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   LSG Sachsen, 26.06.2012 - L 7 AS 205/11 B ER   

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https://dejure.org/2012,45029
LSG Sachsen, 26.06.2012 - L 7 AS 205/11 B ER (https://dejure.org/2012,45029)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26.06.2012 - L 7 AS 205/11 B ER (https://dejure.org/2012,45029)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26. Juni 2012 - L 7 AS 205/11 B ER (https://dejure.org/2012,45029)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • JurPC

    Zur Wahrung des Schriftformerfordernisses bei Übersendung einer eingescannten PDF-Datei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Widerspruchseinlegung per E-Mail mit einem als PDF-Datei angehängten Schreiben

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Widerspruchseinlegung per E-Mail mit einem als PDF-Datei angehängten Schreiben

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2013 - 19 E 569/13

    Auswählen des EGVP-Postfach des Verwaltungsgerichts als Voraussetzung für die

    BVerwG, a. a. O., Rdn. 15; BFH, Beschluss vom 26. Juli 2011 - VII R 30/10 -, NJW 2012, 334, juris, Rdn. 26, 28; SächsLSG, Beschluss vom 26. Juni 2012 - L 7 AS 205/11 B ER -, juris, Rdn. 20 f.; LSG Hamburg, Urteil vom 9. November 2011 - L 1 KR 37/10 -, juris, Rdn. 13.
  • VG Arnsberg, 28.10.2014 - 9 K 3637/12

    Verlust des Anspruchs auf Wiederholung oder Neubewertung einer Dissertation nach

    vgl. Sächsisches Landessozialgericht (LSG), Beschluss vom 26. Juni 2012 - L 7 AS 205/11 B ER -, juris Rdn. 22 m.w.N.; a.A: Bayerisches LSG, Beschluss vom 24. Februar 2012 - L 8 SO 9/12 B ER -, juris Rdn. 11; Verwaltungsgericht (VG) Neustadt, Urteil vom 11. Februar 2008 - 4 K 1537/07 NW - juris Rdn 21.

    Auch solche Fernkopien fallen in den Anwendungsbereich des § 130 Nr. 6 ZPO, weil die Übermittlung an den Empfänger über das Telefonnetz erfolgt, dürften aber kaum eine höhere Gewähr für eine autorisierte und unverfälschte Übermittlung als eine Versendung per E-Mail bieten." (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 30.03.2006 - 8 B 8/06, NJW 2006, 1989 zur Übermittlung per Funkfax; BVerwG, Urteil vom 13.02.1987 - 8 C 25/85, NJW 1987, 2098 zur Übermittlung per Telebrief).' " vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 26. Juni 2012 - L 7 AS 205/11 B ER -, a.a.O. Rdn. 26 ff.

  • LSG Thüringen, 12.01.2017 - L 6 KR 834/15

    Vorverfahren - Widerspruchseinlegung - Schriftform - Unwirksamkeit einer

    Im Hinblick auf die Beschwerdebegründung weist der Senat ergänzend darauf hin, dass sowohl die Antragsgegnerin als auch das SG zu Recht davon ausgegangen sind, dass eine Widerspruchseinlegung durch - wie im Falle der Antragstellerin ohne mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehenen - E-Mail unwirksam ist (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 26. Juni 2012 - Az.: L 7 AS 205/11 B ER m.w.N., nach juris) und zudem auch verspätet war.
  • SG Trier, 22.05.2019 - S 4 AS 10/19

    Die Erhebung der Klage bei der Behörde per E-Mail mit eingescannter Unterschrift

    Nach der älteren Rechtsprechung des BGH (BGH 15.7.08, X ZB 8/08, NJW 08, 2649; 18.3.15, XII ZB 424/14, NJW 15, 1527) und des BAG (BAG 11.7.13, 2 AZB 6/13, NZA 13, 983) sowie auch eines Teiles der Sozialgerichtsbarkeit (z.B. Sächs. LSG 26.6.12, L 7 AS 205/11 B ER) soll bei Eingang einer E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur eine wirksame Erklärung in schriftlicher Form vorliegen, wenn der E-Mail eine PDF-Datei mit Unterschrift der verantwortlichen Person beigefügt und der Anhang ausgedruckt worden ist.
  • VG Bayreuth, 19.05.2015 - B 4 K 13.333

    Prozesskostenhilfe für Klage gegen Aufhebung einer Wohngeldbewilligung bei

    Das Risiko, dass ihr als PDF-Datei per E-Mail übermitteltes Widerspruchsschreiben nicht rechtzeitig ausgedruckt wurde und damit Schriftform erlangte, trägt die Klägerin, die damit die Versäumung der Frist zu verantworten hat (LSG Sachsen-Anhalt, B. v. 26.06.2012 - L 7 AS 205/11 B ER - juris Rn. 27).
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