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   LSG Baden-Württemberg, 04.03.2009 - L 5 R 6176/06   

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https://dejure.org/2009,23666
LSG Baden-Württemberg, 04.03.2009 - L 5 R 6176/06 (https://dejure.org/2009,23666)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.03.2009 - L 5 R 6176/06 (https://dejure.org/2009,23666)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. März 2009 - L 5 R 6176/06 (https://dejure.org/2009,23666)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versicherungspflicht zur Rentenversicherung bei selbstständiger Tätigkeit und gleichzeitiger abhängiger Beschäftigung; Auslegung des Wesentlichkeitsmerkmals in § 2 S. 1 Nr. 9b Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) bei gleichzeitigem Bezug von Einkünften aus ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB VI § 2 S. 1 Nr. 9 Buchst. b
    Versicherungspflicht Selbständiger in der gesetzlichen Rentenversicherung, Anwendung des Wesentlichkeitsmerkmals bei der Tätigkeit nur für einen Auftraggeber

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.11.2010 - L 2 R 445/10

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - selbständiger Handelsvertreter - …

    Der Berechnung sind die Bruttoeinkünfte zugrunde zu legen (vgl. insbesondere Landessozialgericht Baden-Württemberg, U.v. 04. März 2009 - L 5 R 6176/06 - mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.01.2013 - L 5 R 4937/11
    Anders als bspw. Back-Shop-Betreiber sei sie nicht sozial schutzbedürftig und betreibe seit Jahren private Altersvorsorge (vgl. auch etwa SG Neuruppin, Urt. v. 6.10.2010, - S 25 KR 73/06 - SG Dortmund, Urt. v. 24.9.2010, - S 34 R 40/09 - LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 9.9.2009, - L 8 R 200/06 - Bayerisches LSG, Urt. v. 15.10.2009, - Az. L 14 R 463/06 - LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 4.3.2009, - L 5 R 6176/06 -).
  • SG Düsseldorf, 18.04.2011 - S 52 R 581/10

    Rentenversicherung

    Der Berechnung sind die Bruttoeinkünfte zugrunde zu legen (vgl. insbesondere Landessozialgericht Baden-Württemberg, U.v. 04. März 2009 - L 5 R 6176/06 - mwN).
  • SG Duisburg, 20.10.2009 - S 37 (34) R 345/07

    Rentenversicherung

    Durch das gesetzliche Erfordernis, auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig zu sein, soll insbesondere sichergestellt werden, dass eine Tätigkeit in nur unbedeutendem Umfang für einen oder auch mehrere Auftraggeber für die Erfassung zur Rentenversicherungspflicht keine Auswirkung hat und so dem selbständig Tätigen ein sozialer Schutz durch die gesetzliche Rentenversicherung zukommt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 04.03.2009 - Az. L 5 R 6176/06).
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