Rechtsprechung
| LSG Bayern, 14.05.2014 - L 11 AS 610/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB X § 48 ; SGB II § 11 ; SGB II § 21 Abs. 5
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Keine rückwirkende Aufhebung nach rückwirkender Rentenbewilligung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Keine rückwirkende Aufhebung nach rückwirkender Rentenbewilligung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 19.05.2011 - S 16 AS 1021/10
- LSG Bayern, 14.05.2014 - L 11 AS 610/11
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die …
Auszug aus LSG Bayern, 14.05.2014 - L 11 AS 610/11
Der Beginn des Anrechnungszeitraumes von Einkommen im SGB II ist nach § 13 SGB II iVm § 4 Nr. 1, § 2 Abs. 2 und 4 Alg II-V idF vom 17.12.2007 der Beginn des Monats, in dem das Einkommen zufließt (zum Zuflussprinzip vgl die ständige Rechtsprechung des BSG zB Urteil vom 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 62 - …und Urteil vom 14.02.2013 - B 4 AS 51/12 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 59). - BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 17/06 B
Grundsicherung für Arbeitsuchende, Einkommensberücksichtigung, Zuflussprinzip, …
Auszug aus LSG Bayern, 14.05.2014 - L 11 AS 610/11
Damit ist vor dem 01.03.2011 - auch unter Berücksichtigung der Fiktion des § 48 Abs. 1 Satz 3 SGB X (vgl dazu BSG, Beschluss vom 23.11.2006 - B 11b AS 17/06 B - SozR 4-4225 § 2 Nr. 1; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.07.2009 - L 1 AS 900/08 - juris) - für die hier streitgegenständlichen Monate November und Dezember 2010 keine Änderung der Verhältnisse eingetreten. - LSG Baden-Württemberg, 21.07.2009 - L 1 AS 900/08
Verbot der reformatio in peius - Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der …
Auszug aus LSG Bayern, 14.05.2014 - L 11 AS 610/11
Damit ist vor dem 01.03.2011 - auch unter Berücksichtigung der Fiktion des § 48 Abs. 1 Satz 3 SGB X (vgl dazu BSG…, Beschluss vom 23.11.2006 - B 11b AS 17/06 B - SozR 4-4225 § 2 Nr. 1; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.07.2009 - L 1 AS 900/08 - juris) - für die hier streitgegenständlichen Monate November und Dezember 2010 keine Änderung der Verhältnisse eingetreten.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2018 - L 7 AS 834/16
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II
In der Literatur wird zutreffend die Auffassung vertreten, § 48 Abs. 1 Satz 3 SGB X bei einer nachträglichen Bedarfsermittlung nach dem SGB II dahingehend anzuwenden, dass von einem fiktiven Zufluss der Rentenzahlung in der Zeit, für welche rückwirkend eine Rente bewilligt worden ist, auszugehen ist, um dem Doppelbezug von Sozialleistungen entgegenzuwirken (Udsching/Link SGb 2007, 513, 520; abweichend LSG Baden-Württemberg Urteil vom 29.01.2015 - L 7 AS 4641/12, Bayerisches LSG Urteil vom 14.05.2014 - L 11 AS 610/11).Rn. 43 Dem kann vorliegend nicht entgegen gehalten werden, dass ein unerwünschter Doppelbezug von Sozialleistungen dadurch vermieden werden kann, dass der nachrangige Leistungsträger einen Erstattungsanspruch gegenüber dem vorrangig verpflichteten Leistungsträger habe (so Bayerisches LSG Urteil vom 14.05.2014 - L 11 AS 610/11).
- LSG Baden-Württemberg, 29.01.2015 - L 7 AS 4641/12
Grundsicherung für Arbeitsuchende - rückwirkende Aufhebung der …
Weiteres als das bereits bei Erlass der Bescheide berücksichtigte Einkommen, das dem Anspruch auf Alg II (teilweise) hätte entgegenstehen können, ist den Klägern in der Zeit vom 1. Juni 2010 bis 30. November 2010 nicht zugeflossen (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 14. Mai 2014 - L 11 AS 610/11 - juris). - SG Würzburg, 22.03.2018 - S 15 AS 440/15
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Hinsichtlich eines krankheitsbedingt erhöhten Ernährungskostenmehraufwandes werde auf das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 14.5.2014 unter dem Aktenzeichen L 11 AS 610/11 sowie das im Rahmen dieses Verfahrens eingeholte sozialmedizinischen Gutachten verwiesen.
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Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2011 - L 11 AS 610/11 |
Verfahrensgang
- SG Hannover, 06.06.2011 - S 45 AS 2363/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2011 - L 11 AS 610/11
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BSG, 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - unzulässiger Widerspruch - Rücknahme - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2011 - L 11 AS 610/11
Die aufgeworfene Rechtsfrage, ob die Übernahme der Kosten des Vorverfahrens gemäß § 63 SGB X erfolgen kann, wenn der Bescheid als unzulässig zurückgewiesen wurde, weil er gemäß § 86 oder § 96 Abs. 1 SGG Gegenstand eines zuvor eingeleiteten Widerspruchs- oder Gerichtsverfahrens geworden ist, die Einlegung des Widerspruchs aber durch eine unzutreffende Rechtsbehelfsbelehrung veranlasst wurde, hat das BSG jedoch bereits höchstrichterlich verneint (vgl. BSG, Urteil vom 20. Oktober 2010 - B 13 R 15/10 R Rdnr. 28 f.). - BSG, 25.05.2011 - B 4 AS 29/11 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2011 - L 11 AS 610/11
Als höchstrichterlich geklärt ist eine Rechtsfrage auch dann anzusehen, wenn das Revisionsgericht sie zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, zur Auslegung des anzuwendenden Rechts aber bereits eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Klärung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben (BSG, Beschluss vom 25. Mai 2011 - B 4 AS 29/11 B). - BSG, 15.05.1985 - 7 RAr 40/84
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2011 - L 11 AS 610/11
Die Kläger haben auch keine Verfahrensfehler i.S.d. § 144 Abs. 2 Nr. 3 SGG geltend gemacht (vgl. zum Erfordernis der ausdrücklichen Geltendmachung eines Verfahrensfehlers: BSG, Urteil vom 15. Mai 1985 - 7 RAr 40/84; Leitherer;… a.a.O., § 145 Rdnr. 4).
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