Rechtsprechung
| BGH, 04.04.1995 - KZR 5/94 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Marktbeherrschung - Diskriminierung - Vergütung - Strom
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
Zur Frage der angemessenen Vergütung für die Einspeisung von Strom aus einem Wasserkraftwerk vor Inkrafttreten des Stromeinspeisungsgesetzes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Einspeisungsvergütung"; Angemessenheit der Vergütung für Strom aus einem Wasserkraftwerk
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 1381
- MDR 1996, 166
- WM 1995, 1600
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.10.1992 - KZR 10/91
Stromeinspeisung durch Wasserkraftwerk
Auszug aus BGH, 04.04.1995 - KZR 5/94
Dabei kann offenbleiben, ob die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs ausreichend festgestellt sind, weil der Vergütungsanspruch jedenfalls auch als Beseitigungsanspruch begründet ist (vgl. BGHZ 119, 335, 345 [BGH 06.10.1992 - KZR 10/91] - Stromeinspeisung).Auszugehen ist danach von dem Strompreis, den die Beklagte als aufnehmendes Energieversorgungsunternehmen hätte zahlen müssen, wenn sie den Strom statt von dem Laufwasserkraftwerk des Klägers von ihrem Hauptlieferanten, der EVS, bezogen hätte (vgl. hierzu BGHZ 119, 335 [BGH 06.10.1992 - KZR 10/91] - Stromeinspeisung).
- BGH, 08.12.1987 - VI ZR 53/87
Herstellbarkeit eines durch einen Brand zerstörten Wohngebäudes; Ausgleich eines …
Auszug aus BGH, 04.04.1995 - KZR 5/94
Dabei ist zu berücksichtigen, daß die vom Tatrichter gemäß § 287 ZPO nach freiem Ermessen vorzunehmende Schätzung nur einer beschränkten Nachprüfung durch das Revisionsgericht unterliegt (vgl. BGHZ 102, 322, 330). - BGH, 17.01.1995 - VI ZR 62/94
Bemessung eines Erwerbsschadens; Anforderungen an die Darlegung durch den …
Auszug aus BGH, 04.04.1995 - KZR 5/94
Die erforderliche tragfähige Grundlage der Schätzung (vgl. BGH, Urt. v. 17.1.1995 - VI ZR 62/94, Umdr. S. 9 - zur Veröffentlichung vorgesehen) ist hier - auch hinsichtlich der Berücksichtigung eines Sicherheitsabschlags von 5 % - gegeben.
- BGH, 02.07.1996 - KZR 31/95
"Kraft-Wärme-Kopplung"; Bemessung der angemessenen Vergütung für die …
Etwas anderes galt jedoch - bis zur Sonderregelung der Vergütung durch das Stromeinspeisungsgesetz vom 7. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2633) - für die Vergütung von eingespeistem Strom, der mit Hilfe erneuerbarer Energien erzeugt worden ist (vgl. BGHZ 119, 335, 341 - Stromeinspeisung; BGH, Urt. v. 4.4.1995 - KZR 5/94, WuW/E 2999, 3000 - Einspeisungsvergütung). - OLG Düsseldorf, 13.11.2000 - Kart 16/00 Strukturelle Marktvoraussetzungen sind nicht schon dadurch gefährdet, dass die Behinderungen -- etwa durch Warenangebote unter Einstandspreis -- gelegentlich und systematisch im Wettbewerb eingesetzt werden (im Anschluss an BGH v. 4.4.1995 -- KZR 5/94 = WuW/E BGH 2977 -- Hitlisten-Platten, dazu EWiR § 26 GWB 1/95, 681 (U. Schmidt)).
- OLG Naumburg, 21.11.2013 - 2 U 19/13
Erneuerbare Energien: Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers bei Nichterfüllung …
Gleiches gilt auch für die von der Klägerin zitierte weitere Entscheidung (Urteil v. 04.04.1995, KZR 5/94, RdE 1995, 247).
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