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   LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2008 - L 20 B 59/08 AS   

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https://dejure.org/2008,11493
LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2008 - L 20 B 59/08 AS (https://dejure.org/2008,11493)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.05.2008 - L 20 B 59/08 AS (https://dejure.org/2008,11493)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Mai 2008 - L 20 B 59/08 AS (https://dejure.org/2008,11493)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Leistungsempfängers auf Übernahme der Kosten für die Beschaffung einer neuen Brille nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II); Voraussetzungen einer Leistungserbringung nach § 23 Abs. 1 S. 1 SGB II als Sachleistung oder als Darlehen im Hinblick auf die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 20 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Übernahme der Kosten für eine Brille

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2008 - L 20 B 59/08
    (vgl. zu den Einzelheiten und der Verfassungsmäßigkeit dieses gesetzgeberischen Vorgehens BSG, Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R).
  • SG Darmstadt, 26.01.2007 - S 19 AS 238/06

    Arbeitslosengeld II - Anschaffung einer Sehhilfe - kein Anspruch auf einmalige

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2008 - L 20 B 59/08
    Damit scheidet eine über die Regelleistung des § 20 SGB II hinausgehende Leistungsgewährung als einmalige Beihilfe aus (SG Darmstadt, Urteil vom 26.01.2007 - S 19 AS 238/06).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.08.2006 - L 19 B 316/06

    Versorgung des Hilfebedürftigen mit einer Brille durch einstweiligen Rechtsschutz

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2008 - L 20 B 59/08
    Offen bleiben kann auch, ob Kosten für eine Brille tatsächlich als Gesundheitskosten anzusehen sind, oder ob die notwendigen Ansparungen nicht aus einem anderen Bezugsrahmen, etwa dem der Kosten für Körperpflege, zumutbar wären (Aufwendungen für eine Brille sind als Körperpflegekosten angesehen worden von SG Darmstadt, a.a.O.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2006 - L 19 B 316/06 AS ER).
  • SG Duisburg, 18.02.2010 - S 41 (31) AS 69/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Der Gesetzgeber hat mit der Einführung der Vorschrift deutlich gemacht, dass das im SGB II enthaltene Leistungssystem die Bedarfe des Hilfebedürftigen abschließend deckt (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15.5.2008, Az. L 20 B 59/08 AS).
  • SG Detmold, 23.02.2009 - S 10 (21) AS 99/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Der Gesetzgeber hat mit der Einführung der Vorschrift durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20.7.2006 (BGBl I 2006, 1706) deutlich gemacht, dass das im SGB II enthaltene Leistungssystem die Bedarfe des Hilfebedürftigen abschließend deckt (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 15.05.2008, Az.: L 20 B 59/08 AS).
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