Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs. 1 AufenthG 2004: Integrationsnachweis - tatsächlicher Schulbesuch; Täuschung über Volkszugehörigkeit

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Aussetzung der Abschiebung wegen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Anforderungen eines tatsächlichen Schulbesuches i.S.d. § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AufenthG; Möglichkeit der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei ...

• Judicialis

  AufenthG § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 3; ; AufenthG § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 4

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  VwGO § 123 Abs. 1; AufenthG § 104 a Abs. 1 S. 1 Nr. 3; AufenthG § 104 a Abs. 1 S. 1 Nr. 4; AufenthG § 60 a Abs. 2
  D (A), Aufenthaltserlaubnis, Altfallregelung, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Schulbesuch, Erlasslage, Selbstbindung der Verwaltung, Täuschung, Falschangaben, Volkszugehörigkeit, Roma, Kosovo, Abschiebungsstopp, Abschiebungshindernis, inlandsbezogene ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Aussetzung der Abschiebung wg. Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs. 1 AufenthG : Abschiebestopp-Erlass; Aussetzung der Abschiebung; Duldung; Kosovo; Readmission Policy; Roma; Roma (Kosovo)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Aussetzung der Abschiebung wegen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Anforderungen eines tatsächlichen Schulbesuches i.S.d. § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AufenthG; Möglichkeit der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei ...

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2009, 499
• InfAuslR 2009, 183

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (4)

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• OVG Niedersachsen, 24.10.2005 - 8 LA 123/05

  Abschiebung; Abschiebungshindernis; Asylbewerber; Aufenthalt; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.01.2009 - 10 ME 442/08

  Auch der 8. Senat des erkennenden Gerichts gehe in seiner Entscheidung vom 24. Oktober 2005 (8 LA 123/05) davon aus, dass auf Grund der besonderen Probleme, die die UNMIK mit der Integration von Angehörigen der Roma in das mehrheitlich albanisch besiedelte Kosovo habe, gegenwärtig eine Duldung auszusprechen sei.

  Jedoch kann weiterhin nicht davon ausgegangen werden, dass die Abschiebung von Minderheitsangehörigen aus dem Kosovo wegen der dortigen schwierigen humanitären Verhältnisse und damit gegebenenfalls wegen des Vorliegens eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses ausgesetzt worden ist (Nds. OVG, Urteil vom 17. April 2007 - 10 LC 262/05 -, juris; Beschluss vom 26. April 2007 - 10 LA 149/06 -, n.v.; Beschluss vom 24. Oktober 2005 - 8 LA 123/05 -, ZAR 2006, 31).

• OVG Niedersachsen, 17.04.2007 - 10 LC 262/05

  Aussetzung einer Abschiebung von Angehörigen ethnischer Minderheiten aus dem …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.01.2009 - 10 ME 442/08

  Jedoch kann weiterhin nicht davon ausgegangen werden, dass die Abschiebung von Minderheitsangehörigen aus dem Kosovo wegen der dortigen schwierigen humanitären Verhältnisse und damit gegebenenfalls wegen des Vorliegens eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses ausgesetzt worden ist (Nds. OVG, Urteil vom 17. April 2007 - 10 LC 262/05 -, juris; Beschluss vom 26. April 2007 - 10 LA 149/06 -, n.v.; Beschluss vom 24. Oktober 2005 - 8 LA 123/05 -, ZAR 2006, 31).
• OVG Niedersachsen, 14.07.2008 - 8 ME 39/08

  Duldung für angebliche Roma aus dem Kosovo; Aussetzung der Abschiebung zur …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.01.2009 - 10 ME 442/08

  Im Übrigen vermag das der Rückführungspraxis in den Kosovo zugrunde liegende Verwaltungsabkommen (Readmission Policy) Schutzansprüche von Angehörigen ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo gegenüber deutschen Behörden nicht zu begründen (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 14. Juli 2008 - 8 ME 39/08 -, AuAS 2008, 231).
• OVG Niedersachsen, 02.01.2008 - 10 PA 261/07

  Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach den …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.01.2009 - 10 ME 442/08

  Ein tatsächlicher Schulbesuch kann zudem nur dann angenommen werden, wenn das schulpflichtige Kind während eines Schuljahres allenfalls an einzelnen, wenigen Tagen unentschuldigt dem Schulunterricht ferngeblieben ist (vgl. Senatsbeschluss vom 2. Januar 2008 - 10 PA 261/07 -, n.v.).

