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   LSG Hamburg, 30.01.2019 - L 2 AL 45/18   

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https://dejure.org/2019,3303
LSG Hamburg, 30.01.2019 - L 2 AL 45/18 (https://dejure.org/2019,3303)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 30.01.2019 - L 2 AL 45/18 (https://dejure.org/2019,3303)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - L 2 AL 45/18 (https://dejure.org/2019,3303)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 17.09.2020 - B 4 AS 13/20 R

    Anforderungen an die Zulässigkeit der Revision in einem Rechtsstreit um die

    Dies gilt gemäß § 202 Satz 1 SGG iVm § 269 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 ZPO, wenn der Rechtshängigkeit der Klage nach Erlass der erstinstanzlichen Entscheidung (etwa durch Klagerücknahme oder in gerichtskostenfreien Verfahren einseitige Erledigungserklärung) die Grundlage entzogen wird (vgl BSG vom 27.10.2016 - B 13 R 337/15 B - juris RdNr 10; BSG vom 30.10.2019 - B 6 KA 40/18 B - juris RdNr 8; Burkiczak in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 2017, § 102 RdNr 46) , aber auch dann, wenn das Urteil in Unkenntnis oder aufgrund fehlerhafter Beurteilung hinsichtlich der bereits eingetretenen Erledigung des Rechtsstreites ergeht (vgl BVerwG vom 6.12.1996 - 8 C 33/95 - Buchholz 310 § 126 VwGO Nr. 3 - juris RdNr 9; LSG Hamburg vom 30.1.2019 - L 2 AL 45/18 - juris RdNr 15; Clausing in Schoch/ Schneider/Bier, VwGO, § 92 RdNr 35 ) .
  • LSG Hamburg, 09.12.2022 - L 4 SO 69/22

    Voraussetzungen einer Fiktion der Berufungsrücknahme

    Nach Auffassung des Bundessozialgerichts (Beschluss vom 8.12.2020, a.a.O.; ebenso LSG Hamburg, Urteil vom 30.1.2019 - L 2 AL 45/18) handelt es sich bei der Frist nach § 156 Abs. 2 Satz 1 SGG um eine Ausschlussfrist; eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand komme deswegen allenfalls in Fällen höherer Gewalt in Betracht, also bei Naturereignissen und anderen unabwendbaren Ereignissen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2020 - L 17 R 5/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Erteilung einer Prozessvollmacht - Benennung

    Da die Entscheidung an den Berufungsantrag gebunden ist, scheidet eine (klarstellende) Aufhebung des klageabweisenden Urteils des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) aus (anders, aber ohne Begründung: LSG Hamburg, Urteil vom 30. Januar 2019 - L 2 AL 45/18 -, juris).
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