzugskostenvergütung nach § 19 AUV

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BFH, 25.06.1991 - IX R 7/85

    Nutzungswert eines zeitweise selbstgenutzten und zeitweise vermieteten …

    Auszug aus BFH, 17.03.1992 - IX R 69/88
    Diese Voraussetzung ist bereits dann erfüllt, wenn dem Steuerpflichtigen eine hinreichend ausgestattete Wohnung zur Nutzung zur Verfügung steht (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. zuletzt Senatsentscheidung vom 25. Juni 1991 IX R 7/85, BFHE 165, 67, 69, BStBl II 1992, 24, m. w. N.).

    Unerheblich ist insoweit, aus welchen Gründen die Kläger die Wohnung tatsächlich nicht genutzt haben (vgl. Senatsentscheidung in BFHE 165, 67, BStBl II 1992, 24;… Clausen in Herrmann / Heuer / Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, 19. Aufl., § 21 a EStG Anm. 72).

  • BFH, 12.02.1985 - IX R 43/82

    Erhaltungsaufwand - Reparaturkosten - Eigengenutzte Eigentumswohnung - Behebung …

    Auszug aus BFH, 17.03.1992 - IX R 69/88
    Der Tatbestand des § 21 Abs. 2, 1. Alternative EStG setzt die tatsächliche Nutzung einer Wohnung zu Wohnzwecken voraus (Senatsentscheidungen vom 7. April 1987 IV R 133-135/84, BFHE 150, 12, BStBl II 1987, 565, und vom 12. Februar 1985 IX R 43/82, BFHE 143, 132, BStBl II 1985, 423, m. w. N.).
  • BFH, 26.08.1975 - VIII R 120/72

    Erwerb einer Eigentumswohnung - Vermietung der Eigentumswohnung - Spätere …

    Auszug aus BFH, 17.03.1992 - IX R 69/88
    Nach der Rechtsprechung des BFH ist § 21 a EStG zwar nicht schon dann anwendbar, wenn der Steuerpflichtige eine Wohnung zu Eigenwohnzwecken objektiv nutzen kann, sie aber aus subjektiven Gründen zu diesem Zeitpunkt tatsächlich noch nicht nutzt, sondern sie einige Monate lang oder länger leerstehen läßt (Senatsentscheidung in BFHE 150, 12, BStBl II 1987, 565; BFH-Urteil vom 26. August 1975 VIII R 120/72, BFHE 117, 54, BStBl II 1976, 9).
  • BFH, 15.10.1982 - VI R 229/77

    Zur Nachprüfung der Finanzbehörde bei aus öffentlichen Kassen gezahlten …

    Auszug aus BFH, 17.03.1992 - IX R 69/88
    Eine Erstattung der notwendigen Auslagen für das Beibehalten der bisherigen Wohnung im Inland gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b i. V. m. Nr. 2 Buchst. a AUV i. V. m. § 18 des Bundesumzugskostengesetzes vom 13. November 1973 (BGBl 1, 1628) ist kein Entgelt für die Überlassung der Wohnung, sondern eine Umzugskostenvergütung, die typisierend durch das Dienstverhältnis bedingte Kosten ersetzen soll (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 15. Oktober 1982 VI R 229/77, BFHE 136, 542, 546, BStBl II 1983, 75).
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