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Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2014 - IX ZR 15/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,1036
BGH, 23.01.2014 - IX ZR 15/13 (https://dejure.org/2014,1036)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2014 - IX ZR 15/13 (https://dejure.org/2014,1036)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2014 - IX ZR 15/13 (https://dejure.org/2014,1036)
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 24.05.2012 - IX ZR 142/11

    Insolvenzanfechtung: Rückgewährpflicht des Anfechtungsgegners bei Weiterleitung …

    Auszug aus BGH, 23.01.2014 - IX ZR 15/13
    Damit ist jede Person gemeint, die durch die Rechtshandlung des Schuldners eine vermögenswerte Position zum Nachteil der Masse erlangt hat (BGH, Beschluss vom 24. Mai 2012 - IX ZR 142/11, NZI 2012, 713 Rn. 2).
  • BGH, 10.09.2015 - IX ZR 215/13

    Rückgewährklage des Insolvenzverwalters gegen den uneigennützigen Treuhänder: …

    Die treuhänderische Übertragung von Vermögenswerten kann infolge des Rückforderungsanspruchs des Treugebers nicht als unentgeltlich betrachtet werden (BGH, Beschluss vom 23. Januar 2014 - IX ZR 15/13, Rn. 6 zitiert nach juris;… Bork in Kübler/Prütting/Bork, InsO, 2012, § 134 Rn. 24;… MünchKomm-InsO/Kayser, 3. Aufl., § 134 Rn. 13).
  • BGH, 20.04.2017 - IX ZR 252/16

    Insolvenzanfechtung: Irrtümliche Leistung des Schuldners auf eine tatsächlich …

    So kann die treuhänderische Übertragung von Vermögenswerten infolge des Rückforderungsanspruchs des Treugebers nicht als unentgeltlich betrachtet werden (BGH, Beschluss vom 23. Januar 2014 - IX ZR 15/13, Rn. 6, nv;… Urteil vom 10. September 2015 - IX ZR 215/13, WM 2015, 1996 Rn. 7).
  • BGH, 07.09.2017 - IX ZR 224/16

    Rückgewährklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Unentgeltliche …

    Rn. 15 aa) Sofern die Vermögenswerte auf der Grundlage einer wirksamen Vereinbarung treuhänderisch übertragen werden sollten, kann die Vermögensverlagerung infolge des Rückforderungsanspruchs des Treugebers nicht als unentgeltlich betrachtet werden (BGH, Beschluss vom 23. Januar 2014 - IX ZR 15/13, Rn. 6;… Urteil vom 10. September 2015 - IX ZR 215/13, WM 2015, 1996 Rn. 7;… vom 8. Dezember 2016 - IX ZR 257/15, WM 2017, 103 Rn. 42).
  • BGH, 08.12.2016 - IX ZR 257/15

    Insolvenzverfahren: Wirksamkeit des in einem Geschäftsbesorgungsverhältnis …

    Die treuhänderische Übertragung von Vermögenswerten kann infolge des Rückforderungsanspruchs des Treugebers nicht als unentgeltlich betrachtet werden (BGH, Beschluss vom 23. Januar 2014 - IX ZR 15/13, Rn. 6, nv;… Urteil vom 10. September 2015 - IX ZR 215/13, WM 2015, 1996 Rn. 7;… Bork in Kübler/Prütting/Bork, aaO Rn. 24;… MünchKomm-InsO/Kayser, 3. Aufl., § 134 Rn. 13).
  • BFH, 30.06.2020 - VII R 63/18

    Zur Duldungsinanspruchnahme des Kontoinhabers im Fall einer "Kontoleihe"

    Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung des BGH zu § 134 Abs. 1 InsO an (vgl. zu § 134 Abs. 1 InsO BGH-Urteile in BGHZ 214, 350, Rz 13, m.w.N., in DB 2017, 2279, Rz 15 ff., 19 f., und vom 23.01.2014 - IX ZR 15/13, Rz 6, juris; Urteil des FG Münster vom 07.05.2014 - 6 K 1062/13 AO, EFG 2014, 1273, Rz 31;… Huber, Anfechtungsgesetz, 11. Aufl. 2016, § 4 Rz 22, Entgeltlichkeit jedenfalls im Fall der "Doppeltreuhand";… Jaeger/Henckel, InsO, 1. Aufl. 2008, § 134 Rz 10: Für die Annahme der Entgeltlichkeit kann genügen, dass der Schuldner seine Leistung zurückfordern oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen kann).
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