Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 31.07.1998 - 4 M 53/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,12240
OVG Schleswig-Holstein, 31.07.1998 - 4 M 53/98 (https://dejure.org/1998,12240)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 31.07.1998 - 4 M 53/98 (https://dejure.org/1998,12240)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 31. Juli 1998 - 4 M 53/98 (https://dejure.org/1998,12240)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,12240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zwingende Ausweisung eines straffällig gewordenen Ausländers; Ausschluss der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis mangels Vorliegen von Abschiebungshindernissen; Verstoß gegen die Vorschriften der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte (EMRK); ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • InfAuslR 1998, 422
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.07.2001 - 13 S 2401/99

    Einzelfall unverhältnismäßiger Ausweisung wegen Heroinhandels; …

    Dass auch in den Fällen des § 47 Abs. 1 AuslG die dort vorgesehene Rechtsfolge unter dem Vorbehalt steht, dass sich die Ausweisung nach Maßgabe des Art. 8 Abs. 2 EMRK als verhältnismäßig erweist, hat der Senat bereits entschieden (Beschluss vom 14.2.2001 - 13 S 2501/00 -, AuAS 2001, 112; ebenso offenbar VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 7.8.1995 - 1 S 173/95 -, NVwZ-RR 1996, 172; Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein, Beschluss vom 31.7.1998, InfAuslR 1998, 422; Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 22.9.1998, InfAuslR 1998, 496; a.A. Hess. VGH, Beschluss vom 23.9.1996, NVwZ-RR 1997, 126).
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.02.1999 - 4 L 195/98
    Der Senat hat bisher in Beschlüssen im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes angedeutet, daß er in besonderen Fällen in einer Ausweisung/Abschiebung von Ausländern eine Verletzung von Art. 3 oder auch von Art. 8 EMRK (in der Variante Privatleben) für möglich erachtet (Beschlüsse vom 30.09.1997 - 4 M 81/97 - und vom 31.07.1998 - 4 M 53/98 -).
  • VG Hamburg, 19.06.2008 - 2 K 1897/06

    Aufenthalt von Ausländern: Verhältnismäßigkeitsprüfung bei einer zwingenden …

    Denn die Europäische Menschenrechtskonvention ist zwar kein unmittelbarer verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab, sie hat aber infolge des Zustimmungsgesetzes vom 7. August 1952 (BGBl. II S. 685) den Rang eines einfachen Bundesgesetzes und sie hat in der Auslegung durch den EGMR Einfluss auf die Interpretation der Grundrechte des Grundgesetzes (…BVerfG, Beschl. v. 1. März 2004, 2 BvR 1570/03, NVwZ 2004, S. 852 f.; s. ferner zur Prüfung eines Verstoßes gegen Art. 8 EMRK bei einer zwingenden Ausweisung: OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 31. Juli 1998, 4 M 53/98, juris; OVG Lüneburg, Beschl. v. 27. November 2006, 10 ME 217/06, juris;… einen Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 EMRK bei einer zwingenden Ausweisung bejahend: VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 25. Juli 2001, 13 S 2401/99, InfAuslR 2001, S. 2).
  • VG Schleswig, 22.05.2008 - 12 A 17/08

    D (A), Ausweisung, zwingende Ausweisung, Verhältnismäßigkeit, Schutz von Ehe und …

    Deshalb muss auch bei einer Ist-Ausweisung Artikel 8 EMRK ergänzend geprüft werden (VGH BW, Beschluss vom 23.10.2002 ­ Aktenzeichen 11 S 1410/02 ­, zitiert nach Juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 31.07.1998 ­ Aktenzeichen 4 M 53/98 -, InfAuslR 1998, 422; BVerwG, Beschluss vom 21.08.1997 ­ Aktenzeichen 1 B 163/97 -, zitiert nach Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Schleswig-Holstein
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht