Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität - wesentliche Ursache - psychischer Stress - Hirnschlag - MdE-Bewertung

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Arbeitsunfall - psychische äußere Einwirkung - Schlaganfall durch akuten beruflichen Stress - kein Unfall aus innerer Ursache - keine Gelegenheitsursache

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  SGB VII § 56 Abs. 1 S. 1 § 8 Abs. 1
  Anerkennung eines Hirnschlags nach psychischem Stress als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an die Gewährung einer Verletztenrente infolge eines Arbeitsunfalls; Anerkennung der Arbeitsunfähigkeit wegen essentiellen Bluthochdrucks; Bestimmung des Zeitpunktes des Eintritts einer gesetzlichen Verletztenrente infolge eines Arbeitsunfalls; ...

Verfahrensgang

• SG Dresden, 17.04.2003 - S 5 U 16/99
• LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (11)

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• BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Kausalität der Tätigkeit als Feuerwehrmann am Todestag für akuten Herztod - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Für den Senat ist daher nachvollziehbar, dass diese überraschende, für den Kläger keinesfalls alltägliche Situation, zu einer besonderen psychischen Anspannung mit hieraus resultierender Stressreaktion führte, die eine äußere Einwirkung im Sinne des Unfallbegriffs darstellt (vgl. BSG…, Urteil vom 04.12.1991, HV-Info 1992, S. 586; BSG, Urteil vom 18.03.1997, Az.: 2 RU 8/96; LSG Niedersachsen…, Urteil vom 20.07.1998, Breithaupt 1999, S. 289).
• BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

  Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Hierbei sind in der gesetzlichen Unfallversicherung die so genannten MdE-Erfahrungswerte zu berücksichtigen, die allgemeine Erfahrungssätze darstellen und in der Regel die Basis für einen Vorschlag bilden, den der medizinische Sachverständige zur Höhe der MdE unterbreitet, wobei ihnen nicht der Rechtscharakter einer gesetzlichen Norm zukommt (BSG, Urteil vom 02.05.2001, Az.: B 2 U 24/00 R).
• BSG, 27.10.1987 - 2 RU 35/87

  Ursächlicher Zusammenhang - Arbeitsunfall - Tod des Versicherten - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Dem Einwand der Beklagten, die Belastung am 21.01.1998 sei über die normalen Belastungen des täglichen Lebens nicht hinausgegangen, in den meisten Fällen entstehe eine Stammganglienblutung bei einer Gelegenheitsursache, bei Anstrengungen des täglichen Lebens - ist entgegenzuhalten, dass auch nach dem von der Beklagten nicht in Frage gestellten Grundsatz, wonach jeder in dem Zustand versichert ist, in dem er sich zum Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses befindet, eine Vorschädigung nur dann relevant sein kann, wenn sie so weit fortgeschritten, d. h. so stark ausgeprägt und so leicht ansprechbar war, dass die Auslösung akuter Erscheinungen keiner besonderen, in ihrer Art unersetzlichen äußeren Einwirkung bedurfte, sondern das jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zu etwa derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte (BSGE 62, 220, 222 m.w.N.).

• BSG, 18.03.2003 - B 2 U 31/02 R

  Arbeitsunfall - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Verfahrensmangel - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (z. B. BSG, Urteil vom 18.03.2003, Az.: B 2 U 31/02 R) ist neben der Feststellung der Beeinträchtigung des Leistungsvermögens des Versicherten die Anwendung medizinischer oder sonstiger Erfah-rungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperlicher oder seelischer Beeinträchtigungen auf die verbliebenen Arbeitsmöglichkeiten des Betroffenen auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens erforderlich.
• BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

  Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Dabei ist der Ursachenzusammenhang zwischen Arbeitsunfall und Gesundheitsschaden nach ständiger Rechtsprechung des BSG bereits dann zu bejahen, wenn er hinreichend wahrscheinlich ist (BSGE 45, 285).
• BSG, 02.02.1999 - B 2 U 6/98 R

  Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität - Gelegenheitsursache - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Dementsprechend darf nach ständiger Rechtsprechung des BSG (vgl. z. B. BSG, Urteil vom 02.02.1999, Az.: B 2 U 6/98 R) eine Schadensanlage bzw. ein Vorschaden als rechtlich allein wesentliche Bedingung nur dann gewertet werden, wenn sie bzw. er so stark ausgeprägt und so leicht ansprechbar war, dass es zur Auslösung des akuten Krankheitsbildes an sich keiner besonderen, in ihrer Art unersetzlichen äußeren Einwirkung aus der versicherten Tätigkeit bedurft hat, sondern wenn der Gesundheitsschaden wahrscheinlich auch ohne diese Einwirkungen durch beliebig austauschbare Einwirkungen des unversicherten Alltagslebens zu annähernd gleicher Zeit und in annähernd gleicher Schwere entstanden wäre (BSG…, Urteil vom 08.03.1990, HV-Info 8/1990, S. 638 ff.).
• BSG, 18.12.1962 - 2 RU 189/59

