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Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2004

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2004 - L 11 KA 15/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,17896
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2004 - L 11 KA 15/02 (https://dejure.org/2004,17896)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.01.2004 - L 11 KA 15/02 (https://dejure.org/2004,17896)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. Januar 2004 - L 11 KA 15/02 (https://dejure.org/2004,17896)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Institutsambulanzen als Arztpraxen; Auslegung von Gebührentatbeständen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM-Ä); Teleologische Reduktion des Anwendungsbereichs des EBM-Ä auf niedergelassene Ärzte und ermächtigte Krankenhäuser

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BSG, 30.01.2002 - B 6 KA 12/01 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung eines Krankenhausradiologen auf …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2004 - L 11 KA 15/02
    Rn. 26 Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in der bis zum 01.01.2002 geltenden Fassung (BSG SozR 3-2500 § 116 Nr. 24).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2004 - L 11 KA 15/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,70782
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2004 - L 11 KA 15/02 (https://dejure.org/2004,70782)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.03.2004 - L 11 KA 15/02 (https://dejure.org/2004,70782)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. März 2004 - L 11 KA 15/02 (https://dejure.org/2004,70782)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 04.09.1996 - L 5 Ka 2851/95

    Begriff der Sitzung in der Leistungsbeschreibung der Nr. 2170 E- GO

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2004 - L 11 KA 15/02
    Zur Begründung nimmt sie Bezug auf ein Urteil des Landessozialgerichtes Baden-Württemberg vom 4.9.1996 - Az.: L 5 KA 2851/95 -, das den Begriff der Sitzung als Arzt-Patienten-Begegnung verstehe.

    Es hat auf das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 4. September 1996 (Az. L 5 KA 2851/95) Bezug genommen (das von Wezel/Liebold im Abschnitt 7 S. 7-7, Bspl. 14 zitiert wird) und eine neue Sitzung (i. S. eines weiteren Arzt-Patienten-Kontakts) dann bejaht, wenn eine Leistung nach ihrer eigenen Typik in mehrere Phasen aufgeteilt werden muss, die sich nicht unmittelbar aneinander anschließen lassen.

  • BSG, 16.05.2001 - B 6 KA 20/00 R

    Untergesetzlicher Normgeber

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2004 - L 11 KA 15/02
    Den Gerichten wird daher Zurückhaltung bei der Auslegung auferlegt (BSGE 88/126, 127).
  • BSG, 24.08.1994 - 6 RKa 8/93

    Folgebescheid - Honorarberichtigungsbescheid - Abrechnungsfähigkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2004 - L 11 KA 15/02
    Das Bundessozialgericht (BSG) habe außerdem in seinem Urteil vom 24. August 1994 (SozR 3-1500 § 96 Nr. 3, S. 7) ausgeführt, dass sich Mehrfachabrechnungen und Nebeneinanderabrechnungen von Gebühren auch dann verböten, wenn die mehreren in einer Arzt-Patienten-Begegnung zur Schmerzbehandlung verabreichten Injektionen bzw. Infiltrationen verschiedene Körperregionen beträfen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2013 - 6t A 1843/10

    Geeignetheit einer die Vorschriften der GOÄ nicht beachtenden Abrechnung zur …

    Rn. 181 Vgl. BSG, Urteil vom 26. Juni 2002 - B 6 KA 5/02 R -, juris Rn. 21 zu Nr. 505 EBM-Ä; Urteil vom 24. August 1994 - 6 RKa 40/92 -, juris Rn. 14 zu GO-Nrn. 4 und 61 BMÄ/E-GO; LSG Nds., Urteil vom 31. März 2004 - L 11 KA 15/02 -, juris Rn. 21 zu EBM-Nr. 827; LSG Ba.-Wü., Urteil vom 4. September 1996 - L 5 Ka 2851/95 -, juris Rn. 49 zu Nrn. 2170 und 2173 E-GO; BayLSG, Beschluss vom 15. März 2010 - L 15 SF 69/10 -, juris Rn. 14 zu GOÄ-Ziffern 1408 und 1409, Urteil vom 26. Februar 2003 - L 12 KA 193/01 -, juris Rn. 18 zu Nr. 1242 und 1251 BMÄ/E-GO; OLG Frankfurt, Urteil vom 5. August 2008 - 18 U 49/06 -, juris Rn. 21 zu GOÄ-Ziffer 1409.
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