Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 07.01.2014 - L 5 R 626/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,234
LSG Sachsen, 07.01.2014 - L 5 R 626/12 (https://dejure.org/2014,234)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 07.01.2014 - L 5 R 626/12 (https://dejure.org/2014,234)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 07. Januar 2014 - L 5 R 626/12 (https://dejure.org/2014,234)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,234) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 10 Abs. 1
    Rentenversicherung; Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Bezugsberuf nach längerer Arbeitslosigkeit; lange zurückliegender Bezugsberuf

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Allgemeiner Arbeitsmarkt kann Bezugspunkt für Prüfung der Erwerbsfähigkeit bei langjährig Arbeitslosem darstellen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - L 2 R 712/15

    Bezugsberuf - Arbeitslosigkeit - berufliche Rehabilitation - Leistungen zur

    Verwiesen werde auf das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen (Urteil vom 7. Januar 2014, Aktenzeichen L 5 R 626/12).

    Den Ausführungen des LSG Sachsen in dessen Urteil vom 7. Januar 2014 ( Az. L 5 R 626/12, Rdnr. 19 zitiert nach juris), auf die sich die Beklagte bezieht, kann jedenfalls im Hinblick auf die vertretene Regelhaftigkeit der Kausalität der Einschränkung der Erwerbsfähigkeit bei langjähriger Arbeitslosigkeit nicht gefolgt werden (so bereits LSG Berlin-Brandenburg, a.a.O.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2015 - L 8 R 1033/14

    Bestimmung des Bezugsberufes im Rahmen der Prüfung der persönlichen

    Die Beklagte hat sich auf das Urteil des Sächsischen LSG vom 7. Januar 2014, Aktenzeichen L 5 R 626/12, berufen.

    Der Senat folgt auch nicht der Auffassung des Sächsischen LSG in seinem Urteil vom 7. Januar 2014, Az. L 5 R 626/12, juris Rdnr. 19, wenn es ausführt, dass nach einer derart langen Dauer der Arbeitslosigkeit Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit im zuletzt ausgeübten Beruf regelmäßig auf dem Verlust von Fertigkeiten, Fähigkeiten und Kenntnissen beruhen, die zwangsläufig mit dem Ausscheiden aus dem Arbeitsprozess und der Arbeitsentwöhnung als solcher verbunden sind.

  • LSG Baden-Württemberg, 01.04.2014 - L 13 R 2341/13

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung zur

    Ziel ist es hierbei immer, durch die Teilhabeleistungen nach Möglichkeit den bisherigen Arbeitsplatz zu erhalten (Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 7. Januar 2014 - L 5 R 626/12 -, juris).
  • LSG Bayern, 19.05.2021 - L 19 R 197/17

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nur bei Gefährdung oder Minderung der

    Nach einer derart langen Dauer der Arbeitslosigkeit beruhten Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit im zuletzt ausgeübten Beruf regelmäßig auf dem Verlust von Fertigkeiten, Fähigkeiten und Kenntnissen, die zwangsläufig mit dem Ausscheiden aus dem Arbeitsprozess und der Arbeitsentwöhnung als solcher verbunden seien (unter Hinweis auf ein Urteil des Sächsischen LSG vom 07.01.2014 - L 5 R 626/12).

    Es könne dabei dahinstehen, ob eine "Verfallsfrist" nach 10-jähriger Arbeitslosigkeit dergestalt bestehe (gesetzlich nicht - ausdrücklich - normiert), dass Anknüpfungspunkt nach solch langer Arbeitslosigkeit nicht mehr die letzte Tätigkeit darstelle, sondern auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zurückzugreifen sei (unter Bezugnahme auf das Sächsische LSG, Urteil vom 07.01.2014, Az.: L 5 R 626/12; anderer Ansicht z. B. Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2013, Az.: S 16 R 3178/13; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.12.2015, Az.: L 8 R 1033/14; jeweils zitiert nach juris).

    Vom Sächsischen LSG (Urteil vom 07.01.2014 - L 5 R 626/12) werde die Auffassung vertreten, dass auf jeden Fall die letzten 10 Jahre vor der Antragstellung für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben als "nicht allzu lange zurückliegend" anzusehen seien.

