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| BGH, 17.01.1996 - IX ZR 184/94 |
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 06.12.2007 - IX ZR 113/06
Anfechtbarkeit von Honorarzahlungen des Schuldners an Krisen- und …
Die von den Vorinstanzen erwogene Aufrechnung des Beklagten mit einem etwaigen Teilvergütungsanspruch aus § 628 Abs. 1 Satz 1 BGB gegen den Rückgewähranspruch gemäß § 143 InsO wäre bereits nach § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO unzulässig (vgl. BGHZ 15, 333, 337; 113, 98, 105; BGH, Urt. v. 18. Mai 1995 - IX ZR 184/94, NJW 1995, 2783, 2784 jeweils zu § 55 Nr. 1 KO;… MünchKomm-InsO/Brandes, 2. Aufl., § 96 Rn. 10;… HK-InsO/Kreft, aaO § 96 Rn. 2, Uhlenbruck, InsO 12. Aufl. § 96 Rn. 5).
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