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| LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2004 - L 2 RJ 48/04 |
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Minderung der Erwerbsfähigkeit im bisherigen Beruf - selbständiger Schrotthändler - Fehlen der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Rente
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (2)
- BSG, 31.01.1980 - 11 RA 8/79
Förderung einer beruflichen Umschulung
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2004 - L 2 RJ 48/04
Mit in die Betrachtung einzubeziehen sind die beruflichen Tätigkeiten in den letzten Jahren (vgl BSG vom 31.1.1980 - 11 RA 8/79 = BSGE 49, 263 = SozR 2200 § 1237a Nr. 10). - BSG, 11.09.1980 - 1 RA 47/79
Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers für Berufsförderungsmaßnahmen - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2004 - L 2 RJ 48/04
Bei der Prüfung der persönlichen Voraussetzungen für eine Leistung zur Teilhabe nach § 10 SGB 6 braucht die Minderung nach wie vor nicht entsprechend § 43 Abs. 2 SGB 6 idF des BeschNeuRG bzw entsprechend § 240 Abs. 2 SGB 6 idF des RRErwerbG auch so genannte Verweisungstätigkeiten mit zu erfassen, weil eine Minderung im 'bisherigen Beruf' genügt (vgl BSG vom 11. September 1980 - 1 RA 47/79 = SozR 2200 § 1237a Nr. 16).
- LSG Sachsen, 07.01.2014 - L 5 R 626/12
Rentenversicherung; Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Bezugsberuf nach …
Maßgeblich ist dabei auf die beruflichen Tätigkeiten in den letzten Jahren, wenn auch aus nicht allzu lange zurückliegender Zeit, abzustellen (BSG…, Urteil vom 31. Januar 1980 - 11 RA 8/79 - JURIS-Dokument, RdNr. 20 = SozR 2200 § 1237a Nr. 10; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 27. Oktober 2004 - L 2 RJ 48/04 - JURIS-Dokument, RdNr. 19; ebenso: Kater in: Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, SGB VI, § 10, RdNr. 3 [Stand: Dezember 2012]; Löschau in: Kommentar zum SGB VI, § 10, RdNr. 20 [Stand: Juli 2010]; Luthe in: JURIS-Praxiskommentar zum SGB VI, 2008, § 10, RdNr. 32;… Günniker in: Hauck/Noftz, SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung - Kommentar, K § 10, RdNr. 6 [Stand: Mai 2011]). - LSG Thüringen, 28.01.2013 - L 6 R 658/08
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - …
Rn. 5 Auf die Klageerhebung hat das Sozialgericht u.a. diverse Befundberichte mit entsprechenden medizinischen Anlagen beigezogen, den Beteiligten zwei berufskundliche Gutachten der Sachverständigen Janke aus einem anderen Verfahren des Thüringer Landessozialgerichts (Az.: L 2 RJ 48/04 und L 2 RA 616/02) zur Tätigkeit einer Poststellenmitarbeiterin übersandt sowie mehrere Gutachten eingeholt:.Nach den Gutachten der berufskundlichen Sachverständigen J. in anderen beim Thüringer Landessozialgericht früher anhängigen Verfahren (Az.: L 2 616/02 und L 2 RJ 48/04) vom 18. Juli und 8. August 2004 gehört die Tätigkeit des Poststellenmitarbeiters zur Berufsgruppe der Bürohilfskräfte, für die im Allgemeinen keine Berufsausbildung erforderlich ist und bei der fehlende Kenntnisse durch Einarbeitung beziehungsweise Anlernen in weniger als drei Monaten erworben werden können.
- LSG Bayern, 26.07.2005 - L 5 R 698/04
Persönliche Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
In diesem Sinne haben sowohl das Landessozialgericht Hamburg (Entscheidung vom 08.09.2004, L 1 RJ 22/04) als auch das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 27.10.2004, L 2 RJ 48/04) ausgeführt, eine Reha-Leistung könne auch nach der Neuregelung der Erwerbsminderungsrenten nicht mit der Begründung versagt werden, der Versicherte sei noch in der Lage, eine zumutbare Verweisungstätigkeit zu verrichten.
- SG Marburg, 30.01.2024 - S 4 R 43/20
Gesetzliche Rentenversicherung
Insoweit genügt eine Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit im "bisherigen Beruf" (…vgl. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 13.04.2021 - L 13 R 3498/18, BeckRS 2021, 24324, Rn. 26; LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 27.10.2004 - L 2 RJ 48/04, Juris Rn. 19). - LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2005 - L 2 RJ 368/01
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - MdE im bisherigen Beruf - durchgeführte …
Dabei ist nicht allein auf die letzte Tätigkeit abzustellen; vielmehr sind die beruflichen Tätigkeiten in den letzten Jahren in Betrachtung zu ziehen (vgl LSG Celle-Bremen vom 27.10.2004 - L 2 RJ 48/04 und BSG vom 31. Januar 1980 - 11 RA 8/79 = BSGE 49, 263 = SozR 2200 § 1237a Nr. 10). - SG Augsburg, 26.06.2008 - S 3 R 70/07
Versicherungsrechtliche und persönliche Voraussetzungen für die Gewährung einer …
Zwar haben das Sozialgericht (SG) Aurich (Urteil vom 03.02.2004, Az.: S 5 RJ 62/03) und ihm folgend (§ 153 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz - SGG -) das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen Bremen (Urteil vom 27.10.2004, L 2 RJ 48/04) die Auffassung vertreten, dass ein Versicherter, der die versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen für eine Maßnahme der medizinischen Rehabilitation erfüllt, nicht jegliche Rechte auf Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung verliert, wenn er zuletzt drei Jahre als selbstständiger Schrotthändler ohne Leistung freiwilliger Beiträge tätig war. - LSG Niedersachsen-Bremen, 17.11.2005 - L 10 RJ 183/04
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - persönliche Voraussetzungen - …
8. September 2004 - L 1 RJ 22/04, LSG Celle-Bremen vom 27. Oktober 2004 - L 2 RJ 48/04, LSG Celle-Bremen vom .
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