  • SG Stralsund, 20.03.2014 - S 1 R 342/13

    Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Bezugsberuf nach

    Bezugsberuf für die Prüfung einer Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs. 1 Nr. 1 des 6. Sozialgesetzbuches Gesetzliche Rentenversicherung (SGB 6) ist auch bei einer längeren Arbeitslosigkeit des Versicherten (hier annähernd 10 Jahre) die zuletzt vor Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht nur kurzfristig ausgeübte Tätigkeit (entgegen LSG Chemnitz vom 7.1.2014 - L 5 R 626/12 = juris RdNr 19).

    Entgegen der Ansicht der Beklagten ändert sich der maßgebliche Bezugsberuf nicht durch Zeitablauf (ebenso SG Halle, Urteil vom 27. September 2012 - S 11 R 873/11; SG Karlsruhe, Urteil vom 13. März 2013 - S16 R 3178/12; a.A. SG Gießen, Gerichtsbescheid vom 20. August 2009 - S 2 R 1026/07; Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Januar 2014 - L 5 R 626/12; jeweils zitiert nach juris).

  • SG Nürnberg, 30.05.2016 - S 16 R 345/15

    Rentenversicherung

    Ausweislich des Urteils des LSG Sachsen vom 07.01.2014, Az.: L 5 R 626/12, sei daher ausnahmsweise der allgemeine Arbeitsmarkt zugrunde zu legen.

    Es kann dabei dahinstehen, ob eine "Verfallfrist" nach 10-jähriger Arbeitslosigkeit dergestalt besteht (gesetzlich nicht -ausdrücklichnormiert), dass Anknüpfungspunkt nach solch langer Arbeitslosigkeit nicht mehr die letzte Tätigkeit darstellt, sondern auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zurückzugreifen ist (vgl. hierzu: Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 07.01.2014, Az.: L 5 R 626/12; a.A.: z.B. SG Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2013, Az.: S 16 R 3178/13; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.12.2015, Az.: L 8 R 1033/14 - jeweils zitiert nach Juris).

  • SG Dessau-Roßlau, 22.06.2016 - S 24 R 556/13

    Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch die gesetzliche

    Das Sächsische Landessozialgericht (LSG) hat eine zeitliche Grenze von zehn Jahren Arbeitslosigkeit vor Antragstellung für den Verlust der letzten Tätigkeit als Bezugsberuf gebilligt und dies mit dem regelmäßigen Verlust von Fertigkeiten, Fähigkeiten und Kenntnissen sowie Kernkompetenzen durch das Ausscheiden aus dem Arbeitsprozess begründet (Sächsisches LSG, Urteil vom 07.01.2014, L 5 R 626/12).
  • SG Karlsruhe, 23.05.2016 - S 5 KR 191/16

    Stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation; Erwerbsfähigkeit;

    Hat der Versicherte hingegen in den letzten zehn Jahren keine relevante Beschäftigung verrichtet, bemisst sich die Erwerbsfähigkeit nicht anhand eines bestimmten Berufs; maßgeblich ist dann vielmehr der allgemeine Arbeitsmarkt (Sächsisches LSG, Urteil vom 7.1.2014, L 5 R 626/12, Rdnr. 19 - nach Juris).
  • BSG, 09.06.2016 - B 5 R 16/16 BH
    Soweit es abweichende eigene Rechtsprechung und ein divergierendes Urteil des Sächsischen LSG vom 7.1.2014 (L 5 R 626/12 - Juris) erwähnt, lässt es den daraus resultierenden Meinungsstreit ausdrücklich "dahinstehen", weil die angefochtene Entscheidung selbst unter Zugrundelegung der divergierenden Rechtssätze genauso ausgefallen wäre und deshalb nicht auf der Rechtsprechungsabweichung beruht.
  • SG Nürnberg, 05.01.2016 - S 12 R 1358/13

    Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    Wechselt ein Versicherte in den letzten Jahren seine Berufe, sind für die Beurteilung der Erwerbsfähigkeit die beruflichen Tätigkeiten der letzten Jahre entsprechend zu würdigen, sofern die unterschiedlichen beruflichen Tätigkeiten nicht nur kurzfristig ausgeübt wurden (siehe hierzu Sächsisches LSG, Urteil vom 07.01.2014, Az. L 5 R 626/12 m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.12.2013 - L 9 R 632/11
  • LSG Baden-Württemberg, 15.03.2016 - L 9 R 5008/14
  • LSG Baden-Württemberg, 06.05.2014 - L 13 R 1166/12
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht