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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,52479
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14 (https://dejure.org/2014,52479)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.12.2014 - L 11 KA 46/14 (https://dejure.org/2014,52479)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - L 11 KA 46/14 (https://dejure.org/2014,52479)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (12)

  • BSG, 15.11.1995 - 6 RKa 58/94

    Zulässigkeit der Mitwirkung einer bei der Kassenärztlichen Vereinigung …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
    Die Kontrolle der Gerichte beschränkt sich hierbei auf die Prüfung, ob das Verwaltungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtig und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrunde liegt, ob die Verwaltung die durch die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs ermittelten Grenzen eingehalten hat und ob sie ihre Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet hat, dass im Rahmen der Möglichkeit die zutreffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (BSG, Urteil vom 15.11.1995 - 6 RKa 58/94 -).

    Im Rahmen der Abrechnung der vertragsärztlichen Leistungen hat er vielmehr eine entsprechende besondere Mitwirkungspflicht aus der Sache selbst, wie sie immer dann besteht, wenn ein Arzt sich auf ihm günstige Tatsachen berufen will und diese Tatsachen allein ihm bekannt oder nur durch seine Mithilfe aufgeklärt werden können (BSG, Urteil vom 15.11.1995 - 6 RKa 58/94 - m.w.N.).

  • BSG, 05.11.1997 - 6 RKa 1/97

    Anerkennung kompensierender Einsparungen bei der vertragsärztlichen …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
    Gelingt der erforderliche Nachweis nicht, geht dies zu Lasten des Arztes (BSG, Urteil vom 05.11.1997 - 6 Rka 1/97 -).
  • BSG, 18.06.1997 - 6 RKa 52/96

    Bestimmung der Grenze zum offensichtlichen Mißverhältnis in der …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
    Es sei nach dem Urteil des BSG vom 18.06.1997 - 6 RKA 52/96 - gerade nicht ausreichend, eine pauschale Toleranz in Höhe von 140 % anzunehmen und anerkannten Mehrbedarf sodann durch einige weitere Prozentpunkte zu berücksichtigten.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2011 - L 11 KA 11/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
    Der Kläger hätte nämlich konkret darlegen müssen, - bei welchem der von ihm behandelten Patienten, - aufgrund welcher Erkrankung im Einzelnen - welcher Mehraufwand erforderlich war (Senat, Urteil vom 18.05.2011 - L 11 KA 11/10 - ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2014 - L 3 KA 52/11

    Rechtmäßigkeit einer Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragszahnärztlichen …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
    Diese Rechtsprechung sei durch das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen vom 29.01.2014 - L 3 KA 52/11 - bestätigt worden.
  • BSG, 19.10.2011 - B 6 KA 38/10 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Verpflichtung der Prüfgremien zur Aufklärung der …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
    Nach dem Urteil des BSG vom 19.10.2011 - B 6 KA 38/10 R - sei es offen, ob Praxisbesonderheiten zwingend in der ersten Prüfungsstufe zu berücksichtigen seien.
  • BSG, 11.12.2002 - B 6 KA 1/02 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - keine Bildung engerer Vergleichsgruppen bei Arzt mit …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
    Ihn trifft hinsichtlich dieser Einwendungen die Darlegungslast (BSG, Urteil vom 11.12.2002 - B 6 KA 1/02 R -).
  • BSG, 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
    Die Abfolge der Prüfungsschritte in der Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Durchschnittswerten ist nicht zwingend; auf welcher Stufe Abweichungen von der Typik der Vergleichsgruppe berücksichtigt werden, ist nicht strikt vorgegeben; unbedenklich können sie auch erst auf einer nachrangigen Stufe wie z.B. durch Belassung großzügiger Durchschnittsüberschreitungen berücksichtigt werden (BSG, Urteil vom 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 R -).
  • BSG, 06.09.2000 - B 6 KA 24/99 R

    Feststellung der Unwirtschaftlichkeit der Verordnungsweise

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
    Die betroffene Praxis muss sich nach der Zusammensetzung der Patienten und hinsichtlich der schwerpunktmäßig zu behandelnden Gesundheitsstörungen vom typischen Zustand einer Praxis der Vergleichsgruppe unterscheiden (BSG, Urteil vom 06.09.2000 - B 6 KA 24/99 R -).
  • BSG, 14.12.2005 - B 6 KA 4/05 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung im vertragszahnärztlichen Bereich - keine …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
    Diese überwiegend für den ärztlichen Bereich entwickelten Grundsätze gelten uneingeschränkt auch für zahnärztliche Leistungen (vgl. § 72 Abs. 1 Satz 2 SGB V; BSG, Urteil vom 14.12.2005 - B 6 KA 4/05 R -).
  • BSG, 21.06.1995 - 6 RKa 35/94

