Rechtsprechung
LSG Hessen, 15.12.2020 - L 9 AS 535/20 B ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,42211) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 7 Abs. 5 SGB II, § 2 Abs. 5 BAföG
Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Arbeitslosengeld II für behinderte Teilzeit-Studenten
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Teilzeit-Studierende nicht von Hartz IV ausgeschlossen
- haufe.de (Kurzinformation)
Arbeitslosengeld II für Teilzeit-Studenten mit Behinderung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Behinderten Teilzeit-Studenten kann Anspruch auf Hartz IV haben - Teilzeitstudium ist nicht nach dem BAföG förderungsfähig
Verfahrensgang
- SG Gießen, 04.11.2020 - S 25 AS 505/20
- LSG Hessen, 15.12.2020 - L 9 AS 535/20 B ER
Wird zitiert von ...
- FG Niedersachsen, 16.02.2022 - 4 K 113/20
Keine Entfernungspauschale für Fahrten eines erwerbslosen Steuerpflichtigen im …
Ein "Teilzeitstudium" ist dagegen nicht förderungsfähig, weil es die Arbeitskraft des Studierenden nicht voll in Anspruch nimmt (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1994 - 11 C 28/93; Hessisches LSG, Beschluss vom 15. Dezember 2020 - L 9 AS 535/20 B ER).