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Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 24.06.2004 - 11 K 4809/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,9193
VG Stuttgart, 24.06.2004 - 11 K 4809/03 (https://dejure.org/2004,9193)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 24.06.2004 - 11 K 4809/03 (https://dejure.org/2004,9193)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 24. Juni 2004 - 11 K 4809/03 (https://dejure.org/2004,9193)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Abschiebungshindernis; erfolgreiche Integration eines Jugendlichen

  • ra.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag eines im Bundesgebiet geborener vietnamesischer Staatsangehörigen auf Erteilung einer Aufenthaltsbefugnis; Abschiebungshindernis auf Grund sprachlicher und sowie kultureller Identität mit der BRD; Erfolgreiche Integration eines fast 15-jährigen im Bundesgebiet ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • InfAuslR 2005, 106
 
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 24.11.1998 - 1 C 8.98

    Aufenthaltsbefugnis; ehemals rumänische Staatsangehörige; Rechtmäßigkeit des …

    Auszug aus VG Stuttgart, 24.06.2004 - 11 K 4809/03
    Rn. 27 bb) Mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 24.11.1998 - 1 C 8/98 -, BVerwGE 108, 21, = NVwZ 1999, 664 = InfAuslR 1999, 106) ist allerdings geklärt, dass § 30 Abs. 4 AuslG auf die Obliegenheit des ausreisepflichtigen Ausländers abstellt, alles in seiner Kraft Stehende und ihm Zumutbare dazu beizutragen, etwaige Abschiebungshindernisse zu überwinden.

    Zu fragen ist insoweit, ob er ihm zumutbare Handlungen zur Ermöglichung seiner Ausreise unterlässt (BVerwG, Urt. v. 24.11.1998 a.a.O).

  • BVerwG, 30.04.1997 - 1 B 74.97
    Auszug aus VG Stuttgart, 24.06.2004 - 11 K 4809/03
    Aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 30. April 1997 - 1 B 74/97 -, zit. Nach ) ergibt sich, dass sich ein Minderjähriger im Rahmen der Anwendung dieser Vorschrift das Verhalten seiner Vertretungs- und Erziehungsberechtigten wohl zurechnen lassen muss.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.01.2006 - 13 S 2220/05

    Aufenthalt; Recht auf Privatleben; Recht auf Heimat; Integration

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 24. Juni 2004 - 11 K 4809/03 - geändert.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 24. Juni 2004 - 11 K 4809/03 - zu ändern und die Klage abzuweisen.

  • VG Stuttgart, 26.10.2006 - 4 K 1753/06

    Eröffnung des Schutzbereichs des Art. 8 EMRK bei einem langjährigen faktischen …

    Es ist hier in Anbetracht der Tatsache, dass die minderjährigen Kinder sich nicht nur familienrechtlich alle Maßnahmen der Personensorge zurechnen lassen müssen, sondern auch grundsätzlich aufenthaltsrechtlich das Schicksal ihrer Eltern teilen, nicht gerechtfertigt, den Kindern diese Maßnahmen im Regelfall nicht zuzurechnen (vgl. VGHBW, B.v. 10.05.2006 - 11 S 2354/05 - juris; VG Stuttgart, U.v. 20.07.2006 - 4 K 921/06 - InfAuslR 2006, 409; so aber wohl RhPfOVG, B.v. 24.02.2006 - 7 B 10020/06.OVG - InfAuslR 2006, 274; VG Stuttgart, U.v. 24.06.2004 - 11 K 4809/03 - InfAuslR 2005, 106; U.v. 11.10.2005 - 11 K 5363/03 - InfAuslR 2006, 14), zumal ohnehin - gewissermaßen als Kehrseite - davon auszugehen ist, dass die minderjährigen Kinder mit ihren Eltern zurückkehren (müssen), sofern nicht den Eltern selbst die Rückkehr nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. hierzu noch im Folgenden).

