Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Bewilligung eines Existenzgründungszuschusses gem. § 421 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III); Zuständigkeit eines Gerichts unter dem Gesichtspunkt des sog. "Heraufholens von Prozessresten"; Beurteilung über das Vorliegen einer eheähnlichen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)

• LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 398/07

  Begriff der Hilfebedürftigkeit nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); …

  Die hiergegen vom Kläger erhobenen Klagen und Berufungen sind ohne Erfolg geblieben (vgl. Urteile des Senates vom heutigen Tag in den Verfahren L 11 AS 368/07 und L 11 AS 397/07).

  Der Senat hat den - erneuten - Antrag des Klägers auf Bewilligung von PKH abgelehnt und die - erneute - Ablehnung aller Senatsmitglieder als rechtsmissbräuchlich verworfen (vgl. Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 16.10.2008 im Rahmen des Verfahrens L 11 AS 368/07).

  G ist im Rahmen des Verfahrens L 11 AS 368/07 uneidlich als Zeugin vernommen worden.

  Hierzu wird auf die Ausführungen in den Urteilen des Senates vom heutigen Tag im Rahmen der Verfahren L 11 AS 368/07 und L 11 AS 397/07 Bezug genommen.

• LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 399/07

  Anspruch auf Übernahme der ärztlichen und zahnärztlichen Behandlungskosten gegen …

  Die hiergegen erhobenen Klagen sowie die eingelegten Berufungen sind ohne Erfolg geblieben (Urteile des Senates vom heutigen Tag in den Verfahren L 11 AS 368/07 und L 11 AS 397/07).

  Der Senat hat den - erneuten - Antrag des Klägers auf Bewilligung von PKH abgelehnt und die - erneute - Ablehnung aller einzelnen Senatsmitglieder als rechtsmissbräuchlich verworfen (vgl. Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 16.10.2008 im Rahmen des Verfahrens L 11 AS 368/07).

  G ist im Rahmen des Verfahrens L 11 AS 368/07 uneidlich als Zeugin vernommen worden.

  Hierzu wird auf die Ausführungen in den Urteilen des Senates vom heutigen Tag im Rahmen der Verfahren L 11 AS 368/07 und L 11 AS 397/07 Bezug genommen.

• LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 397/07

  Voraussetzungen für das Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft beim Zusammenleben in …

  Der Senat hat den - erneuten - Antrag des Klägers auf Bewilligung von PKH abgelehnt und die - erneute - Ablehnung aller Senatsmitglieder als rechtsmissbräuchlich verworfen (vgl. Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 16.10.2008 im Rahmen des Verfahrens L 11 AS 368/07).

  G ist im Rahmen des Verfahrens L 11 AS 368/07 uneidlich als Zeugin vernommen worden.

 
• LSG Bayern, 27.07.2016 - L 11 AS 312/16

  Einstweilige Anordnung, Bedarfsgemeinschaft, Unterhaltsansprüche, …

  Ebenso kann auch die Dauer und Intensität der Bekanntschaft vor der Gründung der Wohngemeinschaft, der Anlass des Zusammenziehens, die Versorgung und Erziehung gemeinsamer Kinder oder sonstiger Angehöriger im gemeinsamen Haushalt oder die Pflege des bedürftigen anderen Partners, die das Zusammenleben prägt, zu berücksichtigen sein (vgl. Urteil des Senates vom 16.10.2008 - L 11 AS 368/07 - juris - m. w. N.).
• BSG, 16.09.2009 - B 14 AS 26/08 BH
  Der Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. Oktober 2008 - L 11 AS 368/07 - Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts zu bewilligen, wird abgelehnt.

  2 Das Landessozialgericht (LSG) hat zur Begründung seines die Berufung zurückweisenden Urteils vom 16. Oktober 2008 (L 11 AS 368/07) ausgeführt, der Antrag auf Bewilligung des Existenzgründungszuschusses sei bereits bestandskräftig abgelehnt worden (Bescheid vom 29. November 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 5. Dezember 2005), die Klage mithin insgesamt unzulässig gewesen.

• LSG Bayern, 14.09.2012 - L 11 AS 533/12

  Eheähnliche Lebensgemeinschaft, Eigentumswohnung, einstweiliger Rechtsschutz, …

  Ebenso kann auch die Dauer und Intensität der Bekanntschaft vor der Gründung der Wohngemeinschaft, der Anlass des Zusammenziehens, die Versorgung und Erziehung gemeinsamer Kinder oder sonstiger Angehöriger im gemeinsamen Haushalt oder die Pflege des bedürftigen anderen Partners, die das Zusammenleben prägt, zu berücksichtigen sein (vgl. Urteil des Senats vom 16.10.2008 - L 11 AS 368/07 - juris - mwN).
• SG Augsburg, 06.09.2016 - S 15 AS 697/16

  Zum Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft - Begriff der Partnerschaft

  Ebenso kann auch die Dauer und Intensität der Bekanntschaft vor der Gründung der Wohngemeinschaft, der Anlass des Zusammenziehens, die Versorgung und Erziehung gemeinsamer Kinder oder sonstiger Angehöriger im gemeinsamen Haushalt oder die Pflege des bedürftigen anderen Partners, die das Zusammenleben prägt, zu berücksichtigen sein (vgl. Bayerisches LSG, Urteil v. vom 16.10.2008 - L 11 AS 368/07 - juris - m. w. N.).
• LSG Bayern, 26.11.2012 - L 11 AS 783/12

  Positive Feststellung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft.

  Ebenso kann auch die Dauer und Intensität der Bekanntschaft vor der Gründung der Wohngemeinschaft, der Anlass des Zusammenziehens, die Versorgung und Erziehung gemeinsamer Kinder oder sonstiger Angehöriger im gemeinsamen Haushalt oder die Pflege des bedürftigen anderen Partners, die das Zusammenleben prägt, zu berücksichtigen sein (vgl Urteil des Senats vom 16.10.2008 - L 11 AS 368/07 - juris - mwN).
• BSG, 17.11.2009 - B 14 AS 146/09 B
  Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. Oktober 2009 - L 11 AS 368/07 - wird als unzulässig verworfen.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2018 - L 11 AS 1347/14
  Ebenso kann auch die Dauer und Intensität der Bekanntschaft vor der Gründung der Wohngemeinschaft, der Anlass des Zusammenziehens, die Versorgung und Erziehung gemeinsamer Kinder oder sonstiger Angehöriger im gemeinsamen Haushalt oder die Pflege des bedürftigen anderen Partners, die das Zusammenleben prägt, zu berücksichtigen sein (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 16.10.2008 - L 11 AS 368/07 m.w.N).
• BSG, 16.09.2009 - B 14 AS 33/08 BH
• BSG, 16.09.2009 - B 14 AS 32/08 BH