    Berücksichtigung von Praxisbesonderheiten bei der vertragsärztlichen …

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 89/12
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2016 - L 11 KA 7/16

    Vollziehung einer Honorarrückforderung

    So treffen den geprüften Arzt besondere Mitwirkungspflichten, die über die allgemeinen Mitwirkungspflichten nach § 21 Abs. 2 SGB X hinausgehen (BSG, Urteil vom 13.08.2014 - B 6 KA 41/13 R - Urteil vom 05.06.2013 - B 6 KA 40/12 R - Urteil vom 21.03.2012 - B 6 KA 17/11 R - Urteil vom 15.11.1995 - 6 RKa 58/94 - Urteil vom 09.03.1994 - 6 RKa 16/92 - Senat, Urteil vom 17.12.2014 - L 11 KA 46/14 - Urteil vom 14.11.2011 - L 11 KA 75/10 -).

    Diese - von der Darlegungs- und Feststellungslast zu trennende - besondere Mitwirkungspflicht ergibt sich daraus, dass dem Arzt ein Vergütungsanspruch nur dann zusteht, wenn er die Leistung im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung erbringen durfte; es ist daher seine Angelegenheit, die zur Begründung seines Anspruchs dienenden Tatsachen so genau wie möglich anzugeben und zu belegen, vor allem, wenn er sich auf für ihn günstige Tatsachen berufen will, die allein ihm bekannt sind oder nur durch seine Mithilfe aufgeklärt werden können (BSG, Urteil vom 13.08.2014 - B 6 KA 41/13 R - Urteil vom 05.06.2013 - B 6 KA 40/12 R - Urteil vom 21.03.2012 - B 6 KA 17/11 R - Senat, Urteil vom 17.12.2014 - L 11 KA 46/14 - Urteil vom 14.11.2011 - L 11 KA 75/10 - vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 01.08.2012 - L 7 KA 73/09 -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2024 - L 11 KA 36/20

    Honorarkürzungen eines Fachzahnarztes im Wege der Wirtschaftlichkeitsprüfung für …

    Daher konnten die Vertragspartner vereinbaren, dass diese Prüfmethode (weiterhin) als Regelprüfmethode anzuwenden ist (BSG…, Urteil vom 9. April 2008 - B 6 KA 34/07 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 18;… Rn. 17 ff.; BSG…, Beschluss vom 14. September 2022 - B 6 KA 14/22 B - juris, Rn. 10 f. zur Zulässigkeit der Prüfung nach Durchschnittswerten auch bei Einzelleistungen sowie im Vertragszahnarztrecht; Senat, Urteil vom 17. Dezember 2014 - L 11 KA 46/14 - juris; Senat, Urteil vom 22. Oktober 2014 - L 11 KA 21/11 - juris; Senat, Urteil vom 18. Mai 2011 - L 11 KA 10/11 - juris; Senat, Urteil vom 12. Dezember 2018 - L 11 KA 17/16 - juris;… Clemens in: jurisPK-SGB V, 3. Auflage 2016, § 106 Rn. 45).

    Gelingt das nicht, geht dies zu Lasten des Arztes (Senat, Urteil vom 17. Dezember 2014 - L 11 KA 46/14 - juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2018 - L 11 KA 17/16

    Wirtschaftlichkeit der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung

    Daher konnten die Vertragspartner vereinbaren, dass diese Prüfmethode (weiterhin) als Regelprüfmethode anzuwenden ist (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 09.04.2008 - B 6 KA 34/07 - Senat, Urteil vom 17.12.2014 - L 11 KA 46/14 - Urteil vom 22.10.2014 - L 11 KA 21/11 - Urteil vom 18.05.2011 - L 11 KA 10/11 - Clemens in jurisPK-SGB V, 3. Auflage, 2016, § 106 Rn. 45;… Wehebrink in BeckOK-SGB V, 50. Edition, Stand 01.06.2018, § 106 Rn. 1;… kritisch ohne rechtliche Begründung: u.a. Hess in KassKomm-SGB V, 101. EL, September 2018, § 106 Rn. 17).

    Gelingt das nicht, geht dies zu Lasten des (Zahn-) Arztes (Senat, Urteil vom 17.12.2014 - L 11 KA 46/14 -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 89/12
    Streitbefangen sind im Verfahren L 11 KA 89/12 die Quartale I/2006 bis IV/ 2006, im Verfahren L 11 KA 45/14 die Quartale I/2007 bis IV/2007 und im Verfahren L 11 KA 46/14 die Quartale I/2008 bis IV/2008.
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