Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 02.07.2012

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2012 - L 7 AS 372/12 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,6480
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2012 - L 7 AS 372/12 B (https://dejure.org/2012,6480)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.04.2012 - L 7 AS 372/12 B (https://dejure.org/2012,6480)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. April 2012 - L 7 AS 372/12 B (https://dejure.org/2012,6480)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R

    Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2012 - L 7 AS 372/12
    Der Hinweis der Antragstellerinnen auf die Rechtsprechung des BSG zum Streitgegenstand und zur Einbeziehung von Folgebescheiden greift nicht (BSG, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2009 - L 7 B 398/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2012 - L 7 AS 372/12
    In der Regel ist es dem Antragsteller zuzumuten, Kontakt mit der Behörde aufzunehmen, das Begehren darzulegen und die Beantragung einstweiligen Rechtsschutzes anzukündigen (LSG NRW, Beschluss vom 15.01.2009 - L 7 B 398/08 AS).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.09.2015 - L 1 AS 3579/15

    Einstweiliger Rechtsschutz - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis - Änderung der

    Denn in der Regel ist es dem Antragsteller zuzumuten, Kontakt mit der Behörde aufzunehmen, das Begehren darzulegen und die Beantragung einstweiligen Rechtsschutzes anzukündigen (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12.04.2012 - L 7 AS 372/12 B = juris m.w.N.).
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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 02.07.2012 - L 7 AS 372/12 B PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,16939
LSG Bayern, 02.07.2012 - L 7 AS 372/12 B PKH (https://dejure.org/2012,16939)
LSG Bayern, Entscheidung vom 02.07.2012 - L 7 AS 372/12 B PKH (https://dejure.org/2012,16939)
LSG Bayern, Entscheidung vom 02. Juli 2012 - L 7 AS 372/12 B PKH (https://dejure.org/2012,16939)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Ein Beschluss, der Prozesskostenhilfe nach § 115 Abs. 4 ZPO ablehnt, weil die Kosten der Prozessführung vier Monatsraten aus dem einzusetzenden Einkommen voraussichtlich nicht übersteigen, ist nach § 172 Abs. 3 Nr. 2 SGG nicht mit Beschwerde anfechtbar.

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Bayern, 09.08.2011 - L 7 AS 543/11

    Wegen Prozesskostenhilfe

    Auszug aus LSG Bayern, 02.07.2012 - L 7 AS 372/12
    Eine Beschwerde gegen eine derartige Ablehnung von Prozesskostenhilfe ist daher ausgeschlossen und unzulässig (vgl. BayLSG, Beschluss vom 09.08.2011, L 7 AS 543/11 B PKH und Beschluss vom 04.10.2011, L 9 AL 11/11 B PKH).
  • LSG Bayern, 04.10.2011 - L 9 AL 11/11

    Wegen Prozesskostenhilfe

    Auszug aus LSG Bayern, 02.07.2012 - L 7 AS 372/12
    Eine Beschwerde gegen eine derartige Ablehnung von Prozesskostenhilfe ist daher ausgeschlossen und unzulässig (vgl. BayLSG, Beschluss vom 09.08.2011, L 7 AS 543/11 B PKH und Beschluss vom 04.10.2011, L 9 AL 11/11 B PKH).
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