  Begriff der wesentlichen Teilursache - Die für das Gebiet des bürgerlichen Rechts …

  Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Die Körperschädigung kann - wie vom SG bereits zutreffend ausgeführt - verursacht sein durch körperlich gegenständliche Einwirkungen (z. B. Verletzung beim Aufschlagen nach Sturz), aber auch durch geistig-seelische Einwirkungen in einem begrenzten Zeitraum (BSGE 18, 173, 175;… Ricke, in: Kasseler Kommentar, Stand 3/2004, Rn. 20 zu § 8 SGB VII;… z. B. Hänseleien durch Mitschüler, BSG SozR 2200 § 548 Nr. 7; schwere belastende betriebliche Auseinandersetzungen für ein Betriebsratmitglied, BSG, Beschluss vom 05.02.1980, Az.: B 2 U 31/79, RdSchr, HVBG VB 56/80;… depressives Versagen nach ernsthaftem Streit mit Vorgesetzten, Hessisches LSG, Breithaupt 1979, S. 862; psychische Anspannung nach Verkehrsunfall mit nachfolgender Stressreaktion, BSG…, Urteil vom 04.12.1991, HV-Info 1992, S. 586; BSG, Urteil vom 18.03.1997, SGB 1997 S. 587).
• BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96

  Zuständiger Versicherungsträger bei Arbeitsunfall eines Selbständigen während …

  Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Die Körperschädigung kann - wie vom SG bereits zutreffend ausgeführt - verursacht sein durch körperlich gegenständliche Einwirkungen (z. B. Verletzung beim Aufschlagen nach Sturz), aber auch durch geistig-seelische Einwirkungen in einem begrenzten Zeitraum (BSGE 18, 173, 175;… Ricke, in: Kasseler Kommentar, Stand 3/2004, Rn. 20 zu § 8 SGB VII;… z. B. Hänseleien durch Mitschüler, BSG SozR 2200 § 548 Nr. 7; schwere belastende betriebliche Auseinandersetzungen für ein Betriebsratmitglied, BSG, Beschluss vom 05.02.1980, Az.: B 2 U 31/79, RdSchr, HVBG VB 56/80;… depressives Versagen nach ernsthaftem Streit mit Vorgesetzten, Hessisches LSG, Breithaupt 1979, S. 862; psychische Anspannung nach Verkehrsunfall mit nachfolgender Stressreaktion, BSG…, Urteil vom 04.12.1991, HV-Info 1992, S. 586; BSG, Urteil vom 18.03.1997, SGB 1997 S. 587).
• BSG, 16.02.1971 - 1 RA 113/70

  Berufsunfähigkeit - Feindeinwirkung - Schädigungsfolgen - Kausalzusammenhang

  Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Hinreichende Wahrscheinlichkeit ist gegeben, wenn bei vernünftiger Abwägung aller Umstände des Einzelfalls den für den Zusammenhang sprechenden Umständen ein deutliches Übergewicht zukommt, so dass darauf die richterliche Überzeugung gegründet werden kann (BSGE 32, 203, 209).
• BSG, 04.12.1991 - 2 RU 14/91

  Plötzlicher Herztod als Folge einer durch einen Verkehrsunfall ausgelösten …

  Auszug aus LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 04.12.1991, Az.: 2 RU 14/91; BSG, Urteil vom 18.03.1997, Az.: 2 RU 8/98;… Urteil des LSG Niedersachsen vom 20.07.1998, a.a.O.) stellt die körperliche Belastbarkeit vor dem Unfallereignis ein geeignetes, wesentliches Kriterium für die Einschätzung des Schweregrades der Schadensanlage in der Zeit unmittelbar vor dem Unfall dar.
• OLG Oldenburg, 20.06.1979 - 2 U 31/79

  Statiker als Erfüllungsgehilfe des Bauherrn

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• SG Ulm, 26.03.2009 - S 10 U 4096/07

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallbegriff - innere Ursache - …

