Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 16.01.2009 - L 5 B 1136/08 ER AS, L 5 B 1137/08 PKH AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6284
LSG Hamburg, 16.01.2009 - L 5 B 1136/08 ER AS, L 5 B 1137/08 PKH AS (https://dejure.org/2009,6284)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 16.01.2009 - L 5 B 1136/08 ER AS, L 5 B 1137/08 PKH AS (https://dejure.org/2009,6284)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 16. Januar 2009 - L 5 B 1136/08 ER AS, L 5 B 1137/08 PKH AS (https://dejure.org/2009,6284)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6284) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Beschwerde - Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz - falsche Rechtsmittelbelehrung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Zulässigkeit der Beschwerde bzgl. eines Anspruchs auf Übernahme der Kosten für eine Schülermonatskarte in Höhe von EUR 27,50 monatlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Statthaftigkeit der Beschwerde beim einstweiligen Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 172
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.07.2009 - L 6 AS 335/09

    Arbeitslosengeld II - Ausnahme von der Aufteilung der Unterkunftskosten nach

    Die dagegen vorgebrachten Einwände (s zB LSG Hamburg Beschluss vom 16. Januar 2009 - L 5 B 1136/08 ER AS) überzeugen nicht.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.02.2010 - L 7 AS 1446/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Beschwerde in Verfahren des

    b) Der Haupteinwand gegen die hier vertretene Auffassung lautet, der Gesetzgeber habe mit der ab 1. April 2008 in Kraft getretenen Neuregelung der Beschwerdemöglichkeiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren zur Entlastung der LSG beitragen wollen; dieses Ziel würde aber verfehlt, wenn das Beschwerdegericht die Berufungszulassungsgründe überprüfen müsste (so z. B. LSG Hamburg vom 16. Januar 2009 - L 5 B 1136/08 ER AS -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2011 - L 20 AY 98/11

    Sozialhilfe

    Das SGG sieht - abweichend von §§ 144 Abs. 2, 145 SGG - für das Beschwerdeverfahren weder die Zulassung der Beschwerde durch die Sozialgerichte noch eine Nichtzulassungsbeschwerde vor, über die die Landessozialgerichte zu entscheiden hätten (ebenso LSG Hamburg, Beschluss vom 16.01.2009 - L 5 B 1136/08 ER AS und 1137/08 PKH AS - Hessisches LSG, Beschluss vom 12.01.2009 - L 7 AS 421/08 ER -).

    Schon der Wortlaut des § 172 Abs. 3 Nr. 1 SGG deutet darauf hin, dass die Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur dann zulässig sein soll, wenn in der Hauptsache die Berufung (kraft Gesetzes) zulässig ist, nicht hingegen bereits dann, wenn sie zugelassen werden kann (LSG Hamburg, Beschluss vom 16.01.2009 - L 5 B 1136/08 ER AS und L 5 B 1137/08 PKH AS -).

    Vielmehr wird im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Entscheidung in der Regel auf Grund einer an den Erfolgsaussichten der Hauptsache orientierten, jedoch notwendig nach zeitlichem Aufwand und inhaltlicher Tiefe eingeschränkten Prüfung der Sach- und Rechtslage getroffen, während die endgültige Entscheidung dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleibt, in dem das Gericht den Streitgegenstand und die entscheidungserheblichen Tatsachen feststellen und die für die Beurteilung des Sach- und Streitstandes wesentlichen Rechtsfragen abschließend beantworten muss (zu alledem LSG Hamburg, Beschluss vom 01.09.2007 - L 5 AS 70/08 NZB - sowie vom 16.01.2009 - L 5 B 1136/08 ER AS bzw. 1137/08 PKH AS -, auch zu der Kritik an der gegenteiligen Auffassung des LSG Niedersachsen-Bremen in seinen Beschlüssen vom 21.10.2008 - L 6 AS 458/08 ER - und vom 24.02.2010 - L 7 AS 1446/09 B ER - vgl. ferner LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10.08.2010 - L 5 B 584/08 AS ER -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht