Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 22.03.2012 - L 1 AL 90/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,61280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 7 AS 1875/17
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen …
Rn. 69 (1) Soweit eine Erfüllungsfiktion nach § 107 Abs. 1 SGB X reicht, schließt sie allerdings eine Aufhebung bzw. Rücknahme der Leistungsbewilligung durch den Leistungsträger, der den Erstattungsanspruch hat, nach den § 44 ff. SGB X (und einen Erstattungsanspruch nach § 50 SGB X) aus (BSG…, Urteil vom 20. Dezember 2011 - B 4 AS 203/10 R - juris Rdnr. 19 m.w.N.; BSG…, Urteil vom 22. Mai 2002 - B 8 KN 11/00 R - juris Rdnr. 17; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. März 2012 - L 1 AL 90/11 - juris Rdnr. 22;… Roller in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl. 2014, § 107 SGB X Rdnr. 8). - LSG Sachsen, 27.09.2012 - L 3 AL 223/10
Aufhebung und Erstattung von Übergangsgeld zur Förderung der Teilhabe am …
Die zitierten Erstattungsregelungen nach §§ 142, 125 SGB III sowie die §§ 45 ff. SGB X beschränken sich damit auf den Fall der fehlenden Kenntnis (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. März 2012 - L 1 AL 90/11 - JURIS-Dokument Rdnr. 24) des Rentenversicherungsträgers von der Leistung der Bundesagentur. - LSG Sachsen, 20.03.2018 - L 4 R 904/14 Zum anderen verkennt der Kläger die Reichweite und den Inhalt des § 107 Abs. 2 SGB X. Lediglich soweit die Erfüllungsfiktion reicht, schließt sie eine Aufhebung bzw. Rücknahme der Leistungsbewilligung durch den Leistungsträger, der den Erstattungsanspruch hat, nach den §§ 44 ff. SGB X und einen Erstattungsanspruch nach § 50 SGB X aus (…BSG v. 20.12.2011 - B 4 AS 203/10 R - juris Rn. 19 m.w.N.;… BSG v. 22.5.2002 - B 8 KN 11/00 R - juris Rn. 17 - SozR 3-2600 § 93 Nr. 12; LSG Rheinland-Pfalz v. 22.3.2012 - L 1 AL 90/11 - juris Rn. 22;… Roller in: von Wulffen/Schütze, SGB X, § 107 SGB X Rn. 8).
dejure.org
Übersicht LSG Rheinland-Pfalz
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.