Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.1995 - 9 B 397.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,6938
BVerwG, 30.08.1995 - 9 B 397.95 (https://dejure.org/1995,6938)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.1995 - 9 B 397.95 (https://dejure.org/1995,6938)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 1995 - 9 B 397.95 (https://dejure.org/1995,6938)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6938) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung der Aufklärungspflicht und des Grundsatzes der Gewährung rechtlichen Gehörs durch Unterlassen einer beantragten Beweiserhebung - Substantiierungslast des Klägers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensgrundrechte: Anspruch auf rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • InfAuslR 1996, 28
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 08.11.1978 - 1 BvR 158/78

    Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …

    Auszug aus BVerwG, 30.08.1995 - 9 B 397.95
    Da die Unterlassung der beantragten Beweiserhebung mithin im Prozeßrecht keine Stütze mehr findet (vgl. BVerfGE 50, 32 [BVerfG 08.11.1978 - 1 BvR 158/78]), verletzt sie die Sachaufklärungspflicht des Gerichts (§ 86 Abs. 1 VwGO) sowie den Anspruch der Kläger auf die Gewährung rechtlichen Gehörs (§ 108 Abs. 2 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG).
  • BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89

    Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag - …

    Auszug aus BVerwG, 30.08.1995 - 9 B 397.95
    Wegen mangelnder Erfolgschancen kann ein zulässiger Zeugenbeweisantrag grundsätzlich nicht abgelehnt werden, ohne gegen das Verbot der Vorwegnahme der Beweiswürdigung zu verstoßen; ein Sonderfall i.S. der Rechtsprechung des Senats bei unauflöslich widersprüchlichem Verfolgungsvortrag (vgl. Beschluß des Senats vom 26. Oktober 1989 - BVerwG 9 B 405.89 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 212 = InfAuslR 1990, 38; BVerfG, Kammerbeschluß vom 26. Mai 1994 - 2 BvR 1183/92 - NVwZ, Beilage 7/1994, 50 ) scheidet hier aus.
  • BVerfG, 26.05.1994 - 2 BvR 1183/92

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über eine Asylklage

    Auszug aus BVerwG, 30.08.1995 - 9 B 397.95
    Wegen mangelnder Erfolgschancen kann ein zulässiger Zeugenbeweisantrag grundsätzlich nicht abgelehnt werden, ohne gegen das Verbot der Vorwegnahme der Beweiswürdigung zu verstoßen; ein Sonderfall i.S. der Rechtsprechung des Senats bei unauflöslich widersprüchlichem Verfolgungsvortrag (vgl. Beschluß des Senats vom 26. Oktober 1989 - BVerwG 9 B 405.89 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 212 = InfAuslR 1990, 38; BVerfG, Kammerbeschluß vom 26. Mai 1994 - 2 BvR 1183/92 - NVwZ, Beilage 7/1994, 50 ) scheidet hier aus.
  • BVerwG, 14.11.2016 - 5 C 10.15

    Ablehnungsgesuch; Abtrennung; Altfälle; Angemessenheit der Verfahrensdauer; …

    Lehnt ein Gericht eine beantragte Beweiserhebung ab, ist zudem darzutun, dass die Ablehnung im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. August 1995 - 9 B 397.95 - InfAuslR 1996, 28 m.w.N. …und vom 6. Juni 2012 - 7 B 68.11 - UPR 2013, 107 Rn. 14).
  • BVerwG, 01.04.1997 - 4 B 206.96

    Bauplanungsrecht - Folgen des Verlustes eines Bebauungsplandokuments

    Dies wäre eine unzulässige Vorwegnahme des Beweisergebnisses gewesen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. August 1995 - BVerwG 9 B 397.95 - InfAuslR 1996, 28; Beschluß vom 8. April 1994 - BVerwG 9 B 71.94 - EzAR 610 Nr. 32; Beschluß vom 10. Juli 1991 - BVerwG 4 B 106.91 - NVwZ 1992, 479; Beschluß vom 11. April 1991 - BVerwG 3 C 73.89 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 229; Urteil vom 12. Dezember 1985 - BVerwG 5 C 57.82 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 176; Urteil vom 30. September 1983 - BVerwG 4 C 18.80 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 151).
  • BVerwG, 28.11.2024 - 1 A 1.23

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt Berliner Abschiebungsanordnung gegen einen …

    Rn. 191 Dessen ungeachtet braucht das Tatsachengericht - auch substantiierten - Beweisanträgen nicht nachzugehen, wenn die Schilderung in wesentlichen Punkten in unauflöslicher Weise widersprüchlich ist (…BVerwG, Beschlüsse vom 26. Oktober 1989 - 9 B 405.89 - juris LS 2 und Rn. 8 und vom 30. August 1995 - 9 B 397.95 - InfAuslR 1996, 28 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht