Rechtsprechung
| BGH, 30.11.1989 - IX ZB 84/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,19097) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Tatrichterliche Feststellungen hinsichtlich der Einordnung eines Entschädigungsberechtigten bezüglich seiner Berufseinstufung nach seinem Vater im höheren Dienst
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.06.1998 - V ZB 12/98
Statthaftigkeit einer weiteren Beschwerde gegen die Aufhebung einer …
Ein - behaupteter - Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG eröffnet grundsätzlich keine vom Gesetz nicht vorgesehene Rechtsmittelinstanz (BGH, Beschl. v. 14. Dezember 1989, IX ZB 84/89, NJW 1990, 1794, 1795;… Urt. v. 8. November 1994, XI ZR 35/94, NJW 1995, 403; Beschl. v. 27. Februar 1997, BLw 2/97, MDR 1997, 590; BVerfGE 28, 88, 95; 42, 252, 254; 60, 96, 98;… Keidel/Amelung, FGG, Teil A, 13. Aufl., § 12 Rdn. 154).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.