    Gerade in diesen Fällen sind, wenn bei den Eltern der gebotene Integrationsstand nicht erreicht ist bzw. ihnen die Rückkehr ohne weiteres zumutbar ist, erhebliche, im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung regelmäßig überwiegende und durchschlagende einwanderungspolitische Interessen berührt, wenn gewissermaßen in umgekehrter Richtung das minderjährige Kind mittelbar seinen nicht oder - wie sehr häufig - nur unzulänglich integrierten Eltern ein Aufenthaltsrecht verschaffen würde mit der Folge, dass im Ergebnis die Eltern das aufenthaltsrechtliche Schicksal des Kindes teilen würden (vgl. zu alledem VGH Baden-Württemberg, B.v. 10.05.2006 - 11 S 2354/05 - juris; a.A. VG Stuttgart, U.v. 24.06.2004 - 11 K 4809/03 - InfAuslR 2005, 106; U.v. 11.10.2005 - 11 K 5363/03 - InfAuslR 2006, 14, das explizit eine gemeinsame Betrachtung ablehnt).

  • VG Stuttgart, 11.10.2005 - 11 K 5363/03

    Untätigkeitsklage; Aufenthaltserlaubnis für in Deutschland integriertes Kind von …

    Ein schon als Kleinkind in Deutschland aufgewachsener und integrierter 15-jähriger Ausländer kann unabhängig von seinen Eltern einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG haben, woraus auch ein Anspruch der anderen Familienmitglieder folgen kann (…im Anschluss an EGMR, Urt. v. 16.6.2005 - Sisi-jeva gg. Lettland, InfAuslR 2005, 349; VG Stuttgart, Urt. v. 24.6.2004 - 11 K 4809/03 -, InfAuslR 2005, 106).

    Auszugehen ist hierbei von folgenden Erwägungen im Urteil eines anderen Kammermitglieds vom 24.6.2004 (11 K 4809/03, InfAuslR 2005, 106) zur beantragten Aufenthaltsbefugnis nach § 30 Abs. 4 AuslG, der durch § 25 Abs. 5 AufenthG abgelöst wurde:.

  • VG Karlsruhe, 07.09.2005 - 4 K 1390/03

    Kein Ausreisehindernis für Ashkali in den Kosovo; kein Verstoß gegen Art 8 MRK …

    Die von den Klägern angeführte Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Stuttgart (Urt. v. 24.06.2004 - 11 K 4809/03 -, InfAuslR 2005, 106) setzt sich mit dieser Problematik nicht hinreichend auseinander und vermag vor dem Hintergrund der insoweit gefestigten und oben zitierten Rechtsprechung des EGMR, des BVerwG und des VGH Baden-Württemberg nicht zu überzeugen.
  • VG Saarlouis, 30.11.2006 - 10 K 31/06

    Abschiebungsverbot wegen Integration eines Minderjährigen in die Verhältnisse der …

    Rn. 52 Vgl. etwa: BVerwG, Urteil vom 29.9.1998, 1 C 8.96, Buchholz 402.240 § 45 AuslG Nr. 16 = InfAuslR 1999, 54; OVG Lüneburg, Urteil vom 21.7.2006, 3 A 263/05, InfAuslR 2006, 407; VG Stuttgart, Urteil vom 20.7.2006, 4 K 921/06, InfAuslR 2006, 409; ferner dessen Urteile vom 24.06.2004, 11 K 4809/03, und vom 22.11.2005; 12 K 2469/04 sowie vom 11.10.2005, 11 K 5363/03, VG Braunschweig, Beschluss vom 10.1.2006, 6 B 432/05, jeweils zitiert nach juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 21.12.2005, 8 G 2120/05(2), und Urteil vom 22.11.2005, 4 E 2800/03(1), jeweils in Asylmagazin, 1-2/2006, S. 39 und 40; a.A. z.B. VGH Kassel, Urteil vom 7.7.2006, 7 UE 509/06, zitiert nach juris.
  • VG Oldenburg, 14.09.2005 - 11 A 3311/03

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für Angehörige der Minderheiten aus …

