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   LSG Hessen, 21.09.2012 - L 7 AL 3/12   

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https://dejure.org/2012,28508
LSG Hessen, 21.09.2012 - L 7 AL 3/12 (https://dejure.org/2012,28508)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21.09.2012 - L 7 AL 3/12 (https://dejure.org/2012,28508)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21. September 2012 - L 7 AL 3/12 (https://dejure.org/2012,28508)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn // Die Einschreibung an einer Universität steht der Verfügbarkeit nicht entgegen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitslosengeldanspruch bei Studienbeginn

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil für Studenten - Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitslosengeld für Studenten bis zum Vorlesungsbeginn

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Anspruch bis Vorlesungsbeginn

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Angehender Student erhält Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld für Studenten bis zum Beginn der Vorlesungen

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn // Die Einschreibung an einer Universität steht der Verfügbarkeit nicht entgegen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 240 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Hessen, 27.02.2015 - L 9 AL 148/13

    1. Durch die Immatrikulation entsteht zwischen dem Studenten und der Hochschule

    (ebenso Hessisches LSG, Urteil vom 21. September 2012 - L 7 AL 3/12 - Urteil vom 26. Juni 2013 - L 6 AL 186/10 -).

    Ausgehend davon, dass aufgrund der Immatrikulation zum 1. September 2010 die Vermutungswirkung eingreife (vgl. Hess. LSG, Urteil vom 26. Juni 2013 - L 6 AL 186/10 -, Hess. LSG, Urteil vom 21. September 2012 - L 7 AL 3/12 - m. w. N.), habe die Klägerin diese Vermutung widerlegt.

    Außerdem verweist sie auf die Urteile des Hessischen Landessozialgerichts mit den Az. L 6 AL 186/10 sowie L 7 AL 3/12.

  • LSG Hessen, 26.06.2013 - L 6 AL 186/10

    Arbeitslosengeldanspruch - Sonderfall der Verfügbarkeit - Student - Beginn der

    So hat der 7. Senat des Hessischen Landessozialgerichts in seinem Urteil vom 21. September 2012 (L 7 AL 3/12, juris), in einem vergleichbaren Fall - formaler Beginn des Wintersemesters 2009/10 am 1. September 2009, Vorlesungsbeginn am 5. Oktober 2009 - die Verfügbarkeit der dortigen Klägerin im Zeitraum 1. September bis 4. Oktober 2009 bejaht und die Vermutung des § 120 Abs. 2 S. 1 SGB III als widerlegt angesehen.

    Die Arbeitsvermittlung durch die Beklagte tritt in den Hintergrund, auch wenn die Verfügbarkeit des Arbeitslosen Anspruchsvoraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosengeld ist (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 21. September 2012 - L 7 AL 3/12 -, juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 26.11.2014 - L 3 AL 972/14

    Arbeitslosengeldanspruch - Sonderfall der Verfügbarkeit - Student - Zeitraum bis

    Für diese Vermutungsregelung selbst stellt die Rechtsprechung durchgehend auf den rein formalen Umstand der Immatrikulation und den Status als Student (oder Schüler) ab, unabhängig davon, ob das Studium durchgeführt wird oder nicht (BSG, Urt. v. 21.04.1993, 11 RAr 25/92, Juris Rn. 26; Hessisches LSG, Urt. v. 21.09.2012, L 7 AL 3/12, Juris Rn. 35; wohl auch BSG, Urt. v. 19.03.1998, B 7 AL 44/97 R, Juris Rn. 25).
  • SG Augsburg, 26.06.2020 - S 7 AL 319/18

    Kein Stopp des Arbeitslosengeldes nach Immatrikulation

    Für die Zeit unmittelbar nach der Immatrikulation oder sonst dem Beginn des Status als Student reicht es für eine Widerlegung der gesetzlichen Vermutung nämlich bereits aus, dass der Versicherte — beispielsweise durch Vorlage der Stundenpläne — nachweist, dass er in dieser Zeit nicht an einer versicherungspflichtigen Beschäftigung gehindert ist (vgl. Hessisches Landessozialgericht — LSG — Urteil vom 21.09.2012, L 7 AL 3/12, und Urteil vom 27.02.2015, L 9 AL 148/13, jeweils zitiert nach juris; Beck OK SozR, Stand 01.06.2019, § 139 SGB III Randnr. 10 a; Söhngen in: Eicher/SchIegel, SGB III, Stand März 2020, § 139 Randnr. 50; Öndyl in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 111, 2. Aufl., § 139 SGB III, Randnr. 41, Stand 11.11.2019.).
  • SG Nürnberg, 27.10.2020 - S 22 AL 229/20

    Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit

    Bei Studenten ist nach Auffassung mehrerer Landessozialgerichte für die Zeit unmittelbar nach der Immatrikulation bis zum Beginn der Lehrveranstaltungen, also zu Beginn des Studiums, eine Widerlegung der Vermutung nach § 139 Abs. 2 Satz 2 SGB III möglich, wenn das bevorstehende Studium noch keinerlei Zeit in Anspruch nimmt (LSG Hessen v. 27.02.2015 - L 9 AL 148/13; LSG Hessen v. 21.09.2012 - L 7 AL 3/12; LSG Thüringen v. 22.02.2007 - L 3 AL 822/03).
  • SG Nürnberg, 27.10.2020 - 22 AL 229/20

    Streit um Arbeitslosengeld I

    Bei Studenten ist nach Auffassung mehrerer Landessozialgerichte für die Zeit unmittelbar nach der Immatrikulation bis zum Beginn der Lehrveranstaltungen, also zu Beginn des Studiums, eine Widerlegung der Vermutung nach § 139 Abs. 2 Satz 2 SGB III möglich, wenn das bevorstehende Studium noch keinerlei Zeit in Anspruch nimmt (LSG Hessen v. 27.02.2015 - L 9 AL 148/13; LSG Hessen v. 21.09.2012 - L 7 AL 3/12; LSG Thüringen v. 22.02.2007 - L 3 AL 822/03).
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