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• OVG Niedersachsen, 15.06.2010 - 8 LB 117/08

  Rückwirkende Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis "auf Probe"; Zurechnung von in …

  Eine Täuschung im Sinne dieser Bestimmung kann insbesondere darin gesehen werden, dass der Ausländer vorsätzlich falsche Angaben über seine Identität einschließlich seiner Volkszugehörigkeit gemacht hat (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 20.1.2009 - 10 ME 442/08 -, InfAuslR 2009, 183, 185).
• OVG Niedersachsen, 24.03.2009 - 10 LA 377/08

  Erbringung des Nachweises des tatsächlichen Schulbesuchs seiner schulpflichtigen …

  Ein tatsächlicher Schulbesuch kann zudem nur dann angenommen werden, wenn das schulpflichtige Kind während eines Schuljahres allenfalls an einzelnen, wenigen Tagen unentschuldigt dem Schulunterricht ferngeblieben ist (vgl. Senatsbeschluss vom 2. Januar 2008 - 10 PA 261/07 -, n.v.; Beschluss vom 27. August 2008 - 10 LA 168/08 -, v.n.; Beschluss vom 20. Januar 2009 - 10 ME 442/08 -, juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2009 - L 11 AY 27/09

  Gewährung von Leistungen gem. § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Wege …

  Diese Interpretation liegt auch der ausländerrechtlicher Rechtsprechung zugrunde (vgl. z.B. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 20. Januar 2009, Az: 10 MI 442/03, InfAuslR 2009, Seite 183 (185); Urteil vom 17. April 2007, Az: 10 LC 262/05; Beschluss vom 14. Juli 2008, Az: 8 ME 39/08; jeweils zur wechselnden Behauptung der Zugehörigkeit zur Gruppe der Albaner bzw. der Roma bei Herkunft aus dem Kosovo).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2009 - 18 B 882/09

  Abschiebungsandrohung gegenstandslos Schulbesuch

  Rn. 12 Vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. Juni 2009 - 18 E 585/09 - und vom 9. Januar 2009 - 18 B 1846/08 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29. Juli 2008 - 11 S 158/08 - OVG Niedersachsen, Beschlüsse vom 24. März 2009 - 10 LA 377/08 - und vom 20. Januar 2009 - 10 ME 442/08 -, InfAuslR 2009, 183.
• VG Oldenburg, 27.05.2009 - 11 B 1448/09

  Altfallregelung; Familieneinheit; Ermessen; intendiert; Lebenunterhalt

  Sie erhalten ein von ihren Eltern abhängiges Aufenthaltsrecht (vgl. auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 20. Januar 2009 - 10 ME 442/08 - InfAuslR 2009, 183), deren aufenthaltsrechtliches Schicksal sie grundsätzlich teilen (vgl. OVG Lüneburg…, Urteil vom 29. Januar 2009 a.a.O., Rn. 82 und 86).
• SG Hildesheim, 28.01.2010 - S 40 AY 172/08

  Rechtmäßigkeit eines Ausschlusses vom Bezug privilegierter Leistungen für …

  Diese Wertung steht im Gleichklang mit der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu den Ausschlussgründen nach § 104a Abs. 1 Nr. 4 AufenthG (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 20. Januar 2009, Az.: 10 ME 442/08).
• OVG Niedersachsen, 23.12.2009 - 8 LA 211/09

  Berufungszulassung, Aufenthaltserlaubnis, Bleiberecht, Altfallregelung, Roma, …

  Dieser Ausschlussgrund kann gerade auch dadurch gegeben sein, dass sich vormals jugoslawische Staatsangehörige aus dem heutigen Kosovo in den Jahren zwischen 1990 und 1999 auch gegenüber der Ausländerbehörde auf eine Verfolgungsgefahr als albanische Volkszugehörige berufen haben, während sie tatsächlich dem Volk der Roma angehören (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 20.1.2009 - 10 ME 442/08 -, juris, sowie Senatsbeschl. v. 10.11.2009 - 8 LB 89/09 -, m. w. N.).