    Allerdings wird in der Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass allein ein langjähriger Aufenthalt und die Integration sowie eine fehlende Verbindung zum Heimatstaat zur Unverhältnismäßigkeit einer Ausreisepflicht führen könne (vgl. VG Stuttgart, Urteil vom 24. Juni 2004 - 11 K 4809/03 - InfAuslR 2005, 106 ff.; VG Oldenburg, Beschluss vom 12. August 2003 - 12 B 2841/03 - InfAuslR 2003, 433 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2005 - 19 B 939/05

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf vorübergehende Aussetzung der …

    Rn. 14 vgl. hierzu und zu den nach der Rechtsprechung des EGMR beachtlichen Kriterien BVerfG, Beschluss vom 1. März 2004 - 2 BvR 1570/03 -, EuGRZ 2004, 317, 319 f. = InfAuslR 2004, 280, 282 f.; BVerwG, Urteil vom 29. September 1998 - 1 C 8.96 -, InfAuslR 1999, 54, 56 f.; VG Stuttgart, Urteil vom 24. Juni 2004 - 11 K 4809/03 -, InfAuslR 2005, 106 ff.,.
  • VG Saarlouis, 03.05.2006 - 10 K 94/05

    Aufenthaltserlaubnis; Zumutbarkeit der freiwilligen Ausreise; Integration von …

    Rn. 41 Vgl. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte - EGMR -, Urteil vom 16.6.2005, InfAuslR 2005, 349 f.; VG Stuttgart, Urteil vom 24.06.2004, 11 K 4809/03, Urteil vom 22.11.2005, 12 K 2469/04, Urteil vom 11.10.2005, 11 K 5363/03, jeweils zitiert nach juris; VG Braunschweig, Beschluss vom 10.01.2006, 6 B 432/05, zitiert nach juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 21.12.2005, 8 G 2120/05(2); und Urteil vom 22.11.2005, 4 E 2800/03(1), jeweils in Asylmagazin, 1-2/2006, S. 39 und 40.
  • VG Oldenburg, 14.09.2005 - 11 A 1820/04

    Aufenthaltserlaubnis, Ausländerbehörde, Bindungswirkung, Bundesamt, abgelehnte …

    Allerdings wird in der Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass allein ein langjähriger Aufenthalt und die Integration sowie eine fehlende Verbindung zum Heimatstaat zur Unverhältnismäßigkeit einer Ausreisepflicht führen könne (vgl. VG Stuttgart, Urteil vom 24. Juni 2004 - 11 K 4809/03 - InfAuslR 2005, 106 ff.; VG Oldenburg, Beschluss vom 12. August 2003 - 12 B 2841/03 - InfAuslR 2003, 433 f.).
  • VG Karlsruhe, 23.11.2005 - 2 K 2475/05

    Ausländer, faktischen Inländer; Abschiebung; Achtung des Privatlebens; …

    Jedoch kann sich die Abschiebung eines Ausländers dann als unverhältnismäßiger Eingriff in das von Art. 8 EMRK gewährte Recht auf Achtung des Privatlebens darstellen, wenn sich der Ausländer erfolgreich in dem betreffenden Vertragsstaat persönlich, wirtschaftlich und sozial integriert hat und die Merkmale eines sog. "faktischen Inländers" aufweist (dazu jüngst: EGMR, Entscheidung vom 27.10.2005 - 32231/01 -, "Keles ./. Bundesrepublik Deutschland"; VG Stuttgart, Urteil v. 11.10.2005 - 11 K 5363/03 - Urteil v. 24.06.2004 - 11 K 4809/03 -, InfAuslR 2005, 106; VG Oldenburg, Beschluss v. 12.08.2003 - 12 B 2841/03 -, juris).
  • VG Köln, 08.02.2006 - 23 K 4033/03

    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Aufenthaltsdauer, Integration, …

  • VG Oldenburg, 11.05.2005 - 11 A 2574/03

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für albanische Volkszugehörige aus …

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