Rechtsprechung
| BGH, 08.08.2014 - IX ZR 189/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Streitwert bei Zinsen als Teil eines einheitlichen Gesamtanspruchs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Streitwert bei Zinsen als Teil eines einheitlichen Gesamtanspruchs
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.11.2011 - IX ZR 161/09
Haftung der GbR für Verbindlichkeiten eines Einzelanwalts nach Einbringung seiner …
Auszug aus BGH, 08.08.2014 - IX ZR 189/10
Zinsen sind ausnahmsweise keine Nebenforderungen, wenn sie wie hier Teil eines einheitlichen Gesamtanspruchs sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 18. März 2009 - IX ZR 188/08, nv, Rn. 2 f; vom 17. November 2011 - IX ZR 161/09, nv, Rn. 2;… vom 10. Mai 2012 - IX ZR 205/09, nv, Rn. 5). - BGH, 18.03.2009 - IX ZR 188/08
Erhöhung des Streitwerts durch Zinsforderungen
Auszug aus BGH, 08.08.2014 - IX ZR 189/10
Zinsen sind ausnahmsweise keine Nebenforderungen, wenn sie wie hier Teil eines einheitlichen Gesamtanspruchs sind (vgl. BGH, Beschluss vom 18. März 2009 - IX ZR 188/08, nv, Rn. 2 f;… vom 17. November 2011 - IX ZR 161/09, nv, Rn. 2;… vom 10. Mai 2012 - IX ZR 205/09, nv, Rn. 5). - BGH, 10.05.2012 - IX ZR 205/09
Darlegungspflicht hinsichtlich eines fortbestehenden Klärungsbedarfs über eine …
Auszug aus BGH, 08.08.2014 - IX ZR 189/10
Zinsen sind ausnahmsweise keine Nebenforderungen, wenn sie wie hier Teil eines einheitlichen Gesamtanspruchs sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 18. März 2009 - IX ZR 188/08, nv, Rn. 2 f;… vom 17. November 2011 - IX ZR 161/09, nv, Rn. 2; vom 10. Mai 2012 - IX ZR 205/09, nv, Rn. 5).
- BGH, 30.07.2015 - I ZR 171/10
Streitwertheraufsetzung nach Abschluss eines Revisionsverfahrens
Rn. 1 Das Schreiben der Klägerin vom 18. Juni 2015 ist als Gegenvorstellung gegen die Streitwertfestsetzung im Senatsbeschluss vom 12. Januar 2015 auszulegen, weil nach § 68 Abs. 1 Satz 5, § 66 Abs. 3 Satz 3 GKG eine Streitwertbeschwerde an einen obersten Gerichtshof des Bundes nicht stattfindet (vgl. BGH, Beschluss vom 8. August 2014 - IX ZR 189/10, juris). - BGH, 29.06.2017 - I ZB 90/15 Im Hinblick auf den Ausschluss der Streitwertbeschwerde an einen obersten Gerichtshof des Bundes ist die Gegenvorstellung statthaft (BGH…, Beschluss vom 30. April 2015 - I ZR 82/13, juris Rn. 3; Beschluss vom 8. August 2014 - IX ZR 189/10, juris Rn. 3).
- BGH, 01.02.2016 - VIII ZB 62/15
Gerichtskostenansatz bei einem als Pfändungsschutzkonto geführten Girokonto
Ein als Pfändungsschutzkonto geführtes Girokonto steht dem Kostenansatz nicht entgegen; es gewährt dem Kostenschuldner - ebenso wenig wie Mittellosigkeit (BGH, Beschluss vom 8. August 2014 - IX ZR 189/10, juris Rn. 2) - keine Befreiung von der Verpflichtung zur Tragung der Gerichtskosten.
- BGH, 19.02.2018 - VIII ZB 67/17
Ansetzen einer Gebühr durch den Kostenbeamten i.R.e. Erinnerung
Die geltend gemachte Mittellosigkeit steht der Verpflichtung zur Tragung der Gerichtskosten im Übrigen nicht entgegen (BGH, Beschluss vom 8. August 2014 - IX ZR 189/10, juris Rn. 2). - BGH, 19.02.2018 - VIII ZB 68/17
Einlegen der Erinnerung gegen den Kostenansatz eines Kostenbeamten i.R.d. …
Die geltend gemachte Mittellosigkeit steht der Verpflichtung zur Tragung der Gerichtskosten im Übrigen nicht entgegen (BGH, Beschluss vom 8. August 2014 - IX ZR 189/10, juris Rn. 2). - BGH, 17.05.2016 - VIII ZB 2/16
Erinnerung gegen den Kostenansatz des Bundesgerichtshofs (BGH)
Die geltend gemachte Mittellosigkeit steht der Verpflichtung zur Tragung der Gerichtskosten nicht entgegen (BGH, Beschluss vom 8. August 2014 - IX ZR 189/10, juris Rn. 2).
