Rechtsprechung
| BGH, 11.10.2012 - IX ZR 29/10, IX ZR 119/10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Abrechnung von Mitarbeitervergütungen und Gebührenansprüche eines Rechtsanwalts
- Wolters Kluwer
Abrechnung von Mitarbeitervergütung und Gebührenansprüchen aus eigenem Recht sowie aus abgetretenem Recht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abrechnung von Mitarbeitervergütungen und Gebührenansprüche eines Rechtsanwalts
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 12.12.2008 - 20 O 2/06
- LG Frankfurt/Main, 12.12.2008 - 20 O 2/26
- OLG Frankfurt, 13.01.2010 - 2 U 12/09
- OLG Frankfurt, 31.05.2010 - 2 U 12/09
- BGH, 11.10.2012 - IX ZR 29/10, IX ZR 119/10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.05.1999 - VIII ZR 123/98
Rechtzeitigkeit einer außerordentlichen Kündigung des …
Auszug aus BGH, 11.10.2012 - IX ZR 29/10
Gleichwohl wird zur Frage des Ausforschungsbeweises auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26. Mai 1999 (VIII ZR 123/98, WM 1999, 1986, 1989 unter II. 4. a) hingewiesen.
- OLG Frankfurt, 17.12.2014 - 17 U 221/13
Rückbuchung von Lastschrifteinzügen (Steuerschulden) im Hinblick auf die …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BGH, 11.10.2012 - IX ZR 119/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- ibr-online
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.05.1999 - VIII ZR 123/98
Rechtzeitigkeit einer außerordentlichen Kündigung des …
Auszug aus BGH, 11.10.2012 - IX ZR 119/10
Gleichwohl wird zur Frage des Ausforschungsbeweises auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26. Mai 1999 (VIII ZR 123/98, WM 1999, 1986, 1989 unter II. 4. a) hingewiesen.
- KG, 07.12.2018 - 14 U 132/17
Rückgewährklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Abgrenzung …
Die tatsächliche Nichtzahlung eines erheblichen Teils der fälligen Verbindlichkeiten reicht für eine Zahlungseinstellung aus (BGH…, Urteil vom 18. Juli 2013 - IX ZR 143/12, ZIP 2013, 2015-2018, Rn. 9 m.w.N.; BGH…, Urteil vom 29. März 2012 - IX ZR 40/10, WM 2012, 998-999, Rn. 10; BGH, Urteil vom 24. Januar 2012 - IX ZR 119/10, ZIP 2012, 723-725, Rn. 13 jeweils nach juris;… Rüntz/Laroche in Kayser/Thole, InsO, 9. Aufl. 2018, § 17 InsO, Rn. 35).Haben im fraglichen Zeitpunkt fällige Verbindlichkeiten bestanden, die bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht beglichen worden sind, ist regelmäßig von Zahlungseinstellung auszugehen (BGH…, Urteil vom 18. Juli 2013 - IX ZR 143/12, ZIP 2013, 2015-2018, Rn. 9 m.w.N.; BGH, Urteil vom 24. Januar 2012 - IX ZR 119/10, ZIP 2012, 723-725, Rn. 13 jeweils nach juris).Haben im fraglichen Zeitpunkt fällige Verbindlichkeiten bestanden, die bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht beglichen worden sind, ist regelmäßig von Zahlungseinstellung auszugehen (BGH…, Urteil vom 18. Juli 2013 - IX ZR 143/12, ZIP 2013, 2015-2018, Rn. 9 m.w.N.; BGH, Urteil vom 24. Januar 2012 - IX ZR 119/10, ZIP 2012, 723-725, Rn. 13 jeweils nach juris).
- LG Darmstadt, 19.05.2022 - 19 O 295/20 Haben im fraglichen Zeitpunkt fällige Verbindlichkeiten bestanden, die bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht beglichen worden sind, ist regelmäßig von einer Zahlungseinstellung bzw. Zahlungsunfähigkeit zu diesem Zeitpunkt auszugehen (BGH, Beschluss vom 15.11.2018 - IX ZR 81/18; BGH, Urteil vom 18.07.2013 - IX ZR 143/12; BGH, Urteil vom 24.01.2012 - IX ZR 119/10).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".