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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 10.05.2007 - L 11 AS 178/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,21842
LSG Bayern, 10.05.2007 - L 11 AS 178/06 (https://dejure.org/2007,21842)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.05.2007 - L 11 AS 178/06 (https://dejure.org/2007,21842)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. Mai 2007 - L 11 AS 178/06 (https://dejure.org/2007,21842)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Kostenübernahme für einen Schulskikurs als einmalige Beihilfe; Skikurs als Klassenfahrt im Sinne von § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Gewährung von Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen; Weite ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 09.02.1995 - 5 C 2.93

    Sozialhilfe - Klassenfahrt - Regelsatzleistungen - Notwendiger Lebensunterhalt

    Auszug aus LSG Bayern, 10.05.2007 - L 11 AS 178/06
    Weitergehende Einschränkungen - etwa im Sinne einer teleologischen Reduktion, wie es die Beklagte mit ihrem Hinweis auf eine entsprechende verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung (vgl BVerwGE 97, 376) annimmt, wonach zusätzlich auf eine Ausgrenzung aus dem Klassenverband abzustellen wäre - sind vom Gesetzgeber offensichtlich nicht gewollt.
  • LSG Hessen, 20.09.2005 - L 9 AS 38/05

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Klassenfahrt - Höhe - Hilfebedürftigkeit - …

    Auszug aus LSG Bayern, 10.05.2007 - L 11 AS 178/06
    Eine Einschränkung des Anspruchs aus § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II kennt das Gesetz nicht (ebenso Hessisches LSG Beschluss vom 20.09.2005 Az: L 9 AS 38/05 ER).
  • SG Berlin, 23.02.2006 - S 61 AS 1046/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - …

    Auszug aus LSG Bayern, 10.05.2007 - L 11 AS 178/06
    Weitergehende Überlegungen sind seitens der Verwaltung nicht mehr veranlasst (vgl auch SG Ulm, Beschluss vom 23.02.2006 Az: S 61 AS 1046/06 ER).
  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 204/10 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche …

    Weder erfolgt danach mit der Formulierung im Normtext eine Begrenzung der Leistungen für solche Aufwendungen, die der "Klasse auf Fahrt" entstehen (vgl hierzu LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 25.9.2008 - L 8 AS 38/08; Bayerisches LSG vom 10.5.2007 - L 11 AS 178/06 - FEVS 59, 76) noch darf das Landesrecht bei der konkreten Bestimmung des Inhalts der Leistung außer Betracht gelassen werden.
  • LSG Baden-Württemberg, 22.06.2010 - L 13 AS 678/10

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche …

    Rn. 27 Der Senat folgt mit seiner Auslegung des Begriffs der Klassenfahrt nach den schulrechtlichen Bestimmungen der Länder nicht den Entscheidungen des Bayerischen LSG (Urteil vom 10. Mai 2007 - L 11 AS 178/06 - FEVS 59, 76-78 = juris Rdnr. 21) und des SG Lübeck (…Beschluss vom 26. Januar 2005 - S 24 AS 4/05 ER - ZfF 2006, 254-255 = juris Rdnr. 23), die grundsätzlich auch von der Schule durchgeführte Studienfahrten, Kurs- und Jahrgangsfahrten, Schüleraustausche sowie Schulskikurse als von § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II erfasst ansahen.
  • SG Halle, 21.09.2007 - S 17 AS 109/07

    Schulskikurs für Kind von Hartz IV-Beziehern

    Er ist vielmehr weit auszulegen, eine Einschränkung erfolgt allein durch das Tatbestandsmerkmal "im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen" ( Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 10.05.2007, Az.: L 11 AS 178/06 , zit. nach [...]; Sozialgericht Bayreuth, Urteil vom 29.06.2006, Az.: S 4 AS 612/05 ; Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 04.12.2006, Az.: S 33 AS 152/05 , ASR 2007, 125).

