Rechtsprechung
| BGH, 03.12.1981 - IX ZR 66/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verwirkung eines wirksam angemeldeten und erläuterten Entschädigungsanspruchs
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 576
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.06.1957 - II ZR 15/56
Rechtsnatur der Verwirkung
Auszug aus BGH, 03.12.1981 - IX ZR 66/80
Mit der Verwirkung soll die illoyal verspätete, also rechtsmißbrauchliche Geltendmachung von Rechten ausgeschlossen werden (BGHZ 25, 47, 51 f; vgl. RzW 1979, 52; 106).
- BGH, 21.01.1982 - IX ZR 44/81
Ermessensausübung bei Abhilfe gegenüber einem zuvor erlassenen …
Die Verwirkung setzt aber die illoyal verspätete, mithin rechtsmißbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen voraus (BGHZ 25, 47, 51 ff.; BGH RzW 1979, 106; Urteil vom 3. Dezember 1981 - IX ZR 66/80; zur Veröffentlichung bestimmt). - BGH, 21.01.1982 - IX ZR 25/81
Einverständnis mit der Mindestrente als Verzicht auf den die Mindestrente …
Die Verwirkung setzt aber die illoyal verspätete, mithin rechtsmißbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen voraus (BGHZ 25, 47, 51 ff; BGH RzW 1979, 106, 107; Urteil vom 3. Dezember 1981 - IX ZR 66/80; zur Veröffentlichung bestimmt). - BGH, 13.10.1983 - IX ZB 116/83
Nichtzulassungsbeschwerde hinsichtlich einer Revison im Entschädigungsrecht
Auch vom Urteil des Bundesgerichtshofs vom 3. Dezember 1981 - IX ZR 66/80 - (LM BGB § 242 (Cc) Nr. 38), das die Verwirkung eines rechtzeitig angemeldeten und erläuterten Anspruchs verneint, weicht das Berufungsurteil nicht ab.
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