Rechtsprechung
| LSG Hessen, 01.11.2005 - L 2 RA 66/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 33a Abs 1 SGB 1, § 33a Abs 2 SGB 1, § 33a Abs 3 SGB 1, GG
Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer eines ehemals türkischen Staatsangehörigen - Berichtigung - Verfassungsmäßigkeit
- fh-sozialversicherung.de
Versicherungsnummer I - Keine Abänderung der Versicherungsnummer
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Erteilung einer neuen Versicherungsnummer unter Berücksichtigung eines berichtigten Geburtsdatums; Maßgeblichkeit des Geburtsdatums bei der Prüfung des Erreichens einer Altersgrenze im Leistungsfall
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
GG; SGB I § 33a Abs. 1 § 33a Abs. 2 § 33a Abs. 3
Erteilung einer neuen Versicherungsnummer unter Berücksichtigung eines berichtigten Geburtsdatums eines ehemals türkischen Staatsangehörigen
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 06.02.2004 - S 33 RA 4387/02
- LSG Hessen, 01.11.2005 - L 2 RA 66/04
- BSG, 22.12.2006 - B 4 RA 336/05 B
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BSG, 05.04.2001 - B 13 RJ 35/00 R
Neuvergabe einer Versicherungsnummer aufgrund eines türkischen …
- BSG, 19.10.2000 - B 8 KN 3/00 R
§ 33a SGB I verfassungsgemäß
Auszug aus LSG Hessen, 01.11.2005 - L 2 RA 66/04
Die Vorschriften des § 33a SGB I sind europarechtlich und verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2000, Az.: B 8 KN 3/00 R).
- LSG Bayern, 05.08.2009 - L 14 R 65/08
Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer eines türkischen …
Beruht die Angabe des Geburtsdatums eines ausländischen Berechtigten auf einer wegen eines Schreibfehlers falschen Eintragung in seinem Herkunftsland, wird kein Anspruch auf Berichtigung begründet (vgl. Urteil des Hessischen LSG vom 1. November 2005, L 2 RA 66/04 unter Bezugnahme auf das Urteil des BSG vom 19. Oktober 2000, B 8 KN 3/00 R). - LSG Hessen, 07.03.2014 - L 5 R 504/13
Vergabe einer neuen Versicherungsnummer unter Zugrundelegung eines geänderten …
Dies wäre nur dann möglich, wenn das Geburtsdatum der Klägerin wegen eines Schreibfehlers beim deutschen Sozialleistungsträger falsch eingetragen worden wäre (st. Rspr. des Hessischen Landessozialgerichts, vgl. Beschluss vom 1. November 2005, L 2 RA 66/04; zuletzt Urteile vom 2. Juli 2013, L 2 R 436/12 und vom 8. Oktober 2013, L 2 R 34/13).
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