Rechtsprechung
| BGH, 11.04.2013 - IX ZB 100/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung von Amts wegen bei Offenkundigkeit der Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung bei Nachholung der versäumten Handlung innerhalb der Frist des § 234 Abs. 1 ZPO und unterbliebener Rechtsmittelbelehrung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 234 Abs. 1; ZPO § 236 Abs. 2 S. 2 Hs. 2
Wiedereinsetzung von Amts wegen bei Offenkundigkeit der Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung bei Nachholung der versäumten Handlung innerhalb der Frist des § 234 Abs. 1 ZPO und unterbliebener Rechtsmittelbelehrung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Kassel, 25.02.2010 - 660 IN 72/07
- LG Kassel, 03.02.2011 - 3 T 773/10
- BGH, 11.04.2013 - IX ZB 100/11
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.10.2003 - IX ZB 36/03
Anfechtung der gerichtlichen Bestätigung oder Versagung des Insolvenzplans; …
Auszug aus BGH, 11.04.2013 - IX ZB 100/11
Bis zu ihrem Ablauf war jedoch weder ersichtlich noch offenkundig, dass die Schuldnerin die versäumte Prozesshandlung innerhalb der Antragsfrist nachgeholt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2003 - IX ZB 36/03, NZI 2004, 85, 86).Ebenso wenig war in dieser Zeit aus den Akten ersichtlich oder offenkundig, dass die Schuldnerin gerade infolge der fehlenden Belehrung die Rechtsmittelfrist versäumt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2003 aaO).
- BGH, 26.03.2009 - V ZB 174/08
Herleitung des Erfordernisses einer Rechtsmittelbelehrung für die gemäß §§ 869 , …
Auszug aus BGH, 11.04.2013 - IX ZB 100/11
Der Belehrungsmangel müsste jedoch für die Versäumung der Rechtsmittelfrist ursächlich geworden sein, bevor gegebenenfalls unwiderlegbar vermutet werden könnte, dass den Rechtsmittelführer an der Versäumung der Rechtsmittelfrist kein Verschulden trifft (BGH, Beschluss vom 26. März 2009 - V ZB 174/08, BGHZ 180, 199 Rn. 21). - BGH, 08.12.2010 - XII ZB 334/10
Wiedereinsetzung in eine versäumte Berufungsbegründungsfrist: Voraussetzung der …
Auszug aus BGH, 11.04.2013 - IX ZB 100/11
Einem Rechtsmittelführer muss Wiedereinsetzung von Amts wegen gemäß § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 2 ZPO gewährt werden, wenn die Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung bei Nachholung der versäumten Handlung innerhalb der Frist des § 234 Abs. 1 ZPO offenkundig sind oder bei Ausübung der Hinweispflicht nach § 139 ZPO offenkundig werden (BGH…, Beschluss vom 31. Januar 2007 - XII ZB 207/06, FamRZ 2007, 801 Rn. 5; vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, FuR 2011, 151 Rn. 10;… Zöller/Greger, ZPO, 29. Aufl., § 236 Rn. 5;… HK-ZPO/Saenger, 5. Aufl., § 236 Rn. 8). - BGH, 31.01.2007 - XII ZB 207/06
Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei Versäumung einer Frist wegen Bedürftigkeit …
Auszug aus BGH, 11.04.2013 - IX ZB 100/11
Einem Rechtsmittelführer muss Wiedereinsetzung von Amts wegen gemäß § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 2 ZPO gewährt werden, wenn die Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung bei Nachholung der versäumten Handlung innerhalb der Frist des § 234 Abs. 1 ZPO offenkundig sind oder bei Ausübung der Hinweispflicht nach § 139 ZPO offenkundig werden (BGH, Beschluss vom 31. Januar 2007 - XII ZB 207/06, FamRZ 2007, 801 Rn. 5;… vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, FuR 2011, 151 Rn. 10;… Zöller/Greger, ZPO, 29. Aufl., § 236 Rn. 5;… HK-ZPO/Saenger, 5. Aufl., § 236 Rn. 8).
- BGH, 16.01.2018 - VIII ZB 61/17
Anforderungen an ein faires Verfahren: Antrag auf Verlängerung der …
Eine Wiedereinsetzung vom Amts wegen kommt jedoch nur dann in Betracht, wenn unter anderem die Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung innerhalb der Frist des § 234 Abs. 1 ZPO offenkundig sind oder nach einem erforderlichen gerichtlichen Hinweis offenkundig geworden wären (…BGH, Beschlüsse vom 26. Juni 2014 - V ZB 187/13, NJW-RR 2015, 628 Rn. 12; vom 11. April 2013 - IX ZB 100/11, juris Rn. 2). - BGH, 08.03.2022 - VIII ZB 96/20
Einlegung der begründeten Berufung per Telefax i.R.d. Frist
Denn auch für eine Wiedereinsetzung von Amts wegen müssen die Wiedereinsetzungstatsachen des § 236 Abs. 2 Satz 1 ZPO grundsätzlich innerhalb der Frist des § 234 Abs. 1 ZPO dargelegt werden (…vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 12. Februar 2020 - IV ZB 23/19, IV ZB 24/19, juris Rn. 10;… vom 16. Januar 2018 - VIII ZB 61/17, NJW 2018, 1022 Rn. 19;… vom 26. Juni 2014 - V ZB 187/13, NJW-RR 2015, 628 Rn. 12; vom 11. April 2013 - IX ZB 100/11, juris Rn. 2). - BGH, 26.06.2014 - V ZB 187/13
Wirksamkeit der Berufungseinlegung: Erlöschen der Zulassung des Rechtsanwalts des …
Rn. 12 aa) Dies kommt nur in Betracht, wenn unter anderem die Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung innerhalb der Frist des § 234 Abs. 1 ZPO offenkundig sind oder nach einem erforderlichen gerichtlichen Hinweis offenkundig geworden wären (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - IX ZB 100/11, juris Rn. 2;… Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., § 236 Rn. 5).
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