Rechtsprechung
| LSG Bayern, 05.11.2012 - L 5 KR 414/12 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 13.09.2012 - S 10 KR 320/12
- LSG Bayern, 05.11.2012 - L 5 KR 414/12 B ER
- LSG Bayern, 09.01.2013 - L 5 KR 414/12
Rechtsprechung
| LSG Bayern, 09.01.2013 - L 5 KR 414/12 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Zur Kostentragung nach Erledigung der Hauptsache im Eilrechtsschutz wegen Betriebsprüfung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 13.09.2012 - S 10 KR 320/12
- LSG Bayern, 05.11.2012 - L 5 KR 414/12
- LSG Bayern, 09.01.2013 - L 5 KR 414/12 B ER
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Bayern, 11.03.2019 - L 16 BA 174/18
Zur Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen einen …
- LSG Bayern, 26.03.2024 - L 5 KR 26/24
Rechtsschutzbedürfnis, Sozialgerichtliches Verfahren, Außergerichtliche Kosten, …
Andererseits können auch solche Umstände Berücksichtigung finden, welche nicht ausschließlich das Ergebnis des Rechtsstreits widerspiegeln wie z.B. der Anlass des Verfahrens, die Verursachung besonderer Kosten, insbesondere aber auch die Gründe für die Erledigung (…vgl. Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 14. Auflage 2023, § 193 Rdnr. 13 ff.; Bayer. LSG, Beschluss vom 09.01.2013 - L 5 KR 414/12 B ER sowie Beschluss vom 26. März 2013 - L 5 KR 24/13 B ER). - LSG Bayern, 18.02.2013 - L 5 KR 14/11 Andererseits sind auch solche Umstände zu berücksichtigen, die nicht ausschließlich das Ergebnis des Rechtsstreits widerspiegeln, wie z.B. der Anlass des Verfahrens, die Verursachung besonderer Kosten, insbesondere aber auch die Gründe für die Erledigung (…vgl. Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG , 10. Auflage, § 193 Rdnr. 12 ff.; Bayer. LSG, Beschluss vom 09.01.2013 - L 5 KR 414/12 B ER).
- LSG Bayern, 18.02.2013 - L 5 KR 24/13 Andererseits sind auch solche Umstände zu berücksichtigen, die nicht ausschließlich das Ergebnis des Rechtsstreits widerspiegeln, wie z.B. der Anlass des Verfahrens, die Verursachung besonderer Kosten, insbesondere aber auch die Gründe für die Erledigung (…vgl. Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Auflage, § 193 Rdnr. 12 ff.; Bayer. LSG, Beschluss vom 09.01.2013 - L 5 KR 414/12 B ER).
- LSG Bayern, 26.03.2013 - L 5 KR 24/13
Zur Kostentragungspflicht und zur Streitwerthöhe nach Erledigterklärung der …
Andererseits sind auch solche Umstände zu berücksichtigen, die nicht ausschließlich das Ergebnis des Rechtsstreits widerspiegeln, wie z.B. der Anlass des Verfahrens, die Verursachung besonderer Kosten, insbesondere aber auch die Gründe für die Erledigung (…vgl. Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Auflage, § 193 Rdnr. 12 ff.; Bayer. LSG, Beschluss vom 09.01.2013 - L 5 KR 414/12 B ER).