Rechtsprechung
| BGH, 21.09.1989 - IX ZR 107/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Widerspruch gegen die Erledigungserklärung seitens des Beklagten - Möglichkeit der Durchführung einer Ersatzaussonderung, wenn eine Unterscheidbarkeit von der Masse nicht mehr gegeben ist - Vereinbarung eines erweiterten und verlängerten Eigentumsvorbehalts bei der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 989; KO § 59 Abs. 1 Nr. 1
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 411
- WM 1989, 1815
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.05.1982 - VIII ZR 162/81
Rechtmäßigkeit des formularmäßigen Ausschlusses der Vereinbarung eines …
Auszug aus BGH, 21.09.1989 - IX ZR 107/88
Wenn die Gegenleistung nach Konkurseröffnung vom Konkursverwalter eingezogen wird, kann eine Ersatzaussonderung allerdings nicht verlangt werden, wenn die Gegenleistung sich nicht mehr unterscheidbar in der Masse befindet ( BGH, Urt. v. 5. Mai 1982 - VIII ZR 162/81, NJW 1982, 1751;… Urt. v. 15. November 1988 - IX ZR 11/88, ZIP 1989, 118). - BGH, 15.11.1988 - IX ZR 11/88
Recht zur Ersatzaussonderung beim Konkurs einer IATA-Agentur
Auszug aus BGH, 21.09.1989 - IX ZR 107/88
Wenn die Gegenleistung nach Konkurseröffnung vom Konkursverwalter eingezogen wird, kann eine Ersatzaussonderung allerdings nicht verlangt werden, wenn die Gegenleistung sich nicht mehr unterscheidbar in der Masse befindet (… BGH, Urt. v. 5. Mai 1982 - VIII ZR 162/81, NJW 1982, 1751; Urt. v. 15. November 1988 - IX ZR 11/88, ZIP 1989, 118). - BGH, 25.11.1964 - V ZR 187/62
Auszug aus BGH, 21.09.1989 - IX ZR 107/88
Da der Beklagte der Erledigungserklärung widersprochen hat, bleibt weiterhin zu entscheiden, ob die Klage bis zu der Zahlung seitens der Haftpflichtversicherung begründet war (vgl. BGH, Urt. v. 25. November 1964 - V ZR 187/62, NJW 1965, 537).
- BGH, 10.02.2011 - IX ZR 73/10
Insolvenz des Auftraggebers eines Bauvertrags: Aussonderungsrecht des …
- BGH, 08.01.1998 - IX ZR 131/97
Veräußerung von Vorbehaltsware durch den Konkursverwalter
Die Konkursmasse kann gemäß §§ 59 Abs. 1 Nr. 1 KO haften, wenn ein Konkursverwalter unbefugt Ware veräußert, die unter Eigentumsvorbehalt geliefert worden ist (…BGH, Urt. v. 5. Mai 1982 - VIII ZR 162/81, NJW 1982, 1751; v. 21. September 1989 - IX ZR 107/88, WM 1989, 1815, 1816;… v. 18. Mai 1995 - IX ZR 189/94, aaO).
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