  So wurden in der Rechtsprechung z. B. Hänseleien durch Mitschüler (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 7), schwere belastende betriebliche Auseinandersetzungen (BSG, Beschl. v. 05.02.1980, Az. B 2 U 31/79), depressives Versagen nach ernsthaftem Streit mit einem Vorgesetzten (…Hess. LSG, Breithaupt 1979, S. 862), erheblicher Schreck (…LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.03.1954 zit. nach Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, S. 251), psychische Belastung durch eine Zeugenbefragung (…BSG, Urt. v. 18.03.1997, Az. 2 RU 23/96), eine akute Stresssituation durch unvorbereitetes Halten eines Vortrags (Sächs. LSG, Urt. v. 09.02.2006, Az. L 2 U 69/03) und ein Personalgespräch mit Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen (Bay. LSG, Urteil v. 29.04.2008, Az. L 18 U 272/04 = NZS 2009, 232, 233) als derartige geistig-seelische Einwirkungen angesehen.

  Kann eine Ursache nicht sicher festgestellt werden, stellt sich nicht einmal die Frage, ob sie im konkreten Einzelfall auch nur als Ursache im naturwissenschaftlichen-philosophischen Sinne in Betracht zu ziehen ist (vgl. Sächs. LSG, Urt. v. 09.02.2006, Az. L 2 U 69/03).

• LSG Baden-Württemberg, 23.03.2017 - L 10 U 2958/13
  Der Gesundheitserstschaden kann (von außen) verursacht sein durch körperlich gegenständliche, aber auch durch geistig-seelische Einwirkungen in einem eng begrenzten Zeitraum (BSG, Urteil vom 02.02.1999, B 2 U 6/98 R; Urteil vom 18.03.1997, 2 RU 8/96; Urteil vom 18.03.1997, 2 RU 23/96; Urteil vom 04.12.1991, 2 RU 14/91; Beschluss vom 05.02.1980, 2 BU 31/79; jeweils in juris;… Urteil vom 27.10.1987, 2 RU 35/87 in SozR 2200 § 589 Nr. 10; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.02.2006, L 2 U 69/03, in juris).

  Soweit Prof. Dr. H. auf eine Entscheidung des Sächsischen Landessozialgerichts vom 09.02.2006 (L 2 U 69/03, in juris) verwiesen hat, wonach eine besondere psychische Anspannung eine Stresssituation hervorgerufen und diese eine Hirnblutung ausgelöst habe, verkennt der Gutachter, dass das Sächsische Landessozialgericht in dem zu entscheidenden Fall das Vorliegen eines erhöhten Blutdrucks feststellte (…juris, Rdnr. 8), was bei dem Kläger allerdings gerade nicht dokumentiert wurde.

• LSG Baden-Württemberg, 11.01.2012 - L 6 U 2574/09

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität - …

  Der Senat verweist insoweit gemäß § 153 Abs. 2 SGG auf die zutreffenden Ausführungen des Sozialgerichts (siehe auch Sächsisches LSG, Urteil vom 09.02.2006 - L 2 U 69/03 - zitiert nach juris).
• LSG Baden-Württemberg, 20.09.2018 - L 10 U 2643/16
  Der Gesundheitserstschaden kann (von außen) verursacht sein durch körperlich gegenständliche, aber auch durch geistig-seelische Einwirkungen in einem eng begrenzten Zeitraum (BSG, Urteil vom 02.02.1999, B 2 U 6/98 R; Urteil vom 18.03.1997, 2 RU 8/96; Urteil vom 18.03.1997, 2 RU 23/96; Urteil vom 04.12.1991, 2 RU 14/91; Beschluss vom 05.02.1980, 2 BU 31/79; jeweils in juris;… Urteil vom 27.10.1987, 2 RU 35/87 in SozR 2200 § 589 Nr. 10; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.02.2006, L 2 U 69/03, in juris; im Ergebnis auch BSG, Urteil vom 29.11.2011, B 2 U 23/10 R).
• SG Stuttgart, 13.08.2008 - S 9 U 3303/07

  Anerkennung eines Arbeitsunfalls; Vergabe von Fördermitteln an …

  So wurde beispielsweise in einem Urteil des sächsischen Landessozialgerichts vom 09.02.2006 (Az.: L 2 U 69/03) entschieden, dass eine besondere psychische Anspannung dadurch eintreten kann, dass ein Versicherter fünf bis zehn Minuten vor einer Fachtagung erfährt, dass er - weil der Referent nicht erschienen ist -, aus dem Stehgreif und ohne unterstützende Materialien einen Vortrag vor einem sachkundigen Publikum - in dem Vertreter von Fachverbänden saßen, die über die künftige Vergabe von Fördermitteln an Forschungsinstitute entscheiden - halten musste.