Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• openjur.de

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung auf neurologischen und psychiatrischem Fachgebiet - Honorarberechnung - Zeitaufwand - eigentliche Beurteilung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren bei einem nicht dem üblichen Aufbau entsprechenden Gutachten

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Bayern, 19.03.2007 - L 14 R 42/03

  Einordnung der Erstellung eines psychiatrisch-psychosomatischen Gutachtens in …

  Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2010 - L 15 SF 396/09

  - Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Grundsatzentscheidung vom 19.03.2007 - L 14 R 42/03.Ko) kann nur der Aufwand als "erforderlich" angesehen werden, den ein Sachverständiger mit einer durchschnittlichen Befähigung und Erfahrung bei sachgemäßer Auftragserledigung und durchschnittlicher Arbeitsintensität benötigt.

  Aufgrund des Beschlusses des Kostensenats des BayLSG vom 19.03.2007 - L 14 R 42/03.Ko sowie hierauf aufbauend der Mitteilung des Präsidenten des BayLSG vom 25.05.2007 - GenA 537/07 gelten neue Bemessungskriterien für die Feststellung der Vergütung in erster Linie medizinischer Gutachten nach dem JVEG bei allen ab dem 01.06.2007 erteilten Gutachtensaufträgen:.

  23 Dieses Ineinandergreifen verschiedener Elemente eines Gutachtens, wie von der Antragstellerin selbst erläutert, gebietet es im Hinblick auf die Grundsatzentscheidung des Kostensenats des BayLSG mit Beschluss vom 19.03.2007 - L 14 R 42/03.Ko den Teil heraus zu filtern, der der eigentlichen Beurteilung zuzurechnen ist.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.02.2010 - L 1 R 302/09

  Auszug aus LSG Bayern, 17.05.2010 - L 15 SF 396/09

  In dem am Bayer. Landessozialgericht (BayLSG) anhängig gewesenen Rechtsstreit F. F. gegen Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd mit Az.: L 1 R 302/09 ist die Antragstellerin mit Beweisanordnung vom 20.07.2009 gemäß § 106 Abs. 3 Nr. 5 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) neben Dr. H. zur ärztlichen Sachverständigen bestellt worden.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2021 - L 7 SF 5/19

  Beschwerde gegen die Festsetzung einer Sachverständigenvergütung; Einordnung …

  In den Fällen, in denen eine Vermischung mit der teilweisen Wiedergabe des Akteninhalts, der Anamnese und der Befunde erfolgt ist, muss daher zusätzlich die eigentliche Beurteilung zunächst herausgefiltert werden (ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 9. September 2019 - L 1 R 469/15 B - juris RdNr. 26; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 8.Oktober 2012 - L 5 SF 64/11 KO - juris RdNr. 19; Bayerisches LSG, Beschluss vom 17. Mai 2010 - L 15 SF 396/09 - juris RdNr. 23), unabhängig von der Honorargruppe.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.07.2021 - L 7 KO 3/20

  Richterliche Festsetzung der Vergütung für ein Sachverständigengutachten; Für die …

  In den Fällen, in denen eine Vermischung mit der teilweisen Wiedergabe des Akteninhalts, der Anamnese und der Befunde erfolgt ist, muss daher zusätzlich die eigentliche Beurteilung zunächst herausgefiltert werden (ebenso LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 9. September 2019 - L 1 R 469/15 B - juris RdNr. 26; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 8.Oktober 2012 - L 5 SF 64/11 KO - juris RdNr. 19; Bayerisches LSG, Beschluss vom 17. Mai 2010 - L 15 SF 396/09 - juris RdNr. 23), unabhängig von der Honorargruppe.
• LSG Bayern, 14.05.2012 - L 15 SF 276/10

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten - …

  Die "einmalige Wiederholung" von Beweisfragen in einem Gutachten im Rahmen der Beurteilung ist bei der Ermittlung des Zeitaufwands der Beurteilung zu berücksichtigen (vgl. z.B. Bayer. LSG, Beschluss vom 17.05.2010, Az.: L 15 SF 396/09), wobei der Begriff der "einmaligen Wiederholung" so zu verstehen ist, dass die Beweisfragen insgesamt nur einmal im Gutachten stehen, er also synonym mit dem Begriff der "einmaligen Wiedergabe" ist.

 
• LG Darmstadt, 21.09.2016 - 5 T 634/15

  Vergütungsanspruch eines Sachverständigen für ein ärztliches Zeugnis nach § 281 …

  Die Zeit für Anamnese und Untersuchung ist grundsätzlich nach tatsächlichem Zeitaufwand erstattungsfähig (vgl. LSG Bayern, Beschluss vom 17.05.2010, Az. L 15 SF 396/09).
• LSG Schleswig-Holstein, 08.10.2012 - L 5 SF 64/11

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Bemessungskriterien - …

  Nur diese Seiten werden mit einer Standardseite pro Stunde vergütet (so auch Thüringer Landessozialgericht, ebenda; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 17. Mai 2010, L 15 SF 396/09), und das unabhängig von der Honorargruppe.
• LG Braunschweig, 28.05.2016 - 12 T 606/14

  Kürzung der Vergütung des Sachverständigen für Erstellung eines …

  Bei der Position "Abfassung der Beurteilung" ist bei einer teilweisen Wiedergabe des Akteninhalts, den Ergebnissen der Anamnese sowie der neurologischen und psychiatrischen Befunde als Beurteilung die "eigentliche Beurteilung" herauszufiltern (vgl. Bayrisches Landessozialgericht, Beschluss vom 17.05.2010, Geschäfts-Nr.: L 15 SF 396/09, zit. n. juris).
• LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2019 - L 1 R 469/15

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Prüfung des …

  Nur diese Seiten werden mit einer Standardseite pro Stunde vergütet (…so auch LSG Schleswig-Holstein, a.a.O.;… LSG Thüringen, a.a.O.; Bayerisches LSG, Beschluss vom 17. Mai 2010, L 15 SF 396/09, juris), und das unabhängig von der Honorargruppe.
• LSG Schleswig-Holstein, 08.10.2012 - L 5 SF 93/11

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Bemessungskriterien - …

  Nur diese Seiten werden mit einer Standardseite pro Stunde vergütet (so auch Thüringer Landessozialgericht, ebenda; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 17. Mai 2010, L 15 SF 396/09), und das unabhängig von der Honorargruppe.
• LSG Bayern, 30.11.2011 - L 15 SF 97/11

  Wegen Entschädigung gem. § 4 JVEG

  Es sind daher die Passagen herauszufiltern, die der eigentlichen Beurteilung und Beantwortung der gestellten Beweisfragen zuzurechnen sind (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 17.05.2010, Az.: L 15 SF 396/09, unter Hinweis auf den Grundsatzbeschluss vom 19.03.2007, Az.: L 14 R 42/03.Ko).
• LG Braunschweig, 28.05.2015 - 12 T 793/14

  Kürzung der Sachverständigenvergütung für das erstellte familienpsychologische …

  Bei der Position "Abfassung der Beurteilung" ist bei einer teilweisen Wiedergabe des Akteninhalts, den Ergebnissen der Anamnese sowie der neurologischen und psychiatrischen Befunde als Beurteilung die "eigentliche Beurteilung" herauszufiltern (vgl. Bayrisches Landessozialgericht, Beschluss vom 17.05.2010, Geschäfts-Nr.: L 15 SF 396/09, zit. n. juris).
• LG Braunschweig, 06.06.2016 - 12 T 434/15

  Vergütungsanspruch des Sachverständigen in Kindschaftssachen, Erfahrungswerte des …