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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - L 21 AS 801/17   

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https://dejure.org/2018,53760
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - L 21 AS 801/17 (https://dejure.org/2018,53760)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.11.2018 - L 21 AS 801/17 (https://dejure.org/2018,53760)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. November 2018 - L 21 AS 801/17 (https://dejure.org/2018,53760)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Ausnahme von der Rückforderungspflicht nach § 92 SGB III bei Kündigung des Arbeitnehmers ohne vorherige Abmahnung durch den Arbeitgeber

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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.08.2019 - L 5 AS 549/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Ein Verschulden des Arbeitgebers setzt der Rückzahlungsanspruch aus § 92 Abs. 2 Satz 1 SGB II nicht voraus (vgl. Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. November 2018 - L 21 AS 801/17 -, juris Rn. 24).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2020 - L 14 AL 61/19

    Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers - Beendigung des

    Für die Rückzahlung des Förderbetrages für die Zeit - wie hier - nach der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses muss es daher bei der Anwendbarkeit der §§ 45 ff. SGB X i.V.m. § 330 SGB X bleiben (zur Vorgängerreglung des § 223 Abs. 2 SGB III: Sächsisches Landessozialgericht - LSG -, Urteil vom 15. Januar 2004 - L 3 AL 289/02 -, juris Rn. 34; zu § 92 Abs. 2 SGB III: vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. November 2018 - L 21 AS 801/17 -, juris Rn. 26; Schneil, in Gagel, SGB II / SGB III, 78. EL Mai 2020, § 92 SGB III, Rn. 27).
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