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Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 11.09.2013 - L 2 AL 86/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,26650
LSG Hamburg, 11.09.2013 - L 2 AL 86/10 (https://dejure.org/2013,26650)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 11.09.2013 - L 2 AL 86/10 (https://dejure.org/2013,26650)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 11. September 2013 - L 2 AL 86/10 (https://dejure.org/2013,26650)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.10.2000 - B 12 KR 7/00 R

    Versicherungspflicht wegen Berufsausbildung bei selbständiger Bildungseinrichtung

    Auszug aus LSG Hamburg, 11.09.2013 - L 2 AL 86/10
    Diese Entscheidung hat sowohl für den Fall der Eintragung wie auch für den Fall der Nichteintragung eine so genannte Tatbestandswirkung (…vgl. BSG, Urt. 21.06.1994 - 11 RAr 81/93, SozR 3-4100 § 40 Nr. 8; Urt. v. 12.10.2000 - B 12 KR 7/00 R, SozR 3-2600 § 1 Nr. 7, Rn. 16 a.E. bei juris).
  • BSG, 18.08.2005 - B 7a/7 AL 100/04 R

    Berufsausbildungsbeihilfe - Förderungsfähigkeit - Tatbestands- und …

    Auszug aus LSG Hamburg, 11.09.2013 - L 2 AL 86/10
    Sie muss nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) vielmehr auch in den vom BBiG vorgeschriebenen Formen durchgeführt werden (…vgl. BSG, Urt. v. 23.05.1990 - 9b/7 Rar 18/89, juris; Urt. v. 18.08.2005 - B 7a/7 AL 100/04 R, juris).
  • BSG, 23.05.1990 - 9b/7 RAr 18/89

    Ausbildungsförderung bei Ausbildungsgängen nach staatlichen Sonderprogrammen

    Auszug aus LSG Hamburg, 11.09.2013 - L 2 AL 86/10
    Sie muss nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) vielmehr auch in den vom BBiG vorgeschriebenen Formen durchgeführt werden (vgl. BSG, Urt. v. 23.05.1990 - 9b/7 Rar 18/89, juris;… Urt. v. 18.08.2005 - B 7a/7 AL 100/04 R, juris).
  • BSG, 21.06.1994 - 11 RAr 81/93

    Praktikum - Berufsausbildungsbeihilfe

    Auszug aus LSG Hamburg, 11.09.2013 - L 2 AL 86/10
    Diese Entscheidung hat sowohl für den Fall der Eintragung wie auch für den Fall der Nichteintragung eine so genannte Tatbestandswirkung (vgl. BSG, Urt. 21.06.1994 - 11 RAr 81/93, SozR 3-4100 § 40 Nr. 8;… Urt. v. 12.10.2000 - B 12 KR 7/00 R, SozR 3-2600 § 1 Nr. 7, Rn. 16 a.E. bei juris).
  • LSG Bayern, 15.03.2016 - L 9 AL 284/15

    Keine Berufsausbildungsbeihilfe nach SGB III bei Anspruch nach BAföG

    Bei ausbildungsintegrierten Studiengängen, wie vorliegend dem Verbundstudium BWL-Tourismusmanagement, im Rahmen des dualen Studiums, bei denen parallel ein Studium und ein Ausbildungsverhältnis nach dem BBiG betrieben würden, gelten die Ausschlussvorschrift des § 3 Abs. 2 Nr. 1 BBiG nicht (vgl. BSG vom 01.12.2009; Az. B 12 R 4/08 R; LSG Hamburg vom 11.09.2013, Az. L 2 AL 86/10; SG Speyer vom 03.09.2014, Az. S 1 AL 13/14; SG A-Stadt vom 13.07.2010, Az. S 5 AL 1205/08).

    Der hier vorliegende Fall ist auch anders zu beurteilen, als der derjenige, welcher der Entscheidung des LSG Hamburg vom 11.09.2013 (Az. L 2 AL 86/10) zugrunde lag, weil der Kläger dort nicht als Student immatrikuliert war.

  • LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2017 - L 3 AL 15/15

    Berufsausbildungsbeihilfeanspruch - förderungsfähige Berufsausbildung - …

    Eine Berufsausbildung ist förderungsfähig, wenn sie in den vom BBiG vorgeschriebenen Formen durchgeführt wird (BSG…, Urteil vom 23. Mai 1990 - 9 b/7 RAr 18/89 -, Rn. 12; BSG, Urteil vom 6. August 2014 - B 4 AS 55/13 R - LSG Sachsen, Urteil vom 10. November 2011 - L 3 AL 60/10 - LSG Thüringen, Urteil vom 30. Mai 2012 - L 10 AL 41/09 - LSG Hamburg, Urteil vom 11. September 2013 - L 2 AL 86/10 -, juris).

