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   LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2012 - L 10 AS 1191/09   

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https://dejure.org/2012,12227
LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2012 - L 10 AS 1191/09 (https://dejure.org/2012,12227)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.03.2012 - L 10 AS 1191/09 (https://dejure.org/2012,12227)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. März 2012 - L 10 AS 1191/09 (https://dejure.org/2012,12227)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.02.2014 - L 10 AS 881/10

    Kosten der Unterkunft und Heizung - Heizkostennachforderung -

    Die abstrakte Angemessenheit der Kosten der Unterkunft ist in einem mehrstufigen Verfahren nach Maßgabe der so genannten Produkttheorie (BSG, Urteil vom 07. November 2006 - B 7b AS 10/06 R, juris RdNr 24ff; zu den angemessenen kalten Betriebskosten als ein Faktor des Produkts ausdrücklich: BSG, Urteile vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 50/10 R, juris RdNr 33 und - B 14 AS 2/10 R, juris RdNr 28), also dem Produkt aus angemessener Wohnfläche und der Summe von angemessener Nettokaltmiete pro qm und angemessenen kalten Betriebskosten pro qm, zu ermitteln (zu den einzelnen Prüfschritten Urteil des Senats vom 28. März 2012 - L 10 AS 1191/09, juris RdNr 37 ff).

    Sofern - und so ist die Sachlage - eine entsprechend differenzierte Datenlage aber nicht vorliegt, also eine Auswertung des Teilsegments mit vernünftigem Aufwand ausscheidet, ist eine solche Vergröberung erforderlich, um mit ausreichender Sicherheit zu gewährleisten, dass in jedem Marktsegment - auch in dem in Bezug zu nehmenden unteren Segment - eine genügende Anzahl an Mietverhältnissen zu diesem Preis vorhanden ist (zuletzt BSG, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 77/12, juris RdNr 31; zweifelnd bereits Senatsurteil vom 28. März 2012 - L 10 AS 1191/09, juris RdNr 54, vgl auch Hinweise im Urteil des 36. Senats vom 25. April 2013 - L 36 AS 2095/12 NK, juris RdNr 92).

    Soweit hinsichtlich der kalten Betriebskosten vom BSG es für nahe liegend gehalten wird, eine Anpassung an die Preisentwicklung in den Blick zu nehmen (BSG, Urteile vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 50/10 R, juris RdNr 34 und B 14 AS 2/10 R, juris RdNr 29), ist festzustellen, dass damit nur das im Bewilligungszeitpunkt erkennbare Kostenniveau des dem Bewilligungszeitraum vorausgehenden Kalenderjahres angesprochen sein kann, da die kalten Betriebskosten als Vorauszahlungen geleistet werden, deren Höhe auf den Kosten im vorangegangen Abrechnungszeitraum basiert (Senatsurteil vom 28. März 2012 - L 10 AS 1191/09, juris RdNr 54).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2016 - L 10 AS 480/12

    Leistungen für Unterkunft und Heizung - Einpersonenhaushalt in Berlin -

    Daran anknüpfend hat der Senat in seiner Entscheidung vom 28. März 2012 (L 10 AS 1191/09, juris RdNr 54)Zweifel daran geäußert, ob die Gewichtung den auch insoweit zu beachtenden Schlüssigkeitsanforderungen genüge, weil nicht sichergestellt sei, dass die zur Ermittlung der Nettokaltmiete herangezogenen Wohnungen deckungsgleich seien mit den Wohnungen, deren kalte Betriebskosten in Ansatz gebracht würden.
  • LSG Baden-Württemberg, 12.06.2013 - L 2 AS 1300/12

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zulässigkeit der

    Die vom Beklagten zitierte Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.03.2012 (L 10 AS 1191/09) steht dem nicht entgegen.
  • SG Berlin, 13.06.2014 - S 205 AS 16758/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsberechtigter - Erwerbsunfähigkeit -

    Konkret für Berlin hat das Bundessozialgericht entschieden, dass die Tatsachenvermutung besteht, dass beim Vorliegen eines qualifizierten Mietspiegels mit entsprechend wissenschaftlich gesicherten Feststellungen zum Wohnungsbestand davon ausgegangen werden kann, dass es eine Wohnung zu dem nach dem Mietspiegel angemessenen Quadratmeterpreis gibt ( BSG, Urt. v. 13.04.2011 - B 14 AS 32/09 R Rn. 29; vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.05.2012 - L 32 AS 741/11; LSG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.07.2012 - L 18 AS 1632/12 NZB; LSG Berlin-Brandenburg, B. v. 03.04.2012 - L 32 AS 913/09; LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28.03.2012 - L 10 AS 1191/09 ).
  • SG Berlin, 03.12.2012 - S 158 AS 22451/09
    Daran anknüpfend hat der Senat in seiner Entscheidung vom 28. März 2012 (L 10 AS 1191/09, juris RdNr 54) Zweifel daran geäußert, ob die Gewichtung den auch insoweit zu beachtenden Schlüssigkeitsanforderungen genüge, weil nicht sichergestellt sei, dass die zur Ermittlung der Nettokaltmiete herangezogenen Wohnungen deckungsgleich seien mit den Wohnungen, deren kalte Betriebskosten in Ansatz gebracht würden.
  • SG Berlin, 10.01.2013 - S 205 AS 26758/12

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten bei Unterbringung in einem

    Konkret für Berlin hat das Bundessozialgericht entschieden, dass die Tatsachenvermutung besteht, dass beim Vorliegen eines qualifizierten Mietspiegels mit entsprechend wissenschaftlich gesicherten Feststellungen zum Wohnungsbestand davon ausgegangen werden kann, dass es eine Wohnung zu dem nach dem Mietspiegel angemessenen Quadratmeterpreis gibt (BSG, Urt. v. 13.04.2011 - B 14 AS 32/09 R Rn. 29; vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.05.2012 - L 32 AS 741/11; LSG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.07.2012 - L 18 AS 1632/12 NZB; LSG Berlin-Brandenburg, B. v. 03.04.2012 - L 32 AS 913/09; LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28.03.2012 - L 10 AS 1191/09).
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