Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 33 Abs 1 S 1 SGB 5, § 34 Abs 4 SGB 5, § 1 S 1 SGB 9
  Krankenversicherung - Notwendigkeit eines Hilfsmittels zur Reinigung des Intimbereichs

 
• IWW
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Einstweiliger Rechtsschutz - Notwendigkeit eines Hilfsmittels zur Reinigung des Intimbereichs

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Ablehnung der Versorgung eines der Reinigung des Intimsbereichs eines Behinderten dienenden Hilfsmittels mit der Begründung der Möglichkeit der Reinigung des Intimsbereichs durch Pflegekräfte ohne Hilfsmittel

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Dusch-WC Aufsatz - Sozialhilfeträger

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Selbstbestimmung behinderter Menschen hat Vorrang

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Hilfsmittel statt Pflegekraft

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Streit um Hilfsmittel: Gericht betont Wert der Selbstständigkeit

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Selbstbestimmung behinderter Menschen hat Vorrang

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Krankenkasse muss Kosten für notwendiges Hilfsmittel eines behinderten Menschen übernehmen

Papierfundstellen

• NZS 2011, 744 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 29.04.2010 - B 3 KR 5/09 R

  Krankenversicherung - schwerhöriger Versicherter - Anspruch auf Versorgung mit …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 10.03.2011 - L 5 KR 59/11

  Zu diesen zählt auch das Ausscheiden mit den dazu gehörigen Reinigungen (vgl BSG 29.4.2010 B 3 KR 5/09 R Rn 12).
• BSG, 12.08.2009 - B 3 KR 8/08 R

  Krankenversicherung - Versorgung eines gehunfähigen Versicherten mit …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 10.03.2011 - L 5 KR 59/11

  Ein Verweis auf die mögliche Reinigung des Intimbereichs durch Pflegepersonen würde bei einer solchen Fallkonstellation auch gegen die verfassungsrechtlich geschützte Würde der Antragstellerin als behinderter Mensch verstoßen (Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz; vgl. BSG 12.08.2009 - B 3 KR 8/08 R, juris, Rn 18 f).
• BSG, 24.05.2006 - B 3 KR 12/05 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - Ausstattung einer blinden und gehbehinderten …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 10.03.2011 - L 5 KR 59/11

  Die Antragsgegnerin hat zwar bei der Entscheidung über die Ersatzbeschaffung des Dusch-WC-Aufsatzes erneut in vollem Umfang die Voraussetzungen des Anspruchs der Antragstellerin auf die Versorgung mit diesem Hilfsmittel zu überprüfen, ohne an ihre frühere Bewilligung gebunden zu sein (BSG 24.5.2006 B 3 KR 12/05 R, juris Rn 17).

• LSG Bayern, 20.01.2015 - L 5 KR 4/11

  Nikolaus Beschluss, Avastin, Bevacizumab

  Darauf sowie auf die Gerichtsakten beider Rechtzüge und auf die Akten der Parallelverfahren der Beteiligten L 5 KR 6/11, L 5 KR 56/11, L 5 KR 57/11, L 5 KR 58/11, L 5 KR 59/11 und L 5 KR 317/11 einschließlich der dort eingeholten Sachverständigengutachten des Prof. Dr. C. welche ebenfalls Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, wird zur Ergänzung des Tatbestandes Bezug genommen.

  Die Versicherte war nach der vorgelegten und beigezogenen ärztlichen Dokumentation, nach den Stellungnahmen des MDK sowie nach den überzeugenden sachverständigen Ausführungen des Prof. Dr. R. im vorliegenden Berufungsverfahren sowie in den zwischen den Beteiligten unter den Aktenzeichen L 5 KR 6/11, L 5 KR 56/11, L 5 KR 57/11, L 5 KR 58/11, L 5 KR 59/11 und L 5 KR 317/11 geführten Verfahren im streitgegenständlichen Zeitraum ab Ende Mai 2008 an einem bösartigen Tumor, hervorgegangen aus Drüsengewebe im Bereich des Überganges Speiseröhre/Magen erkrankt.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2015 - L 16 KR 791/14
  Sowohl das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Beschluss vom 23.03.2007 - L 4 KR 20/07) und das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 10.03.2011 - L 5 KR 59/11 B ER) gehen von einem Hilfsmittel nach dem SGB V aus.