    Für die Ausbildungsphase sei dann BAB für eine nach dem BBiG durchgeführte Ausbildung zu gewähren (in diesem Sinne auch LSG Hamburg, Urteil vom 11. September 2013 - L 2 AL 86/10 -, R. 32, juris;… zur Einbeziehung ausbildungsintegrierter Studiengänge in den Geltungsbereich des BBiG auch Koch-Rust/Rosentreter, a.a.O., NJW 2009, 3005, 3007).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.08.2017 - L 14 AL 35/16

    Berufsausbildungsbeihilfe - Dualer Studiengang

    Hierbei könne offen bleiben, ob die in das Studium integrierte Ausbildung wegen der Eintragung ins Ausbildungsregister als regulärer Ausbildungsgang mit BAB gefördert werden könne (vgl. zur Förderungsfähigkeit der Berufsausbildung bei dualem Studium Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 11. September 2013, L 2 AL 86/10; SG Speyer, Urteil vom 3. September 2014, S 1 AL 13/14; beide Juris).

    Soweit in der Kommentatur diese Entscheidung erwähnt wird, wird gleichzeitig betont, dass eine mit BAB förderungsfähige Ausbildung i.S.d. § 57 Abs. 1 SGB III nur dann vorliege, wenn Berufsschulpflicht bestehe (…vgl. Petzold in Hauck/Noftz, SGB III, § 57 Rdnr. 4; ähnlich für die Ausbildung zum Vermessungstechniker mit blockweisem Besuch der Berufsschule auch Thüringer LSG, Urteil vom 21. April 2005, L 3 AL 775/02, juris, und für die Ausbildung zum Industriemechaniker LSG Hamburg, Urteil vom 11. September 2013, L 2 AL 86/10, juris ).

  • LSG Sachsen, 30.11.2017 - L 3 AL 192/15
    Für die Zeit der Ausbildungsphase bis zur Immatrikulation soll ein Anspruch aus Berufsausbildungsbeihilfe bestehen können (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 11. September 2013 - L 2 AL 86/10 - juris Rdnr. 32).

    Den in diesem Zusammenhang vom Landessozialgericht Berlin-Brandenburg im Urteil vom 29. August 2017 (…a. a. O.) zitierten Urteilen des Thüringischen Landessozialgerichtes (vgl. Thür. LSG…, Urteil vom 21. April 2005 - L 3 AL 775/02 - juris Rdnr. 20 f.) und des Landessozialgerichtes Hamburg (vgl. LSG Hamburg; Urteil vom 11. September 2013 - L 2 AL 86/10 - juris) ist dieser Rechtsstandpunkt nicht zu entnehmen.

  • LSG Rheinland-Pfalz, 28.04.2016 - L 1 AL 84/14

    Beihilfe zur Berufsausbildung; Studium im dualen Studiengang Weinbau und …

    Weiter hat es zu Recht ausgeführt, dass es sich bei der gewählten Ausbildungsform nicht um einen dualen Studiengang im herkömmlichen Sinne in Form eines integrierten Studiums handelt, sondern dass der Ausbildungsvertrag, der auch am 07.06.2013 in das Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse eingetragen wurde (vgl zu diesem Aspekt Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 11.09.2013 - L 2 AL 86/10 -, [...]; Hessisches LSG, Urteil vom 26.06.2013 - L 6 AL 124/10 -, [...]), vom Studium bis auf die Bezeichnung und die Anpassung der Ausbildungszeit inhaltlich getrennt ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2014 - L 13 AS 140/11

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für …

    Behörden und Gerichte können aber an die Eintragung bzw. Nichteintragung von Ausbildungsverhältnissen in das Verzeichnis in der Berufsausbildungsverhältnisse gebunden sein; ihnen dürfte insbesondere eine inhaltliche Überprüfung der konkret betriebenen Ausbildung mit den Vorgaben des Berufsausbildungsrechts in materieller Hinsicht nicht zustehen (vgl. LSG Chemnitz Urteil vom 10. November 2011 - L 3 AL 60/10 - LSG Erfurt Urteil vom 30. Mai 2012 - L 10 AL 41/09 - LSG Darmstadt Urteil vom 26. Juni 2013 - L 6 AL 124/10 - LSG Hamburg Urteil vom 11. September 2013 - L 2 AL 86/10 -).
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