    Nach Auffassung des Bayerisches Landessozialgericht (Urteil vom 10.05.2007, Az.: L 11 AS 178/06 , zit. nach [...]) und der Vorinstanz ( Sozialgericht Bayreuth, Urteil vom 29.06.2006, Az.: S 4 AS 612/05 ) ist auch ein Schulskiskurs unter den Begriff der Klassenfahrt in § 23 Absatz 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II zu fassen.

    Diesem Aspekt ebenso wie die Vermeidung einer Ausgrenzung und Diskriminierung wirtschaftlich schlechter gestellter Schüler ist ausgehend vom Sinn und Zweck des § 23 Absatz 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II entscheidungserheblich (insoweit anders und noch weiter Bayerisches Landessozialgericht (Urteil vom 10.05.2007, Az.: L 11 AS 178/06 , zit. nach [...])).

  • SG Dresden, 20.07.2011 - S 32 AS 2163/09

    Übernahme von Kosten zweier Fahrten eines Schülers nach Eastbourne in England mit …

    Denn Zweck des § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II a.F. ist es gerade nicht, dass Fahrten durchgeführt werden an denen - im absurden Falle - wegen der hohen Kosten ausschließlich leistungsbeziehende Kinder teilnehmen (anders Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 10.05.2007, L 11 AS 178/06, juris, Rn. 21: auf drohende Ausgrenzung oder pädagogischen Zweck der Fahrt komme es nicht an).

    Nach Auffassung der Kammer lässt sich entgegen Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 10.05.2007, L 11 AS 178/06, juris, Rn. 21, aus der knappen Gesetzesbegründung zu § 31 SGB XII (…BT-Drucksache 15/1514, S. 60) nicht ableiten, dass "Klassenfahrt" im Sinne des § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II a.F. jegliche schulische Fahrten erfasse, ohne dass es etwa auf pädagogische oder sonstige Zwecke ankäme.

  • SG Berlin, 27.06.2007 - S 103 AS 7827/07

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - Unzulässigkeit der …

    Im Wege des Umkehrschlusses ergibt sich hieraus, dass eine Pauschalisierung solcher Kosten gerade nicht möglich ist (ebenso Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. Mai 2007 - Az.: L 11 AS 178/06; Hessisches LSG Beschluss vom 20.09.2005 - Az.: L 9 AS 38/05 ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26.04.2007 - Az.: L 5 B 473/07 AS ER; SG Lüneburg, Beschluss vom 29.03.2007 - Az.: S 30 AS 398/07 ER).
  • SG Braunschweig, 16.04.2008 - S 25 AS 748/08

    Übernahme von Kosten für die Teilnahme an einer Studienfahrt im Rahmen der …

    Im Wege des Umkehrschlusses ergibt sich hieraus, dass eine Pauschalisierung solcher Kosten gerade nicht möglich ist (Bayerisches Landessozialgericht, Urt v. 10.05.2007, Az.: L 11 AS 178/06; Hessisches LSG, Beschl. v. 20.09.2005, Az.: L 9 AS 38/05 ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. vom 26.04.2007, Az.: L 5 B 473/07 AS ER;… SG Lüneburg, Beschl. v. 29.03.2007, Az.: S 30 AS 398/07 ER, SG Berlin, Urt. v. 27.06.2007, S 103 AS 7827/07, zit. nach juris).
  • SG Halle, 05.02.2008 - S 2 AS 1367/07

    Keine Kostenerstattung für Kindergartenabschlussfahrt

    Eine Einschränkung erfolgt allerdings durch das Tatbestandsmerkmal "im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen" (Bayrisches Landessozialgericht, Urteil vom 10.05.2007, Az.: L 11 AS 178/06, zitiert nach juris; Sozialgericht Bayreuth, Urteil vom 29.06.2006, Az.: S 4 AS 612/05, Sozialgericht Dortmund…, Urteil vom 04.12.2006, a.a.O.).
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