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   LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 3485/13   

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https://dejure.org/2015,9440
LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 3485/13 (https://dejure.org/2015,9440)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.03.2015 - L 6 U 3485/13 (https://dejure.org/2015,9440)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. März 2015 - L 6 U 3485/13 (https://dejure.org/2015,9440)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Verfahrensgegenstand bei endgültiger Gewährung einer Verletztenrente im Berufungsverfahren; Kein Anspruch auf Erhöhung der MdE wegen besonderer beruflicher Nachteile für den Beruf der Buchhändlerin

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 96 SGG, § 153 Abs 1 SGG, § 56 Abs 2 S 3 SGB 7, § 62 Abs 1 SGB 7, § 62 Abs 2 SGB 7
    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensgegenstand gem §§ 96, 153 SGG: Anfechtung der Verletztenrentengewährung als vorläufige Entschädigung - während des Klage- oder Berufungsverfahrens erlassener Bescheid: Verletztenrente auf unbestimmte Zeit - gesetzliche ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Verfahrensgegenstand bei endgültiger Gewährung einer Verletztenrente im Berufungsverfahren; Kein Anspruch auf Erhöhung der MdE wegen besonderer beruflicher Nachteile für den Beruf der Buchhändlerin

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 22.06.2004 - B 2 U 14/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bestimmung - Berufskrankheit -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 3485/13
    Die Bemessung der MdE hängt also von zwei Faktoren ab (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 22.06.2004, B 2 U 14/03 R in SozR 4-2700 § 56 Nr. 1): Den verbliebenen Beeinträchtigungen des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens und dem Umfang der dadurch verschlossenen Arbeitsmöglichkeiten.
  • BSG, 17.12.1975 - 2 RU 35/75

    Rechtswidrigkeit eines Bescheids - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Festsetzung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 3485/13
    Dies gilt allerdings nur unter der Voraussetzung, dass im Verwaltungsverfahren die Schätzungsgrundlagen richtig ermittelt worden sind, ferner alle für die Schätzung wesentlichen Umstände hinreichend gewürdigt sind, insbesondere die für die Schätzung relevanten Befunde vollständig und richtig erhoben sind und unverändert vorliegen, und die Schätzung selbst nicht auf falschen oder unsachlichen Erwägungen beruht (BSG, Urteile vom 17.12.1975, 2 RU 35/75 in SozR 2200 § 581 Nr. 5 und 07.12.1976, 8 RU 14/76 in SozR 2200 § 581 Nr. 9).
  • BSG, 07.12.1976 - 8 RU 14/76

    Minderung der Erwerbsfähigkeit - Neufestsetzung - Willkürliche Festsetzung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 3485/13
    Dies gilt allerdings nur unter der Voraussetzung, dass im Verwaltungsverfahren die Schätzungsgrundlagen richtig ermittelt worden sind, ferner alle für die Schätzung wesentlichen Umstände hinreichend gewürdigt sind, insbesondere die für die Schätzung relevanten Befunde vollständig und richtig erhoben sind und unverändert vorliegen, und die Schätzung selbst nicht auf falschen oder unsachlichen Erwägungen beruht (BSG, Urteile vom 17.12.1975, 2 RU 35/75 in SozR 2200 § 581 Nr. 5 und 07.12.1976, 8 RU 14/76 in SozR 2200 § 581 Nr. 9).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.10.2011 - L 10 U 4346/08

    Sozialgerichtliches Verfahren - unzulässige Klageerweiterung/Klageänderung im

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 3485/13
    Dieser Bescheid ist nach § 96 SGG i. V. m. § 153 Abs. 1 SGG Gegenstand des Verfahrens geworden (vgl. auch LSG, Urteil vom 20.10.2011 - L 10 U 4346/08; in juris).
  • BSG, 30.01.1963 - 2 RU 35/60

    Widerspruch gegen eine Beitragsanforderung und Vorschussanforderung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 26.03.2015 - L 6 U 3485/13
    Wird ein Bescheid - wie hier - nach §§ 96, 153 SGG zum Gegenstand eines Verfahrens in zweiter Instanz, ist hierüber auf Klage zu entscheiden (BSGE 18, 231, 234).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015 - L 6 U 50/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Beschwer - Abweisung

    Der Bescheid vom 24. März 2014, mit dem innerhalb des Dreijahreszeitraumes gemäß § 62 Abs. 2 Satz 1 SGB VII über ein Recht des Klägers auf Rente auf unbestimmte Zeit entschieden worden ist (vgl. BSG, Urteile vom 16. März 2010 - B 2 U 2/09 R -, BSGE 106, 43 und 19. Dezember 2013 - B 2 U 1/13 R -, SozR 4-2700 § 62 Nr. 2), ist gemäß § 86 SGG Gegenstand dieses Vorverfahrens geworden (vgl. Urteil des Senats vom 26. März 2015 - L 6 U 3485/13 -, juris, Rz. 25 zur vergleichbaren Konstellation nach § 153 Abs. 1, § 96 SGG).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.10.2016 - L 6 U 34/16

    Gesetzliche Unfallversicherung - Erhöhung der Verletztenrente - früherer

    Eine besondere berufliche Betroffenheit kann nur bei Versicherten vorliegen, die einen sehr spezifischen Beruf mit einem relativ engen Bereich ausüben, der außerdem besondere Fähigkeiten voraussetzt, die durch den Unfall oder die Berufskrankheit beeinträchtigt worden sind (Urteil des Senats vom 26. März 2015 - L 6 U 3485/13 -, juris, Rz. 38).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2024 - L 1 U 2181/23
    Ob zumindest bei einer Erstfeststellung auch 5-er-Grade zuerkannt werden können (vgl. zu nachträglichen Veränderungen § 73 Abs. 3 SGB VII), ist in der Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt (bejahend LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 9. März 2017 - L 6 U 1971/16 -, juris, Rn. 36; aA noch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. März 2015 - L 6 U 3485/13 -, juris, Rn. 31).
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