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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 34/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,104862
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 34/13 (https://dejure.org/2015,104862)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.01.2015 - L 10 VE 34/13 (https://dejure.org/2015,104862)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - L 10 VE 34/13 (https://dejure.org/2015,104862)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 17.04.2013 - B 9 V 3/12 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 34/13
    Das BSG hat die Bundesrepublik Deutschland beigeladen und sodann mit Urteil vom 17. April 2013 (Az. B 9 V 3/12 R) das Urteil des LSG vom 16. September 2011 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen, soweit sie die Gewährung von Beschädigtenrente wegen Folgen sexuellen Missbrauchs in der Kindheit und Jugend der Klägerin betrifft.
  • BSG, 05.04.2000 - B 5 RJ 38/99 R

    Rentenzahlung an Bewohner der Colonia Dignidad, Prozeßfähigkeit von …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 34/13
    Störungen der Geistestätigkeit bilden indes nach der allgemeinen Lebenserfahrung Ausnahmeerscheinungen und sind grundsätzlich nicht zu vermuten (vgl. BSG Urteil vom 5. April 2000, B 5 RJ 38/99 R, SozR 3-1200 § 2 Nr. 1).
  • BSG, 14.06.1978 - 10 RV 31/77

    Klagerücknahme - Prozeßunfähiger Beteiligter - Widerruf - Frist

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 34/13
    Eine Ausnahme von der grundsätzlichen Unwiderruflichkeit einer Berufungsrücknahme ist nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme des Verfahrens (§§ 179, 180 SGG) erfüllt sind (vgl. Udsching in: Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 5. Aufl., VII Rn. 170 unter Hinweis auf BSG SozR 1500 § 102 Nr. 2).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 34/13
    Gegen das ihr am 23. November 2007 zugestellte Urteil hat sich die am 11. Dezember 2007 von der Klägerin eingelegte Berufung gerichtet (L 10 VG 26/07).
  • BSG, 15.12.2016 - B 9 V 3/15 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - tätlicher Angriff - …

    Rn. 6 Im Berufungsverfahren hat das LSG zwei aussagepsychologische Gutachten der Sachverständigen Prof. Dr. G. vom 14.8.2014 und 14.10.2014 aus den Verfahren vor dem LSG zu den Az L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 in den Rechtsstreit eingeführt und die Berufung der Klägerin zurückgewiesen.

    Denn das LSG habe in den Rechtsstreiten L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 Gutachten der Sachverständigen Prof. Dr. G. unter besonderer Berücksichtigung von § 15 KOVVfG eingeholt und in den vorliegenden Rechtsstreit eingeführt.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 25/13

    Beschädigtenrente und Heilbehandlung nach dem OEG und BVG; Rüge der fehlerhaften …

    vom 14. August 2014 und 14. Oktober 2014 aus den Rechtsstreiten vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zu den Az.: L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 in den Rechtsstreit eingeführt.

    Rn. 81 Den Maßgaben des BSG vom 17. April 2013 (Az. B 9 V 3/12 R) folgend hat der Senat in den Rechtsstreiten L 10 VE 34/13 ZVW und L 10 VE 28/11 Beweis erhoben durch Einholung von Glaubhaftigkeitsgutachten durch die Sachverständige Prof. Dr. AA.

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