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   LSG Thüringen, 05.10.2016 - L 9 AS 434/15 NZB   

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https://dejure.org/2016,45965
LSG Thüringen, 05.10.2016 - L 9 AS 434/15 NZB (https://dejure.org/2016,45965)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 05.10.2016 - L 9 AS 434/15 NZB (https://dejure.org/2016,45965)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 05. Oktober 2016 - L 9 AS 434/15 NZB (https://dejure.org/2016,45965)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsschutz gegen eine ganz oder teilweise ablehnende Entscheidung im Überprüfungsverfahren nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesezbuch (SGB X); Geltung der Berufungswürdigkeit für SGB II-Leistungen

  • Justiz Thüringen

    § 145 Abs 1 S 1 SGG, § 144 Abs 1 S 2 SGG, § 44 SGB 10, § 40 Abs 1 S 1 SGB 2
    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde - Berufungsbeschränkung - Klagegegenstand - mehrere Überprüfungsanträge bezüglich der Höhe der bewilligten SGB 2-Leistungen - zusammengefasster Überprüfungsbescheid - Ausnahmeregelung des § 144 Abs ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Thüringen, 10.01.2013 - L 9 AS 831/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Berufung -

    Auszug aus LSG Thüringen, 05.10.2016 - L 9 AS 434/15
    Diese Vorschrift gilt auch für Klagen, die Überprüfungsanträge für einen Zeitraum von mehr als einem Jahr zum Gegenstand haben (vgl. schon Urteil vom 10. Januar 2013 - L 9 AS 831/10 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.03.2014 - L 2 SO 3177/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - wiederkehrende oder

    Auszug aus LSG Thüringen, 05.10.2016 - L 9 AS 434/15
    Der davon abweichenden Auffassung (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. März 2014 - L 2 SO 3177/13 - für das SGB XII) folgt der Senat nicht.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2020 - L 14 AS 469/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - wiederkehrende oder

    Dass bei der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen für mehrere Bewilligungsabschnitte i.S.v. § 41 Abs. 1 Sätze 4 und 5 SGB II aF dieselben Rechtsgrundlagen oder identischen Sachfragen eine Rolle spielen, genügt demgegenüber nicht (so aber Thüringer LSG, Beschluss vom 5. Oktober 2016 - L 9 AS 434/15 NZB - Schleswig-Holsteinisches LSG, a.a.O.; jeweils juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.04.2017 - L 11 AS 1188/15
    Es kann dabei dahinstehen, ob die Wertgrenze aus § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG oder - da Überprüfungsanträge für Zeiträume von insgesamt mehr als einem Jahr betroffen sind - § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG zur Anwendung kommt (vgl. dazu, dass es sich bei SGB II-Leistungen um laufende Leistungen im Sinne dieser Vorschrift handelt: BSG, Beschluss vom 22. Juli 2010 - B 4 AS 77/10 B - und zur Frage, ob § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG im Rahmen eines Überprüfungsantrages, der Zeiträume von insgesamt mehr als einem Jahr betrifft, Anwendung findet - verneinend: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. März 2014 - L 2 SO 3177/13 - bejahend: LSG Thüringen, Beschluss vom 5. Oktober 2016 - L 9 AS 434/15 NZB - ).

    Geht man davon aus, dass § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG zur Anwendung kommt (vgl. erneut für diese Ansicht: LSG Thüringen, Beschluss vom 5. Oktober 2016 - L 9 AS 434/15 NZB -), ist die Nichtzulassungsbeschwerde ebenfalls nicht statthaft, da die Berufung keiner Zulassung bedarf.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 7 AS 2042/15

    SGB-II -Leistungen

    Zudem ist die Berufung auch nach § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG zulässig (LSG Thüringen Beschluss vom 05.10.2016 - L 9 AS 434/15 NZB; abweichend insoweit für die Zeit vor Änderung des § 40 Abs. 1 SGB II LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss vom 05.12.2011 - L 8 B 430/10 NZB).
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