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Rechtsprechung
| BGH, 13.10.2011 - IX ZR 189/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Hinsichtlich einer Beweiswürdigung erhobene Rüge eines Willkürverstoßes
- ra.de
- rechtsportal.de
ZPO § 543 Abs. 2 S. 1
Hinsichtlich einer Beweiswürdigung erhobene Rüge eines Willkürverstoßes - datenbank.nwb.de
- ibr-online
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1934/93
Fink
Auszug aus BGH, 13.10.2011 - IX ZR 189/10
Anhaltspunkte dafür, dass die angegriffene Beweiswürdigung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist und sich daher der Schluss aufdrängen müsste, sie beruhe auf sachfremden Erwägungen, sind nicht ersichtlich (vgl. BVerfGE 96, 189, 203; BVerfG WM 2008, 721). - BVerfG, 29.02.2008 - 1 BvR 371/07
Voraussetzungen eines Kapitalanlagebetrugs (Begriff des Verschweigens …
Auszug aus BGH, 13.10.2011 - IX ZR 189/10
Anhaltspunkte dafür, dass die angegriffene Beweiswürdigung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist und sich daher der Schluss aufdrängen müsste, sie beruhe auf sachfremden Erwägungen, sind nicht ersichtlich (vgl. BVerfGE 96, 189, 203; BVerfG WM 2008, 721). - BGH, 10.12.2009 - IX ZR 206/08
Einleitung eines Anfechtungsrechtsstreits durch einen Insolvenzverwalter auf …
Auszug aus BGH, 13.10.2011 - IX ZR 189/10
Die Klägerin hat, wie das Berufungsgericht in den Urteilsgründen festgehalten hat, ihren Sachvortrag hinsichtlich des Auftragsinhalts umgestellt, so dass die hierauf gestützte Gehörsverletzung mangels eines von der Klägerin geführten Tatbestandsberichtigungsverfahrens nicht durchgreift (vgl. BGH, Urteil vom 10. Dezember 2009 - IX ZR 206/08, WM 2010, 136 Rn. 11;… Beschluss vom 23. September 2010 - IX ZR 162/08, Rn. 3, n. v.). - BGH, 23.09.2010 - IX ZR 162/08
Bindungswirkung der Feststellungen eines Berufungsgerichts für ein …
Auszug aus BGH, 13.10.2011 - IX ZR 189/10
Die Klägerin hat, wie das Berufungsgericht in den Urteilsgründen festgehalten hat, ihren Sachvortrag hinsichtlich des Auftragsinhalts umgestellt, so dass die hierauf gestützte Gehörsverletzung mangels eines von der Klägerin geführten Tatbestandsberichtigungsverfahrens nicht durchgreift (vgl. BGH…, Urteil vom 10. Dezember 2009 - IX ZR 206/08, WM 2010, 136 Rn. 11; Beschluss vom 23. September 2010 - IX ZR 162/08, Rn. 3, n. v.).
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Rechtsprechung
| BGH, 04.12.2012 - IX ZR 189/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Begründetheit einer Erinnerung gegen eine Kostenrechnung
- ra.de
- rechtsportal.de
GKG § 66 Abs. 6 S. 1; GVG § 139 Abs. 1
Begründetheit einer Erinnerung gegen eine Kostenrechnung - datenbank.nwb.de
- ibr-online
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Erinnerung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.01.2005 - V ZR 218/04
Besetzung des Senats bei Entscheidung über eine Erinnerung gegen den Kostenansatz
Auszug aus BGH, 04.12.2012 - IX ZR 189/10
Über die Erinnerung entscheidet gemäß § 139 Abs. 1 GVG trotz der Bestimmung des § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG der Senat, weil Entscheidungen des Einzelrichters beim Bundesgerichtshof institutionell nicht vorgesehen sind (BGH, Beschluss vom 13. Januar 2005 - V ZR 218/04, NJW-RR 2005, 584).
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